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(BIAJ) In den 12 Monaten von April 2020 bis März 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 22,104 Milliarden Euro für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld ausgegeben. (1)
Bis Oktober 2018 waren die jährlichen Ausgaben für das Arbeitslosengeld auf 13,741 Milliarden Euro (in den 12 Monaten von November 2017 bis Oktober 2018) gesunken. In den folgenden 18 Monaten bis April 2020 stiegen diese Ausgaben um nahezu 2,0 Milliarden Euro auf 15,707 Milliarden Euro (in den 12 Monaten von Mai 2019 bis April 2020). (2)
In den elf Monaten nach April 2020 ( Mai 2020 bis März 2021) stiegen die jährlichen Ausgaben für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld (SGB III) um 6,397 Milliarden Euro auf die oben genannten 22,104 Milliarden Euro in den 12 Monaten von April 2020 bis März 2021.
Im Haushalt 2021 der Bundesagentur für Arbeit sind für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld 19,099 Milliarden Euro (3) veranschlagt. (siehe BIAJ-Abbildung unten)

2021 04 15 sgb3 alg ausgaben 2012 bis 032021 biaj abb

(1) hier immer einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge – Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung und ohne das „Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung“ für das in 2020 insgesamt 1,269 Milliarden Euro ausgegeben wurden, nach 1,217 Milliarden Euro in 2019.
(2) d.h., der Anstieg der Alg-Ausgaben begann vor COVID-19 (Corona) in der Bundesrepublik Deutschland
(3) einschließlich Erstattung von Leistungen an Arbeitslose gegenüber ausländischen Versicherungsträgern
Zur Entwicklung der Ausgaben der BA für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld bis März 2021 siehe hier.
Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Finanzierung SGB III (u.a. auch zum Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung und Insolvenzgeld): hier_sgb3 (SGB II: hier_sgb2)

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(BIAJ) Die BIAJ-Materialien "Steuerung der Einschränkung von Grundrechten mit methodisch fragwürdig berechneten 7-Tage-Inzidenzen (pro 100.000 EW)? - Wie späte Meldungen (Nachmeldungen) an das RKI durch niedrigere Inzidenzen "belohnt" werden!" finden Sie hier: BIAJ_12042021 (PDF; 8 Seiten) Siehe dort insbesondere den Hamburg-Bremen-Vergleich im Nachtrag vom 14.04.2021 auf Seite 7 und 8. (Auszüge und einige aktualisierte Abbildungen unten)

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(BIAJ) Eine unkommentierte BIAJ-Tabelle (unten) zur Entwicklung der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge (gemäß BIBB-Erhebungen und Berufsbildungsstatistik) im Land Bremen von 1992 bis 2020 (nachrichtlich Auszubildende insgesamt - alle Ausbildungsjahre zusammen). (Stand: 14. April 2021)

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(BIAJ) Von Januar bis März 2021 wurden insgesamt 45.682 Asylanträge gestellt, darunter lediglich 27.995 Erstanträge – 3.533 (11,2 Prozent) weniger Erstanträge als von Januar bis März 2020 und 12.813 (262,9 Prozent) (!) mehr Folgeanträge. 6.260 (22,4 Prozent) der 27.995 Erstanträge waren laut BAMF Anträge von in Deutschland geborenen Kindern im Alter von unter einem Jahr!

Entschieden wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Januar bis März 2021 insgesamt 43.353 Asylanträge, darunter 29.190 Erstanträge. In den letzten 12 Monaten, von April 2020 bis März 2021, wurden vom BAMF 146.182 Asylanträge entschieden, darunter lediglich 116.879 Erstanträge – die kleinste 12-Monatssumme entschiedener Asylerstanträge seit den 12 Monaten von Februar 2014 bis Januar 2015 (113.216).

14.727 (34,0 Prozent) der 43.353 Entscheidungen im ersten Quartal 2021 waren „positive Entscheidungen“, darunter lediglich 7.357 Anerkennungen der Rechtsstellung als Flüchtling gemäß Artikel 16a Grundgesetz (GG) und § 3 Absatz 1 Asylgesetz (AsylG). Insbesondere im März 2021 wurden nur sehr wenige Asylanträge „positiv entschieden“ – 4.719 (23,4 Prozent) der insgesamt 20.182 Entscheidungen, darunter lediglich 2.366 Anerkennungen der Rechtsstellung als Flüchtling.

Die Zahl der anhängigen Verfahren („noch nicht vom Bundesamt entschieden“) betrug Ende März 2021 62.717 nach 66.583 Ende Februar 2021, 52.056 Ende Dezember 2020 und 56.223 Ende März 2020.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 09. April 2021 mit zwei Tabellen und drei Abbildungen zur Entwicklung (u.a. der "Gesamtschutzquote" und der "Anerkennungsquote") seit 2014 (mit kurzen Lesehilfen und einem „Zahlenrätsel“): Download_BIAJ20210409 (PDF: fünf Seiten)

Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Migration, Flüchtlinge, Asyl: hier

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(BIAJ) In den 12 Monaten von April 2020 bis März 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt 29,6 Milliarden Euro für „Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit“ ausgegeben – davon 17,0 Milliarden Euro für das „konjunkturelle Kurzarbeitergeld“ (Kug) und 12,6 Milliarden Euro für die am 25. März 2020 rückwirkend zum 01. März 2020 eingeführte Erstattung von Beiträgen zur Sozialversicherung (Kug und Saison-Kug), die vom Arbeitgeber allein zu tragen sind. Ein Jahr zuvor, von April 2019 bis März 2020 wurden von der BA 211,5 Millionen Euro für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausgegeben. (siehe dazu die BIAJ-Abbildung)

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In den ersten drei Monaten des laufenden Haushaltsjahres 2021 wurden für "Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit" (einschließlich der SV-Erstattungen Kug und Saison-Kug) insgesamt 7,643 Milliarden Euro ausgegeben, darunter 4,520 Milliarden Euro für "konjunkturelles Kurzarbeitergeld" (Kug). Das heißt: Im ersten Quartal 2021 (etwa 24,7 Prozent der 365 Kalendertage) wurde bereits 1,6 Milliarden Euro mehr für „Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit“ ausgegeben als die im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit für das gesamte Haushaltsjahr veranschlagten 6,050 Milliarden Euro. Ende Februar 2021 berichtete u.a. das Handelsblatt: "Insgesamt plant die BA für Kurzarbeit und die Erstattung der Sozialbeiträge an die Arbeitgeber nun rund zwölf Milliarden Euro ein." (Online, 26.02.2021)

Der negative Finanzierungssaldo im BA-Haushalt 2021 - veranschlagt etwa 6,45 Milliarden Euro - betrug Ende März 10,03 Milliarden Euro. Für den Ausgleich des im BA-Haushalt 2021 erwarteten Finanzierungssaldos sind neben Entnahmen aus den Rücklagen auch ein Bundeszuschuss nach § 12 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2021 in Höhe von 3,346 Milliarde Euro veranschlagt. (Bundeshaushalt 2021: Haushaltsstelle 1101/636 22 Soll 3,450 Milliarden Euro) § 12 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2021 lässt auch den erwarteten wesentlich höheren Bundeszuschuss („Erlass des Darlehens … und die Umwandlung in einen Zuschuss“) zu. (BIAJ, 08. April 2021)

Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Finanzierung SGB III: hier_sgb3 (SGB II: hier_sgb2)