Die BIAJ-Information informiert über die SGB II-Eingliederungsmittel, die den einzelnen Grundsicherungsstellen (ARGEn u.s.w.) für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (ohne die Bundesprogramme "Beschäftigungspakte für Ältere" und "Kommunal-Kombi") im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung stehen.

Wofür diese Mittel in 2010 eingesetzt werden sollen, erfahren Sie aus den Arbeitsmarktprogrammen bzw. Arbeitsmarkt- und Integrationsprogrammen der jeweiligen Grundsicherungsstelle.

Im Land Bremen werden dies nach Berechnungen des BIAJ 92,7 Millionen Euro sein, 1,4 Prozent (1,3 Millionen Euro) weniger als im Vorjahr. (Land: siehe Seite 3, Spalten 8 bis 10) Davon entfallen 69,4 Millionen Euro auf die Stadt Bremen (2,1 Prozent mehr als 2009) und 23,3 Millionen Euro auf die Stadt Bremerhaven (10,5 Prozent weniger als 2009). (Städte: siehe Seite 4, Spalten 8 bis 10)

Da sich die Verteilung dieser SGB II-Eingliederungsmittel im wesentlichen an der Grundsicherungsquote orientiert, kann man die Mittelreduzierung in der Stadt Bremerhaven u.U. auch als ein "positives Zeichen" sehen. Bei erwartetem Anstieg der Hilfebedürftigen relativiert sich dies natürlich.

Von den 69,4 Millionen Euro in der Stadt Bremen wurden 7,2 Millionen Euro für die Beschäftigungsförderung gemäß § 16e SGB II (Beschäftigungszuschuss-BEZ; sozialversicherungspflichtige Beschäftigung) zugewiesen, von den 23,3 Millionen Euro in der Stadt Bremerhaven sind dies 2,3 Millionen Euro. (siehe Spalte 7)

Die gesamte BIAJ-Information vom 4. März 2010 finden Sie hier: Download