(BIAJ) In den 12 Monaten von Juli 2023 bis Juni 2024 standen den Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Höhe von 43,3 Milliarden Euro – darunter Beiträge zur Arbeitsförderung in Höhe von 37,0 Milliarden Euro – Ausgaben in Höhe von 42,0 Milliarden Euro – darunter 20,4 Milliarden Euro für das beitragsfinanzierte Arbeits­losengeld (SGB III) - gegenüber. Aus den Einnahmen und Ausgaben in den 12 Monaten von Juli 2023 bis Juni 2024 ergibt sich ein positiver Finanzierungssaldo von 1,3 Milliarden Euro. Sechs Monate zuvor, im Haushaltsjahr 2023, betrug der positive Finanzierungssaldo 3,0 Milliarden Euro. (zur Entwicklung der 12-Monatssumme der monat­lichen Finanzierungssalden von 2005 bis Juni 2024 siehe die BIAJ-Abbildung 1)
Die negative Veränderung der 12-Monatssumme der monatlichen Finanzierungssalden um 1,7 Milliarden Euro in den ersten sechs Monaten des laufenden Haushaltsjahres 2024 ergibt sich rechnerisch wie folgt: Im den ersten Halbjahr 2023 nahm die BA 620 Millionen Euro mehr ein als sie in diesen sechs Monaten ausgab. Im ersten Halbjahr 2024 gab die BA 1,095 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahm. (siehe dazu die BIAJ-Abbildung 2 mit dem Jahres­fortschrittswert des Finanzierungssaldos in den Jahren 2022 bis 2024 und die BIAJ-Abbildung 3 mit den monatlichen Finanzierungssalden von Januar 2022 bis Juni 2024) Aus der Differenz zwischen dem positiven Finanzierungssaldo von (gerundeten) 0,6 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2023 und dem negativen Finanzierungs­saldo von (gerunde­ten) 1,1 Milliarden Euro ergibt sich die genannte negative Veränderung des Finanzierungssaldos (12-Monatssumme der monatlichen Finanzierungssalden) um 1,7 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2024.
Im Haushalt 2024 der BA ist ein positiver Finanzierungssaldo in Höhe von 1,886 Milliarden Euro veranschlagt. Die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der BA im ersten Halbjahr 2024 deuten darauf hin, dass der noch positive Finanzierungssaldo in den 12 Monaten von Juli 2023 bis Juni 2024 (1,3 Milliarden Euro; siehe oben und BIAJ-Abbildung 1) auf nahe Null Euro im Haushaltsjahr 2024 abnehmen könnte. Am 31.05.2024 berichtete der Spiegel unter Berufung auf einen Bericht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) an den Haushalts­ausschuss des Deutschen Bundestages: „Die Bundesagentur für Arbeit wird dieses Jahr finanziell deutlich schlechter abschließen als bislang erwartet. … Demnach wird für 2024 bei der Bundesagentur nur noch ein Über­schuss von 600 Millionen Euro erwartet.“ n
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 15. Juli 2024 mit "Ausblick auf 2025" und den "Übertragungen" vom Bundeshaushalt auf den Haushalt der BA finden Sie hier: Download_BIAJ20240715 (PDF: vier Seiten)