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(BIAJ) In der Mitte Februar 2021 in zahlreichen regionalen Zeitungen veröffentlichten ganzseitigen Infografik „Impfstoffe für Deutschland“ des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) werden u.a. auch Daten zur „Wirksamkeit“ der drei in der EU zugelassenen COVID-19-Impfstoffe genannt. (siehe unten) Die für die Impfstoffe Comirnaty (BioNTech/Pfizer) und Moderna genannte Prozentzahl zur „Wirksamkeit“, 94 bzw. 95, entspricht den Angaben zur „Prozentualen Verringerung des Risikos“ auf der Seite „Gesundheitsinformation.de“ des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) (1) (siehe Links und Auszüge unten) und den Angaben zur „Wirksamkeit“ in den „Produktinformationen“ (EMA und PEI) (siehe hier).

Für den COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca (AZD1222) werden dagegen in „Impfstoffe für Deutschland“ (BMG) nicht die „ca. 60%“ genannt wie in Gesundheitsinformation.de (siehe unten) und in der „Produktinformation“ (siehe hier), sondern „bis zu 70 Prozent“. Die dortige Quellenangabe: „europäische Zulassung, …“. Die „europäische Zulassung“ (EMA) nennt jedoch nicht 70 Prozent, sondern „59,5 Prozent“ und ein 95%-Konfidenzintervall von 45,8 bis 69,7 Prozent.

Die (bisherigen) Antworten des BMG auf die Frage vom 15. Februar 2021 und Nachfrage vom 17. Februar 2021 und weitere Informationen finden Sie hier.

(1) „Der gesetzliche Auftrag des IQWiG schließt die Aufgabe ein, der Öffentlichkeit unabhängige und evidenzbasierte medizinische Informationen zur Verfügung zu stellen.“

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(BIAJ) In den 12 Monaten von März 2020 bis Februar 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 21,650 Milliarden Euro für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld ausgegeben. (1)
Bis Oktober 2018 waren die jährlichen Ausgaben für das Arbeitslosengeld auf 13,741 Milliarden Euro (in den 12 Monaten von November 2017 bis Oktober 2018) gesunken. In den folgenden 18 Monaten bis April 2020 stiegen diese Ausgaben um nahezu 2,0 Milliarden Euro auf 15,707 Milliarden Euro (in den 12 Monaten von Mai 2019 bis April 2020). (2) In den zehn Monaten nach April 2020 ( Mai 2020 bis Februar 2021) stiegen die jährlichen Ausgaben für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld (SGB III) um 5,943 Milliarden Euro auf die oben genannten 21,650 Milliarden Euro in den 12 Monaten von März 2020 bis Februar 2021.
Im Haushalt 2021 der Bundesagentur für Arbeit sind für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld 19,099 Milliarden Euro (3) veranschlagt. (siehe BIAJ-Abbildung unten)

2021 03 10 sgb3 alg ausgaben 2012 bis 022021 biaj abb

(1) hier immer einschließlich der Sozialversicherungsbeiträge – Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung und ohne das „Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung“ für das in 2020 insgesamt 1,269 Milliarden Euro ausgegeben wurden, nach 1,217 Milliarden Euro in 2019.
(2) d.h., der Anstieg der Alg-Ausgaben begann vor COVID-19 (Corona) in der Bundesrepublik Deutschland
(3) einschließlich Erstattung von Leistungen an Arbeitslose gegenüber ausländischen Versicherungsträgern
Zur Entwicklung der Ausgaben der BA für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld bis Februar 2021 siehe hier.
Weitere BIAJ-Informationen zum Thema Finanzierung SGB III (u.a. auch zum Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung und Insolvenzgeld): hier_sgb3 (SGB II: hier_sgb2)

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(BIAJ) Vier unkommentierte BIAJ-Tabellen zum Gender-Pay-Gap im Bund und in den Ländern (absolut und in Prozent zum durchschnittlichen Bruttostundenverdienst der Männer) in den Jahren 2014 bis 2020 (Erhebungen 2014 und 2018, Fortschreibungen 2015 bis 2017 und vorläufige Fortschreibungen 2019 und 2020). (Quelle der Bruttostundenverdienste der Frauen und Männer: Statistisches Bundesamt - Destatis, 09.03.2021)
Tabelle 1: Bruttostundenverdienste nach Geschlecht und Bundesland (Euro)
Tabelle 2: Differenz der Bruttostundenverdienste in Euro (Frauen - Männer) und in Prozent zum Bruttostundenverdienst der Männer (100%)
Tabelle 3: Rang der Bruttostundenverdienste (Frauen bzw. Männer) in Tabelle 1 - absteigend
Tabelle 4: Abweichung vom Bruttostundenverdienst (Frauen bzw. Männer) in der Bundesrepublik Deutschland in Euro
Tabellen unten oder hier: Download_BIAJ20210309 (PDF: zwei Seiten)
Hinweis vom 07.03.2022: Aktualisierung bis 2021 hier.

