Spätestens zu Beginn des Agenda-Jahres 2010 wird der voraussichtliche Bundesarbeitsminister, Ronald Pofalla (CDU) aus dem (optierenden) Landkreis Kleve, das Defizit der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Haushaltsjahr 2009 nennen und kommentieren. Diesmal wird es wahrscheinlich wirklich ein Rekorddefizit sein, ein Defizit von über 13 Milliarden Euro - bei einem Beitragssatz von 2,8 Prozent. Die Rücklage in Höhe von 16,7 Milliarden Euro (Ende 2008) wird bis zum Beginn des Haushaltsjahres 2010 auf etwa 3 Milliarden Euro abgeschmolzen sein.

Vielleicht wird sich Ronald Pofalla bei der Vorbereitung auf die Verkündung und seine Stellungnahme an den Sommer des ersten Hartz IV-Jahres erinnern: Am 19. Juli 2005 erklärte er: "Das Defizit der Bundesagentur für Arbeit befindet sich weiterhin auf einem Rekordniveau.“ Für die CDU/CSU-Opposition gehörte es damals sozusagen zum guten Ton, der BA hohe und höchste Defizite zu prognostizieren. Aber: Das Jahr 2005 endete dann – bei einem Beitragssatz von 6,5 Prozent - mit einem Defizit von 396,7 Millionen Euro, dem kleinsten BA-Defizit seit 1990.

Sicher wird sich Ronald Pofalla aber an das bisherige Rekorddefizit erinnern. Es entstand im Haushaltsjahr 1993. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte der damaligen Bundesanstalt für Arbeit im Genehmigungsverfahren einen Haushalt mit einen Fehlbetrag von 5,6 Millionen (Millionen!) Deutsche Mark (DM) aufgezwungen. Es kam anders. Am Ende des Haushaltsjahres türmte sich ein Rekorddefizit von über 24,4 Milliarden DM oder, umgerechnet, 12,5 Milliarden Euro – bei einem Beitragssatz von 6,5 Prozent.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. Oktober 2009 finden Sie hier: Download