(BIAJ) Ein kurzer Blick auf das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in den Ländern Hamburg (HH), Bremen (HB) und Berlin (BE) 2017 und 2018: In den 12 Monaten von Oktober 2017 bis September 2018 wurden durchschnittlich 275 (HH), 296 (HB) bzw. 988 (BE) sozialversicherungspflichtig Beschäftigte (ohne „Arbeitslosenversicherung“) gefördert. (Tabelle unten: Spalten 1 bis 3) Die abgerechneten und im Finanzsystem der Bundesagentur für Arbeit (BA) gebuchten Ausgaben pro Beschäftigten und Monat betrugen in diesen 12 Monaten in Hamburg durchschnittlich 1.044 Euro, im Land Bremen 1.217 Euro und in Berlin 1.275 Euro pro Monat. (Spalten 10 bis 12)

Am Rande: Hochgerechnet auf die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD genannte „Beteiligung von 150.000 Menschen“ am „Arbeitsmarkt für alle“ durch das neue „unbürokratische(s) Regelinstrument“ § 16i SGB II (das das Bundesprogramm ablösen soll) ergäben sich Bruttoausgaben in Höhe zwischen knapp 1,9 Milliarden Euro („Hamburg-Niveau“) und 2,3 Milliarden Euro („Berlin-Niveau“). Aber so war die im Koalitionsvertrag angekündigte „Beteiligung von bis zu 150.000 Menschen“ zum „Preis von einer Milliarde Euro pro Jahr“ und einem sog. „Passiv-Aktiv-Transfer“ sicher nicht gemeint. (siehe dazu u.a. Bundestagsdrucksache 19/4725 vom 4. Oktober 2018)
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