(BIAJ) In den letzten 12 Monaten, von Oktober 2015 bis September 2016, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) im sogenannten „Beitragshaushalt SGB III“ nach Berechnung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) insgesamt nahezu 5,1 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Den Einnahmen in Höhe von insgesamt 35,9 Milliarden Euro, darunter Beitragseinnahmen in Höhe von 30,8 Milliarden Euro, standen Ausgaben in Höhe von 30,8 Milliarden Euro gegenüber, darunter Ausgaben für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld in Höhe von 14,5 Milliarden Euro und für Leistungen der „aktiven Arbeitsförderung“ in Höhe von 8,0 Milliarden Euro. Der in diesen 12 Monaten gebuchte Überschuss ist der höchste Überschuss in einem 12-Monatszeitraum seit Anfang 2008. Für den Abschluss des Haushaltsjahres 2016 ist im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit ein positiver Finanzierungsaldo (Überschuss) von deutlich über 5,0 Milliarden Euro zu erwarten.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. Oktober 2016 mit einem Rückblick auf die Jahre nach 2004 und kurzem Ausblick finden Sie hier: Download (PDF: zwei Textseiten und drei ganzseitige Abbildungen) (Ergänzung I: Siehe dazu auch die BIAJ-Kurzmitteilung "BA-Rücklagen 2016: Allgemeine und umlagefinanzierte Rücklagen steigen auf über 13 Milliarden" vom 27. Oktober 2016 hier: BIAJ20161027) Ergänzung II: Siehe dazu auch die BIAJ-Materialien zum BA-Haushalt in den Jahren 2013 bis 2017 vom 18. November 2016: BIAJ20161118 - mit einer  nach unten korrigierten Schätzung des Überschusses (5,0 Mrd. Euro). Der Grund: Bis dahin war dem BIAJ nicht bekannt, dass aus den erwarteten Überschüssen in 2016 (und 2017) eine Sonderzuweisung in den Versorgungsfonds der BA erfolgen soll. (2016: 502 Mio. Euro; 2017: 703 Mio. Euro) Diese Sonderzuweisung mindert den positiven Finanzierungssaldo.

Aktualisierte Abbildungen 1 bis 3 vom 02. Januar 2017 (!): Download_BIAJ20170102 (Einnahmen und Ausgaben bis November 2016; Abrechnungsergebnisse für Dezember 2016 noch nicht veröffentlicht)