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Das Jobcenter Wuppertal hat sich nach vorläufigen Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) mit einer geradezu sensationellen Ausschöpfungsquote der zugewiesenen Mittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (Hartz IV) in die alleinige kommunale Trägerschaft verabschiedet: 108,3 Prozent (!) - die höchste Ausschöpfungsquote aller Jobcenter („gemeinsamen Einrichtungen“) in der Bundesrepublik Deutschland.

Das Jobcenter Warendorf hat sich mit einer Ausschöpfungsquote von lediglich 64,4 Prozent (!), der niedrigsten in Nordrhein-Westfalen, in die alleinige kommunale Trägerschaft verabschiedet.

Von den 43 Jobcentern (ohne die zugelassenen kommunalen Träger) in Nordrhein-Westfalen wurden im Haushaltsjahr 2011 insgesamt etwa 130 Millionen Euro der zugewiesenen Mittel für "Leistungen zur Eingliederung gemäß SGB II" nicht für diese Leistungen ausgegeben.

Die Ausschöpfungsquoten aller 43 Jobcenter („gemeinsame Einrichtungen“) in Nordrhein-Westfalen finden Sie in den BIAJ-Materialien vom 3. April 2012: Download

Hinweis auf 2012: Die den Jobcentern für 2012 zugewiesenen Mittel für "Leistungen zur Eingliederung gemäß SGB II" finden Sie in den BIAJ-Materialien vom 29. Dezember 2011: hier (Spalte 5; NRW-Jobcenter auf Seite 5 und 6; das "Sp.2 + 4" in der Spaltenüberschrift 6 gehört in die Überschrift der Spalte 5)

 

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Wie erklären sich die 511 Euro, die Peter Hartz in der ARD-Dokumentation "Auf der Suche nach Peter Hartz" als in und/oder von der Hartz-Kommission vorgeschlagenen monatlichen Regelsatz (Regelbedarf) nannte?

Die Antwort - eine Nach-Berechnung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 30. März 2012 - finden Sie hier:
Download (am 2. April 2012 ergänzt und DM/Euro-Umrechnungsfaktor korrigiert)

Zu den "Rechenkünsten" der Hartz-Kommission siehe auch die BIAJ-Erinnerung zum 10. Jahrestag (22. Februar 2012): hier

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Am morgigen Freitag (30. März 2012) findet eine Pressekonferenz  zum Thema "Ein Jahr Bildungs- und Teilhabepaket - Bilanz und Ausblick" statt, u.a. mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU).

Rechnerisch standen den Kommunen im Haushaltsjahr 2011 nach Brechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) insgesamt 720 Millionen Euro für Leistungen für "Bildung und Teilhabe" (BuT), 160 Millionen Euro für die BuT-Verwaltungskosten, und 373 Millionen Euro für Hortkinder und Schulsozialarbeit zur Verfügung, insbesondere bei den Leistungen deutlich weniger als die im Gesetzgebungsverfahren und in jüngsten Medienberichten genannten Beträge.

Der Tabelle ist zu entnehmen, wie sich diese Beträge, die sich aus der rechnerischen Entlastung der Kommunen von den Kosten für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 SGB II) ergeben, auf die Länder verteilen. (Anm.: Ein außerordentlich klares und dem Zweck angemessenens Finanzierungssystem?)

Die tatsächlichen Ausgaben liegen mit Sicherheit sehr deutlich unter den rechnerisch zur Verfügung stehenden Finanzierungsmitteln. Die vermutete Ausnahme: die BuT-Verwaltungskosten.

Vielleicht werden auf der Pressekonferenz die bisher unbekannten (oder nur in Teilen bekannten)  Ist-Ausgaben in den Ländern genannt oder doch zumindest danach gefragt.

Die BIAJ-Tabelle vom 29. März 2012 mit erläuternden Hinweisen finden Sie hier: Tabelle

 

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In dieser Kurzmitteilung des BIAJ finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im März 2012 differenziert nach Geschlecht, zu den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), zum Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten erwerbsfähigen Leistungsempfänger/innen. (Vorjahresvergleich)

Auf Seite 8 (von 10) finden Sie einen Überblick über den „Rechtskreis SGB II“ (Hartz IV) – die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Arbeitslosengeld II) insgesamt und die im Rechtskreis SGB II registrierten Arbeitslosen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 29. März 2012 zum Arbeitsmarkt im März 2012 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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In Kürze: Für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (Hartz IV) wurden von den Jobcentern Bremen und Bremerhaven im vergangenen Haushaltsjahr (2011) insgesamt 64,0 Millionen Euro (netto) ausgegeben. Dies waren 26,8 Millionen Euro (29,6%) weniger als im Haushaltsjahr 2010. Und dies waren 6,8 Millionen Euro weniger als die für diesen Zweck zugewiesenen Bundesmittel in Höhe von 70,8 Millionen Euro. Für das Haushaltsjahr 2010 waren den beiden Jobcentern im Land Bremen noch 93,5 Millionen Euro für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ zugewiesen und davon 90,8 Millionen Euro (netto) für diese SGB II-Leistungen ausgegeben worden.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 20. März 2012 mit Daten zu den Jobcentern Bremen Stadt und Bremerhaven finden Sie hier: Download

Ergänzender Hinweis vom 21. März 2012: Für das laufende Haushaltsjahr (2012) wurden den beiden Jobcentern im Land Bremen Bundesmittel in Höhe von 60,3 Millionen Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" zugewiesen,  45,6 Millionen Euro an das Jobcenter Bremen Stadt und 14,7 Millionen Euro an das Jobcenter Bremerhaven.

Ergänzender Hinweis vom 16. Mai 2012: Siehe hierzu auch die BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. Mai 2012: hier