Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden vom Bund in den ersten vier Monaten des laufenden Haushaltsjahres (2011) 18,2 Prozent weniger ausgegeben als in den ersten vier Monaten des Haushaltsjahres 2010. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen sogar 24,2 Prozent unter den Ausgaben im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dies geht aus dem heute (20. Mai 2011) veröffentlichten Monatsbericht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) hervor.
Die Abbildung (BIAJ) zeigt u.a.: Noch nie zuvor wurde vom Bund in den ersten vier Monaten eines Haushaltsjahres weniger für „Hartz IV“ ausgegeben als in den ersten vier Monaten dieses Jahres. Allerdings: „Die Aussagekraft der Zahlen ... ist weiterhin mit einem Schwankungsrisiko behaftet.“ (BMF) Ein Teil der Arbeitslosengeld II-Ausgaben wurde nicht im April gebucht. Wie die Leistungsberechtigten von diesem „Schwankungsrisiko“ betroffen waren/sind geht aus den heute vom BMF veröffentlichten Bundesausgaben nicht hervor.
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 20. Mai 2011 finden Sie hier: Download