Hartz IV vor Neuregelung des Unterhaltsvorschusses: Kinder, Kinder ohne Leistungsanspruch, Alleinerziehende - Bund, Länder, Großstädte 2006-2017

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Erstellt: 19. Juni 2017

(BIAJ) Im Januar 2017 stieg die Zahl der unverheirateten Kinder im Alter von unter 18 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) erstmals seit September 2010 wieder auf über zwei Millionen. Etwa fünf Prozent dieser Kinder hatten in der amtlichen Statistik den Status "Kinder ohne Leistungsanspruch" (KOL). (Dezember 2010: 14,0 Prozent)
In insgesamt 34 BIAJ-Abbildungen ist die Entwicklung der Zahl (Bestand) der unverheirateten Kinder im Alter von unter 18 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften, darunter die Zahl (Bestand) der „Kinder ohne Leistungsanspruch“ (KOL), und die Entwicklung der Zahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender (BG-AE) seit Dezember 2006 dargestellt: Bund, Länder, 15 Großstädte (incl. Region Hannover) und Bremerhaven. Die Darstellung reicht bis zum Februar 2017, dem bisher aktuellsten Berichtsmonat mit revidierten Daten nach einer Wartezeit von drei Monaten. Die BIAJ-Materialien vom 19. Juni 2017 finden sie hier: Download_BIAJ20170619_Teil_1 und Download_BIAJ20170619_Teil_2 (PDF: insgesamt 20 Seiten -aus technischen Gründen in zwei Teilen)
Anlass für die Darstellung der Entwicklung dieser drei ausgewählten Eckwerte der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) ist die zum 1. Juli 2017 in Kraft tretende Neuregelung des Unterhaltsvorschusses. Bundesregierung (BMFSFJ): „Schätzungen, wie viele der Kinder durch den Ausbau des Unterhaltsvorschusses nicht mehr auf SGB-II-Leistungen angewiesen sind, liegen nicht vor.“ Es kann davon ausgegangen werden, dass lediglich ein sehr kleiner Teil der Alleinerziehenden mit ihrem Kind bzw. mit ihren Kindern in Folge der grundsätzlich zu begrüßenden Ausweitung des Unterhaltsvorschusses ihre Anhängigkeit von Hartz IV beenden können. Eine Erklärung lieferte schon die schwarz-gelbe Bundesregierung in einer Stellungnahme zu einer Prüfung des Bundesrechnungshofs (2012): „Der Unterhaltsvorschuss habe nicht zum Ziel, die Hilfebedürftigkeit nach dem SGB II oder Armut zu vermeiden.“

Ergänzung vom 22. Juni 2017: "Hartz IV: Kinder in Bedarfsgemeinschaften Alleinerziehender, darunter "Kinder ohne Leistungsanspruch" - Bund, Länder, und bremische Städte von Dezember 2006/Januar 2007 bis Februar 2017 (Abbildungen)" - Download_BIAJ20170622_Teil_1 und Download_BIAJ20170622_Teil_2

Hartz IV: Großstadtvergleich 2010-2016 - Bedarfsgemeinschaften, Personen, Zahlungsansprüche (SGB II)

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Erstellt: 14. Juni 2017

(BIAJ) Wie hat sich in den 15 Großstädten der Bestand der SGB II-Bedarfsgemeinschaften (BG), der Personen (PERS), darunter der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) und der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Alter von unter 15 Jahren (NEFu15) in diesen Bedarfsgemeinschaften, in den Jahren 2010 bis 2016 entwickelt (absolut und im Vergleich zur altersgleichen Bevölkerung) und wie deren Zahlungsansprüche (brutto und netto)? Und wie stellt sich dies im Vergleich zur Entwicklung außerhalb dieser Großstädte (nGS) dar?
Siehe dazu die (unkommentierten) 30 BIAJ-Tabellen in den BIAJ-Materialien vom 14. Juni 2017, die auf Grundlage der (revidierten) Ergebnisse der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Bevölkerungsfortschreibung erstellt wurden: Download_BIAJ20170614 (PDF: 16 Seiten = eine Ergänzung zum Ländervergleich mit Lesehilfen vom 28. April 2017: BIAJ20170420)

BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Mai 2017

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Erstellt: 12. Juni 2017

(BIAJ) Januar bis Mai 2017: 60,9 Prozent mehr Asylentscheidungen als von Januar bis Mai 2016 und zugleich 39,9 Prozent weniger Anerkennungen der "Rechtsstellung als Flüchtling". Von Januar bis Mai 2017 wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 372.637 Asylanträge entschieden. Lediglich 20,9 Prozent (78.028) dieser Entscheidungen entfielen auf die Feststellung der "Rechtsstellung als Flüchtling". Ein Jahr zuvor, von Januar bis Mai 2016, entfielen von den entschiedenen Asylanträgen 56,1 Prozent auf die Feststellung der "Rechtsstellung als Flüchtling".

In den letzten 12 Berichtsmonaten, von Juni 2016 bis Mai 2017, wurde häufiger der lediglich „subsidiäre Schutz“ gewährt (207.151) als die „Rechtsstellung als Flüchtling“ anerkannt. (204.252) Ein Jahr zuvor, von Juni 2015 bis Mai 2016: 12.336 Entscheidungen entfielen auf den „subsidiären Schutz“, 235.706 auf die Anerkennung der „Rechtsstellung als Flüchtling“.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 12. Juni 2017 mit zwei aktualisierten Tabellen (und kurzen Lesehilfen): Download_BIAJ20170612 (PDF: eine Text- und zwei Tabellen-Seiten) (weitere BIAJ-Informationen zum Thema BAMF - Migration, Flüchtline, Asyl - hier)

WDR mit erstaunlicher "Rentner-Meldung": "Jeder dritte Rentner muss nebenbei arbeiten"

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Erstellt: 06. Juni 2017

(BaSta) Wieder einmal* eine erstaunliche "Rentner-Meldung" des WDR: "Studie der Uni Duisburg-Essen: Jeder dritte Rentner muss nebenbei arbeiten" (24. Mai 2017: http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/studie-rentner-jobs-100.html) Jeder dritte Rentner muss arbeiten? Ein Blick in die Pressemitteilung der Uni Duisburg-Essen zur Veröffentlichung der vom WDR "zitierten Studie" zeigt etwas anderes. Unter der Überschrift "Rentenarbeit im Betrieb" heißt es dort: "Über eine Million Menschen im Rentenalter sind heute berufstätig. (Mikrozensus 2011) ... Jeder Dritte übt einen Job aufgrund gravierender Nöte aus.“ (22. Mai 2017: http://www.iaq.uni-due.de/aktuell/presse/2017/170522.php) Der Befund "Jeder dritte Rentner muss ..." bezieht sich demnach nicht auf alle Rentner (und Rentnerinnen), wie es der WDR in seiner Meldung am 24. Mai 2017 berichtete, sondern auf die "berufstätigen Menschen im Rentenalter". Es sollte verhindert werden, dass die WDR-Meldung  vom 24. Mai 2017 in der Zukunft zur Wirklichkeit wird.
* siehe dazu die BaSta-Information vom 12. April 2016: "WDR: 53,7 Millionen Rentnerinnen und Rentner in 2030 - wie und wo?" (http://biaj.de/buero-fuer-absurde-statistik/756-wdr-53-7-millionen-rentnerinnen-und-rentner-in-2030-wie-und-wo.html) (Ende Basta)