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(BIAJ) In den 12 Monaten von März 2020 bis Februar 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt 26,2 Milliarden Euro für „Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit“ ausgegeben – davon 15,0 Milliarden Euro für das „konjunkturelle Kurzarbeitergeld“ (Kug) und 11,2 Milliarden Euro für die zum 01.03.2020 eingeführte Erstattung von Beiträgen zur Sozialversicherung (Kug und Saison-Kug), die vom Arbeitgeber allein zu tragen sind. Ein Jahr zuvor, von März 2019 bis Februar 2020 wurden von der BA 187,4 Millionen Euro für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausgegeben. (siehe dazu die BIAJ-Abbildung)

2021 03 09 kurzarbeitergeld ausgaben 2018 bis februar 2020 biaj abb

In den ersten zwei Monaten des laufenden Haushaltsjahres 2021 wurden für "Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit" (einschließlich der SV-Erstattungen Kug und Saison-Kug) insgesamt 4,194 Milliarden Euro ausgegeben, darunter 2,486 Milliarden Euro für "konjunkturelles Kurzarbeitergeld" (Kug). Das heißt: Im Januar und Februar 2021 (etwa 16,2 Prozent der 365 Kalendertage) wurden bereits 69,3 Prozent der im Haushalt er Bundesagentur für Arbeit für das gesamte Haushaltsjahr veranschlagten 6,050 Milliarden Euro ausgegeben. Ende Februar 2021 berichtete u.a. das Handelsblatt: "Insgesamt plant die BA für Kurzarbeit und die Erstattung der Sozialbeiträge an die Arbeitgeber nun rund zwölf Milliarden Euro ein." (Online, 26.02.2021)

Der negative Finanzierungssaldo im BA-Haushalt 2021, mit insgesamt etwa 9,65 Milliarden Euro veranschlagt, betrug Ende Februar bereits 5,65 Milliarden Euro. Für den Ausgleich des im BA-Haushalt 2021 erwarteten Finanzierungssaldos sind neben Entnahmen aus den Rücklagen auch ein Bundeszuschuss nach § 12 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2021 in Höhe von 3,346 Milliarde Euro veranschlagt. (Bundeshaushalt 2021: Haushaltsstelle 1101/636 22 Soll 3,350 Milliarden Euro) § 12 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2021 lässt auch den erwarteten wesentlich höheren Bundeszuschuss („Erlass des Darlehens … und die Umwandlung in einen Zuschuss“) zu. (BIAJ, 09. März 2021; unterstrichene Zahlen im letzten Absatz am 10.05.2021 korrigiert)

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(BIAJ) Eine unkommentierte BIAJ-Tabelle mit einem Länder- und Vorjahresvergleich zu den am 08. März 2021 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten zu den "Ausgaben für öffentliche Schulen je Schülerin und Schüler 2019". Die öffentlichen Haushalte gaben im Jahr 2019 für die Ausbildung einer Schülerin beziehungsweise eines Schülers an öffentlichen Schulen durchschnittlich 8.200 Euro aus – „gut 400 Euro mehr als im Jahr 2018 und 800 Euro mehr als 2017“. (Destatis, Pressemitteilung Nr. 063) (1)
In den Ländern reichen die Ausgaben für öffentliche Schulen je Schülerin und Schüler in 2019 von 11.300 Euro in Berlin (BE), 10.600 Euro in Hamburg (HH) und 9.300 Euro in Bayern (BY) bis 7.300 Euro in Mecklenburg-Vorpommern (MV) und 7.200 Euro in Nordrhein-Westfalen (NW). (Spalte 13) Das Land Bremen (HB) belegt 2019 mit Ausgaben in Höhe von 8.100 Euro pro Schülerin und Schüler gemeinsam mit Sachsen (SN) Rang 7 im Ländervergleich, nach Rang 11 in 2018.