Eingliederungsmittel Jobcenter Hamburg 2016: aktualisiert und ergänzt (13. Juli 2016)
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(BIAJ) Hinweis: Die BIAJ-Materialien vom 29. Juni 2016 zu den dem Jobcenter Hamburg zugeteilten Bundesmitteln für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" ("Eingliederungsleistungen": EGL), den bisherigen EGL-Ausgaben und den erfolgten und geplanten Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget des Jobcenters wurden auf Grundlage weiterer Antworten des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg (Drucksache 21/5086) am 13. Juli 2016 ergänzt (aktualisiert):BIAJ20160713 (PDF: eine Seite mit der Anlage zu Drucksache 21/5086 vom 8. Juli 2016) Anmerkung: Ein Arbeitsmarkt- und Integrationsprogamm für das Jahr 2016 (AMIP 2016 gemäß § 44c Absatz 6 SGB II) wurde bisher weder von den Trägern des Jobcenters Hamburg (Agentur für Arbeit und Freie und Hansestadt Hamburg) noch vom Jobcenter veröffentlicht. Das Jobcenter Hamburg teilte dem BIAJ am 1. Juli 2016 auf Anfrage mit:
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BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juni 2016 - immer mehr „subsidiärer Schutz“
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(BIAJ) Aktuelle Informationen über die (seit Juni 2014) vom BAMF monatlich entgegengenommenen und bis Ende Juni 2016 entschiedenen Asylanträge (451.902 von Juli 2015 bis Juni 2016) den weiteren Anstieg der anhängigen (vom BAMF noch nicht entschiedenen) Asylanträge (auf 495.792 Ende Juni 2016) und die Entwicklung der Bearbeitungsdauer finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. Juli 2016: Download (PDF: zwei Text- und zwei Tabellen-Seiten) (aktualisiert am 09. August 2016 bis Berichtsmonat Juli 2016: BIAJ20160809)
BILD: Hartz IV-Falschmeldungen vom 11. Juli 2016 - Vorlage zum vielfachen Abschreiben
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(BIAJ) „7,9% weniger“. „Die wenigsten … in Baden-Württemberg (37,7%)“. BILD-Online berichtete am 11. Juni 2016: „Laut Bundesagentur für Arbeit lebten Ende 2015 insgesamt 2.572.134 Personen bereits länger als 4 Jahre von der Stütze. Das waren 7,9% weniger als im Dezember 2014 …“ Und die BILD weiter: „Die wenigsten … gibt es in Baden-Württemberg (37,7%).“ SPIEGEL-Online, ZEIT-Online und viele andere (Suchmaschinenworte News: Hartz und Dauer!) schrieben ab. Doch beides, die "7,9 Prozent weniger" und "die "wenigsten in Baden-Württemberg", ist falsch. (siehe BIAJ-Tabelle: BIAJ20160711)
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Bundeshaushalt: „aktive Arbeitsmarktpolitik“ und „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ 2017
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(BIAJ) Im Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2017, der am 6. Juli 2016 vom Bundeskabinett beschlossen wurde, sind 5,270 Milliarden Euro für "aktive Arbeitsmarktpolitik" (Funktion 253) veranschlagt. Für "Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Titelgruppe 01 in Kapitel 1101) sind 37,251 Milliarden Euro veranschlagt. Wie sich dies bei "Funktion 253" und "Titelgruppe 01 in Kapitel 1101" im Vergleich zum Soll der Haushaltsjahre 2013 bis 2016 und zum Ist der Haushaltsjahre 2013 bis 2015 darstellt, ist in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 8. Juli 2016 dargestellt - differenziert nach den einzelnen Haushaltsstellen: Download (PDF: 2 Text- und 2 Tabellenseiten; Korrekturhinweis vom 02.08.2017: In Tabelle 2 auf Seite 4 im Download wurde in Spalte "Ist 2013" in der ersten Zeile (Summenzeile) versehentlich das Soll 2013 genannt. Das "Ist 2013" der Titelgruppe 01 im damaligen Kapitel 1112 betrug 32.211.700 TEuro.)
Alleinerziehende in Thüringen: Fehler in Medien-Berichten und die Daten der Hartz IV-Statistik der BA
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(BIAJ) „Im Februar dieses Jahres bezogen 21.900 alleinerziehende Mütter oder Väter Hartz IV. Davon gingen den Angaben zufolge 6.700 einer Beschäftigung nach.“ Das berichteten (Online) u.a. Thüringer Allgemeine, Thüringen 24, BILD regional und Focus regional am 6. Juli 2016. Die Quelle für diese Berichte: dpa (Deutsche Presse-Agentur). Deren Quelle: Die Pressestelle der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit (RD SAT). Deren Quelle: Eine falsch gelesene Sonderauswertung des Statistik-Service Ost der Bundesagentur für Arbeit (BA). Siehe dazu die BIAJ-Kurzmitteilung vom 7. Juli 2016 mit der Sonderauswertung des Statistik-Service Ost der BA: Download (PDF: zwei Seiten).