Details

(BIAJ) Ein aktualisierter Blick auf die Entwicklung der Zuweisungen (Bundesmittel) und Ausgaben (Ist) für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" (SGB II-EGL) der Jobcenter gE ("gemeinsame Einrichtungen" von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) in den Jahren 2012 bis März 2018. (BIAJ-Abbildung unten) Die Ausgaben sind nach Erreichen des Maximums (nach 2011) im Juli 2017 (2,643 Milliarden Euro von August 2016 bis Juli 2017) in den folgenden acht Monaten um etwa 243,7 Millionen Euro gesunken.

Details

(BIAJ) Im vergangenen Haushaltsjahr 2017 wurden vom Bund für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (einschließlich der Beiträge und Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von nahezu 6,0 Milliarden Euro) insgesamt 21,423 Milliarden Euro ausgegeben, 423 Millionen Euro mehr als im Bundeshaushalt 2017 veranschlagt. In den ersten drei Monaten des laufenden Haushaltsjahres 2018 sind die jährlichen Ausgaben (12-Monatssumme) um 134 Millionen Euro auf 21,289 Milliarden Euro in den 12 Monaten von April 2017 bis März 2018 gesunken. (siehe BIAJ-Abbildung unten) Anders betrachtet: Im ersten Quartal 2018 wurden vom Bund für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld (brutto) 5,521 Milliarden Euro ausgegeben, 134 Millionen Euro (2,4 Prozent) weniger als im ersten Quartal 2017.
2018 04 20 biaj abb sgb2 alg2 ausgaben 2013 bis 032018

Details

(BIAJ) "Arbeitslosenversicherung" (SGB III): Wie hat sich der Anteil der als arbeitslos registrierten Arbeitslosengeld-Empfängerinnen und -Empfänger an den registrierten Arbeitslosen insgesamt von 1991 bis 2017 entwickelt? Siehe dazu die unkommentierte BIAJ-Abbildung. Am aktuellen Rang (2017) hatten im Jahresdurchschnitt nur 25,3 Prozent (641.092) der 2.532.837 registrierten Arbeitslosen Anspruch auf die Versicherungsleistung Arbeitslosengeld (ALG).
(Anmerkung: In den Ländern reichte dieser Anteil nach vorläufigen BIAJ-Berechnungen für 2017 von 39,7 Prozent in Bayern, 34,3 Prozent in Baden-Württemberg, 28,7 Prozent in Rheinland-Pfalz und 26,5 Prozent in Thüringen bis 21,2 Prozent in Nordrhein-Westfalen, 20,9 Prozent in Sachsen-Anhalt, 18,2 Prozent in Berlin und 16,1 Prozent im Land Bremen. Die entsprechenden Anteile in den anderen acht Ländern (Rang 5 bis 12): Mecklenburg-Vorpommern 25,7 Prozent, Schleswig-Holstein 25,6 Prozent, Niedersachsen 25,1 Prozent, Hessen 24,7 Prozent, Hamburg 24,6 Prozent, Saarland 23,0 Prozent, Sachsen 22,8 Prozent und Brandenburg 22,6 Prozent.)
2018 04 19 biaj abb arbeitslose arbeitslosengeld empfaenger innen sgb3 1991 2017

Details

(BIAJ) Am 11./12./13. April 2018 war in diversen Medien die folgende Erläuterung der berichteten „Sanktionsquote“ von 3,1 Prozent in 2017 zu lesen: „Die Jobcenter mussten im letzten Jahr 952.840 Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (sog. „Hartz IV-Empfänger“) aussprechen. … Die Sanktionsquote – also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – lag im letzten Jahr unverändert bei 3,1 Prozent.“ (Quelle: BA-Presseinformation Nr. 11/2018; Hervorhebung durch BIAJ) Die naheliegende Frage: Wie hoch war die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB), wenn 3,1 Prozent einer absoluten Zahl von 952.840 entsprechen? Richtig: Etwa 30,7 Millionen. Das Verhältnis von 952.840 zu 30,7 Millionen ergäbe 3,1 Prozent. Der durchschnittliche Bestand der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) in 2017: 4,362 Millionen, nicht 30,7 Millionen. Die relativ kleine, von der Statistik der BA ermittelte „Sanktionsquote“ wird vollkommen anders berechnet.

Details

(BIAJ) Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden im ersten Quartal (Januar bis März) 2018 insgesamt 73.222 Asylanträge entschieden, davon 64.592 Erstanträge und 8.630 Folgeanträge. Lediglich 32,3 Prozent (23.664) der 73.222 Entscheidungen im ersten Quartal 2018 waren „positive Entscheidungen“. Ein Jahr zuvor, im ersten Quartal 2017, wurden vom BAMF insgesamt 222.395 Asylanträge entschieden. 46,5 Prozent (103.436) dieser 222.395 Asylentscheidungen im ersten Quartal 2017 waren „positive Entscheidungen“. Und zwei Jahre zuvor, im ersten Quartal 2016, wurden vom BAMF noch 63,1 Prozent (94.782) der 150.233 Asylentscheidungen „positiv entschieden“.
Betrachtet man lediglich den Anteil der Fälle, in denen eine Anerkennung der Rechtsstellung als Flüchtling gemäß Artikel 16a GG und § 3 Absatz 1 AsylG erfolgte, stellt sich dies im Vergleich der ersten Quartale in den Jahren 2016 bis 2018 wie folgt dar. Im ersten Quartal 2016 erfolgte in 61,6 Prozent der Fälle (Entscheidungen über Asylanträge) die Anerkennung der Rechtsstellung als Flüchtling, im ersten Quartal 2017 in lediglich 21,7 Prozent der Fälle und im ersten Quartal 2018 dann in nur noch 15,6 Prozent der Fälle (11.437 von 73.222).
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 14. April 2018 mit zwei aktualisierten Tabellen zur Entwicklung seit Ende 2015 (und kurzen Lesehilfen): Download_BIAJ20180414 (PDF: eine Text- und zwei Tabellen-Seiten; Hinweis: Spalte 8 in Tab.1 am 28. Mai 2018 teilweise korrigiert) (weitere, auch aktuellere BIAJ-Informationen zum Thema Migration, Flüchtlinge, Asyl und BAMF - hier)