Drucken

„15 Millionen Euro für SGB II-Förderung in Bremerhaven ... Damit stehen Bremerhaven allerdings 8,2 Millionen Euro ... weniger Mittel zur Verfügung als im Jahr 2010 (dort betrug das Budget 23,2 Mio.).“ (Pressemitteilung: Quelle siehe Anhang) Diese „Information“ wurde am vergangenen Mittwoch (09.02.2011) auch von Radio Bremen (u.a. buten un binnen) verbreitet.

Dies irritiert. Denn sollte dies zutreffen, würde dies sowohl dem Bundeshaushalt 2011 als auch der Eingliederungsmittel-Verordnung 2011 (EinglMV 2011) widersprechen.

Danach hat das Jobcenter Bremerhaven nach Berechnungen des „Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung“ (BIAJ) im Haushaltsjahr 2011 Anspruch auf insgesamt knapp 17,0 Millionen Euro für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (ohne die Mittel für die Bundesprogramme „Beschäftigungspakte für Ältere“ und „Kommunal-Kombi“ und Beschäftigungsphase „Bürgerarbeit“).

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 10. Februar 2011 finden Sie hier: Download