Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen
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Erstmals wurden von den Jobcentern innerhalb von 12 Monaten mehr als eine Million Sanktionen neu festgestellt. Nach den heute veröffentlichten Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit: insgesamt 1,017 Millionen SGB II-Sanktionen (Hartz IV) in den 12 Monaten von August 2011 bis Juli 2012.
Der scheinbar unaufhaltsame Anstieg von Kürzungen des "menschenwürdigen Existenzminimums" (Bundesverfassungsgericht) begann mit dem Amtsantritt von Ursula von der Leyen (CDU) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales, angekündigt in einem Interview mit der BILD.
Wie sich die Entwicklung seit 2009 in den Ländern und den 15 Großstädten darstellt finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. November 2012: Download
am 13. November 2012 ergänzt: Sanktionsgründe und Antwort auf "Erstaunliches Hamburg": Seite 4.
Ergänzende Informationen zu den Sanktionsbeträgen (203,7 Millionen Euro): hier
Hinweis auf BaSta-Veröffentlichung(en)
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Die unter der BaSta-Überschrift "Toll! BA jetzt mit Performanceberater/innen! 187,7 Millionen Euro-Frage beantwortet!?" genannten "Performanceberaterinnen" (weniger) und "Performanceberater" (mehr), zuständig für die "Performance" der Arbeitsagenturen und Jobcenter (gE), gibt es wirklich! Siehe das Organigramm (Download) in der genannten BaSta-Veröffentlichung vom 01. November 2012: hier. BaSta.
Bremische Jobcenter: Ausgaben für "Leistungen zur Eingliederung" - Zwischenbilanz 10/2012
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Die Zwischenbilanz 10/2012 der Ausgaben der beiden bremischen Jobcenter für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (Hartz IV) zeigt:
Auch 2012 wirkt die „Geld-zurück-Garantie“. Ob der für das Jobcenter Bremen angekündigte „Geld-zurück-an-den-Bund-Betrag“ von etwa 4,5 Millionen Euro „eingehalten“ wird und wie hoch der „Geld-zurück-an-den-Bund-Betrag“ in Bremerhaven sein wird, bleibt abzuwarten.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 09. November 2012 finden Sie hier: Download
Öffentlich geförderte Beschäftigung im Rechtskreis SGB II: Ländervergleich 07/2010 bis 10/2012
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Im Oktober 2012 wurden insgesamt 185.814 Frauen und Männer in Beschäftigung schaffenden Maßnahmen (BSM) im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) gefördert, einschließlich BEZ (Beschäftigungszuschuss: § 16e SGB II alt) und der nicht im SGB II geregelten „Bürgerarbeit“. Dies waren 47 Prozent (166.480) weniger als zwei Jahre zuvor.
Seit Februar 2012 ist jedoch wieder ein leichter, offensichtlich nicht nur saisonal bedingter Anstieg zu beobachten – fast ausschließlich in den sechs ostdeutschen Ländern und fast ausschließlich bei den „Ein-Euro-Jobs“.
In den aktualisierten BIAJ-Materialien ist die Entwicklung (seit Juli 2010) in den einzelnen Ländern (und den beiden bremischen Städten) dargestellt, differenziert nach den einzelnen SGB II-Instrumenten und dem Bundesprogramm „Bürgerarbeit“.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 6. November 2012 finden Sie hier: Download
Hinweis: Eine Aktualisierung bis März 2013 finden Sie hier.
Berufsberatungsjahr 2011/12: 162.550 Bewerber/innen waren dies bereits 2009/10 bzw. 2010/11
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Eine vermutlich wenig beachtete Zahl: 162.550 (29,0 Prozent) der von den Arbeitsagenturen und Jobcentern im Berufsberatungsjahr 2011/12 registrierten 559.877 Bewerberinnen und Bewerber für Berufsausbildungsstellen waren bereits im Berufsberatungsjahr 2009/10 und/oder Berufsberatungsjahr 2010/11 als Bewerberin oder Bewerber registriert.
Wie sich dies in den einzelnen Bundesländern - von Bremen (38,4 Prozent) bis Bayern (22,2 Prozent) - darstellt , finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 5. November 2012: Download
Am Rande: Am Ende der Berufsberatungsjahre 2009/10 und 2010/11 galten insgesamt 11.990 bzw. 11.325 als „unversorgt“, am Ende des Berufsberatungsjahres 2011/12 15.650 – eine in den Medien immer wieder viel beachtete und auch sehr oft falsch interpretierte Größe.