Wohngeld in Bremen: Leistungsangaben zu einer sozialen Leistung im Landeshaushalt (Soll und Ist)
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(BIAJ) Im Landeshaushalt 2016/17 wurde für 2016 ein Anstieg der „Empfänger Wohngeldzahlungen“ gegenüber 2014 um 190 Prozent erwartet, von einem dort genannten „Ist 2014“ von 8.174 auf 24.000 („Planung 2016“). Und nun heißt es im Weser-Kurier vom 9. August 2017 unter den Überschriften „Deutlich mehr Wohngeldanträge“ (Seite 1) und „Wohngeldanträge verdoppeln sich“ (Seite 9) zur unakzeptablen Antragsdauer bei Beantragung dieser „sozialen Leistung, welche die wirtschaftliche Sicherung angemessenen Wohnens bezweckt“ (Entwurf Landeshaushalt 2018/19): „Wir haben uns vorbereitet, aber der Anstieg ist auf Bundesebene unterschätzt worden.“ (Sprecher des zuständigen Bauressorts) Dies wirft Fragen auf, auch mit Blick auf den Entwurf des Landeshaushalts 2018/19. Siehe dazu die BIAJ-Kurzmitteilung vom 17. August 2017: Download_BIAJ20170817 (PDF: drei Seiten)
Die späte Kritik der Bundesarbeitsministerin am Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018
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(BIAJ) Die einseitige BIAJ-Kurzmitteilung vom 15. August 2017 ("Die späte Kritik der Bundesarbeitsministerin am Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018") finden Sie hier: Download_BIAJ20170815 (PDF: eine Seite) Eine Ergänzung zu den BIAJ-Materialien zum Regierungsentwurf (09. August 2017: hier) anlässlich der aktuellen Berichterstattung (14. August 2017) zu den mit dem Regierungsentwurf geplanten Mittelkürzungen im Aufgabengebiet "aktive Arbeitsmarktpolitik" (Funktion 253) und darunter u.a. die "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (SGB II alias Hartz IV).
BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juli 2017
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(BIAJ) Januar bis Juli 2017: 32,2 Prozent mehr Asylentscheidungen, 43,9 Prozent weniger Anerkennungen der "Rechtsstellung als Flüchtling". In den ersten sieben Monaten des Jahres 2017 wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 444.359 Asylanträge entschieden, wesentlich weniger als in den sieben Monaten von November 2016 bis Mai 2017 (538.336). Lediglich 20,9 Prozent (92.826) der Entscheidungen entfielen auf die Feststellung der "Rechtsstellung als Flüchtling". Ein Jahr zuvor, von Januar bis Juli 2016, entfielen von den entschiedenen Asylanträgen 49,2 Prozent auf die Feststellung der "Rechtsstellung als Flüchtling". Noch 129.467 anhängige Verfahren Ende Juli 2017, darunter 48.035 sog. Neufälle (Antragstellung nach dem 31.12.2016).
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 12. August 2017 mit zwei aktualisierten Tabellen (und kurzen Lesehilfen): Download_BIAJ20170812 (PDF: eine Text- und zwei Tabellen-Seiten) (weitere BIAJ-Informationen zum Thema BAMF - Migration, Flüchtlinge, Asyl - hier)
Beschäftigte, darunter aus „Asylherkunftsländern“ – Ländervergleich Ende 2011 bis Ende 2016
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Von den 4.946.366 ausschließlich geringfügig Beschäftigten im Dezember 2016 hatten 0,96 Prozent (47.599) die Staatsangehörigkeit eines der acht nichteuropäischen „Asylherkunftsländer“. In den Ländern reichte dieser Anteil von 0,48 Prozent in Brandenburg bis 2,31 Prozent in Hamburg. Zur Entwicklung der sozialversicherungspflichtig und ausschließlich geringfügig Beschäftigten von Ende 2011 bis Ende 2016 in der Bundesrepublik Deutschland und in den einzelnen Ländern siehe die BIAJ-Materialien vom 12. August 2017: Download_BIAJ20170812 (PDF: eine Text- und vier Tabellenseiten)
* die bisher aktuellsten entsprechend differenzierten Daten
Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz in Bremen und Bremerhaven: Ausgaben und Einnahmen 2009 bis 2019
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(BIAJ) Eine unkommentierte BIAJ-Tabelle zum Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) im Land Bremen (Bremen Stadt und Bremerhaven) in den Haushaltsjahren 2009 bis 2019: Ausgaben und Einnahmen (und Anmerkungen zu einer Antwort des Bremer Senats):
