(BIAJ) In den 12 Monaten von Juni 2024 bis Mai 2025 standen den Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Höhe von 45,917 Milliarden Euro – darunter Beiträge zur Arbeitsförderung in Höhe von 38,835 Milliarden Euro – Ausgaben in Höhe von 48,238 Milliarden Euro – darunter 23,954 Milliarden Euro für das beitragsfinanzierte Arbeits­losengeld (SGB III) - gegenüber. Aus den Einnahmen und Ausgaben in den 12 Monaten von Juni 2024 bis Mai 2025 ergibt sich ein negativer Finanzierungssaldo von 2,322 Milliarden Euro, der gegenwärtig von Monat zu Monat wächst. (siehe BIAJ-Abbildungen 1 bis 3 auf Seite 2 bis 4)

Der „Ausblick auf das Jahresende 2025 …“ auf Grundlage der aktuellen Frühjahrsprojektion der Bundesregierung und der Einnahmen- und Ausgabenentwicklung in den ersten vier Monaten im „Finanzbericht der BA an den Haushaltsausschuss (über BMAS)“ vom 16. Mai 2025 (Seite 7): „Das Defizit könnte von ursprünglich erwarteten 1,33 Milliarden Euro auf 5,27 Milliarden Euro ansteigen. Damit würde nicht nur die Rücklage der BA in Höhe von rund 3,2 Milliarden Euro vollständig aufgebraucht werden, sondern es wären zusätzlich Liquiditätshilfen des Bundes in Form von Darlehen in Höhe von knapp 2,35 Milliarden Euro erforderlich, um den Haushalt ausgleichen zu können.“ (Hervorhebung durch BIAJ)

Im zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 (24.06.2025) wurden jetzt, anders als im ersten Regierungsentwurf (16.08.2024), bei Haushaltsstelle 1101/856 22 mit der Zweckbestimmung „Überjähriges Darlehen an die Bundesagentur für Arbeit“ nicht 0 sondern 2,347 Milliarden Euro veranschlagt.

Anmerkung: Die bisher aus Steuermitteln des Bundes finanzierten Ausgaben für die „Förderung der beruflichen Weiterbildung“ (FbW) und „Teilhabeleistungen berufliche Rehabilitation“ (Reha) der Jobcenter werden ab Januar 2025 aus Beitragsmitteln der Bundesagentur für Arbeit (BA) finanziert. Dies trägt zum erwarteten Defizit der BA mit insgesamt etwa 900 Millionen Euro bei. n

Siehe dazu die BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Juni 2025 hier: Download_BIAJ20250626 (PDF: eine Textseite und drei weitere Seiten mit BIAJ-Abbildungen zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben von 2005 bzw. 2023 bis Mai 2025 – Auszug unten)