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Angeblich 3.800 Kinder in der Stadt Bremen eingeschult. Erstmals seit vielen Jahren mehr im Vorjahresvergleich. (2010/11: 3.689) Aber: Über 400 Kinder „vergessen“. Mit Blick auf eine bessere „Vergleichbarkeit“ blieben Einschulungen in private Schulen („Schulen in freier Trägerschaft“) in der Pressemitteilung des Bildungsressorts zum Schuljahresbeginn 2011/12 unerwähnt ... und damit leider auch in Bremer Medien.

Ein Vergleich der in den jährlichen Presseinformationen des Bildungsressorts berichteten Zahl der Schulanfängerinnen und Schulanfänger in der Stadt Bremen mit den (später ermittelten) Schülerinnen und Schüler in der Klassenstufe 1 und den Kindern im Alter von 6 und 7 Jahren zeigt „erstaunliche Veränderungen“ im Zeitraum 2003/04 bis 2010/11: 1.461 weniger Schulanfängerinnen und Schulanfänger, 1.088 weniger Schülerinnen und Schüler in der Klassenstufe 1 öffentlicher Schulen, 755 bzw. 661 weniger Kinder im Alter von sechs bzw. sieben Jahren. Dies wirft Fragen auf. Einige davon werden in diesen BIAJ-Materialien vom 24. August 2011 gestellt: Download

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Vorläufige Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) (hier) zeigen u.a.:

Dem Jobcenter Bremen sollen im kommenden Haushaltsjahr 2012 nur noch 46,0 Millionen Euro für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (Weiterbildung, Beschäftigung begleitende und schaffende Maßnahmen, Berufsausbildung u.s.w) zugewiesen werden. 2010 waren dies noch 70,0 Millionen Euro und im laufenden Haushaltsjahr 2011 53,8 Millionen Euro. Das heißt: Dem Jobcenter Bremen werden 2012 vom Bund voraussichtlich 14,5 Prozent (7,8 Millionen Euro) weniger Mittel als 2011 und 34,3 Prozent (24,0 Millionen Euro) weniger Mittel als 2010 für diese Leistungen zugewiesen.

Dem Jobcenter Bremerhaven sollen im kommenden Haushaltsjahr 2012 nur noch 14,8 Millionen Euro für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" zugewiesen werden. 2010 waren dies noch 23,4 Millionen Euro und im laufenden Haushaltsjahr 2011 17,0 Millionen Euro. Das heißt: Dem Jobcenter Bremerhaven werden 2012 vom Bund voraussichtlich 12,9 Prozent (2,2 Millionen Euro) weniger Mittel als 2011 und 36,8 Prozent (8,6 Millionen Euro) weniger Mittel als 2010 für diese Leistungen zugewiesen.

Inwieweit diese Mittel dann auch tatsächlich für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" zur Verfügung stehen, ist von rechtlich zulässigen Umschichtungen in das "Verwaltungskostenbudget" abhängig. Im laufenden Haushaltsjahr (2011) sollen bzw. müssen nach vorläufigen Planungen der Jobcenter in Bremen und Bremerhaven 3,2 Millionen Euro (Bremen) bzw. 2,0 Millionen Euro (Bremerhaven) vom "Eingliederungsbudget" in das "Verwaltungskostenbudget" umgeschichtet werden.

Ergänzend finden Sie hier einen Blick auf die Ausgaben für "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" in den Jobcentern Bremen und Bremerhaven im ersten Halbjahr 2011.

 

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In der BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. März 2011 wurde eine Alternative zur Berechnung der Mindestbeteiligung von Frauen an SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (Mindest-Frauenförderquote) vorgestellt und begründet. (hier) Diese berücksichtigt im SGB II genannte Ziele (§ 1) und Leistungsgrundsätze (§ 3) und orientiert sich an den erwerbsfähigen weiblichen und männlichen Leistungsberechtigten und an den SGB II‑Hilfequoten der Frauen und Männer. Damit wird, anders als in der gegenwärtigen Berechnung der Mindest-Frauenförderquote, die i.d.R. höhere Hilfebedürftigkeit von Frauen berücksichtigt. Die Alternativ-Berechnung führt damit i.d.R. zu einer höheren Soll-Frauenförderquote.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) wurden am 16. März 2011 über die Alternativ-Berechnung der Frauenförderquote informiert. Mit Datum vom 12. August 2011 erfolgte dann die „Antwort“ des BMAS.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 20. August 2011 mit dem Schreiben des BMAS vom 12. August 2011 finden Sie hier: Download

Aktualisierung (28. Oktober 2011): Die u.a. auch an Staatssekretär Hoofe (BMAS) geschickte BIAJ-Kurzmitteilung vom 20. August 2011 wurde vom BMAS mit Schreiben vom 25. Oktober 2011 (Eingang 28. Oktober 2011) beantwortet: hier

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Ende 2010 wohnten im Land Bremen 82.359 Kinder im Alter von unter 15 Jahren. Von diesen Kindern lebten 25.397 in „SGB II-Bedarfsgemeinschaften“ (Hartz IV). Der Anteil der Kinder im Alter von unter 15 Jahren im Land Bremen, deren Mütter und/oder Väter Ende 2010 auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen waren, betrug nach neuen Berechnungen 30,8 Prozent. Eine positive Veränderung der SGB II-Hilfequote (Kinder unter 15) ist seit 2006 lediglich im Jahr 2008 (Neuregelung des Kinderzuschlags: § 6a BKGG) zu beobachten. (siehe Abbildung 1) Zur Entwicklung in den beiden bremischen Städten (Bremen und Bremerhaven) siehe die Abbildungen 2 und 3.

Im heutigen Weser-Kurier (16.08.2011) heißt es unter der Überschrift „Bremer Tafel offenbart soziale Spaltung“ zu den Kindern unter 15 Jahren irrtümlich: „Zwei Drittel erhielten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II ...“ (Seite 9; Anm.: Auch die Aussage, "Besser stehen alleinerziehende Bremer mit ihren Kindern da ..." dürfte, nicht nur wegen der männlichen Form, einer statistischen Überprüfung nicht standhalten.)

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. August 2011 finden Sie hier: Download

 

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Der nicht selten, unbewusst oder bewusst erweckte Eindruck, in Berlin ginge der deutliche Anstieg der Zahl kleiner Kinder (hier: unter drei Jahre) mit einem Anstieg der Zahl kleiner Kinder einher, deren Mütter und/oder Väter auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen sind, wird durch die amtliche Statistik nicht bestätigt. Dies zeigt eine kleine Auswertung der Daten des Statistischen Bundesamtes (Kinder) und der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (Kinder in „SGB II-Bedarfsgemeinschaften“) durch das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ).

Die einseitige BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. August 2011 finden Sie hier Download