(BIAJ) In den 12 Monaten von März 2020 bis Februar 2021 wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt 26,2 Milliarden Euro für „Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit“ ausgegeben – davon 15,0 Milliarden Euro für das „konjunkturelle Kurzarbeitergeld“ (Kug) und 11,2 Milliarden Euro für die zum 01.03.2020 eingeführte Erstattung von Beiträgen zur Sozialversicherung (Kug und Saison-Kug), die vom Arbeitgeber allein zu tragen sind. Ein Jahr zuvor, von März 2019 bis Februar 2020 wurden von der BA 187,4 Millionen Euro für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausgegeben. (siehe dazu die BIAJ-Abbildung)

2021 03 09 kurzarbeitergeld ausgaben 2018 bis februar 2020 biaj abb

In den ersten zwei Monaten des laufenden Haushaltsjahres 2021 wurden für "Leistungen bei konjunktureller Kurzarbeit" (einschließlich der SV-Erstattungen Kug und Saison-Kug) insgesamt 4,194 Milliarden Euro ausgegeben, darunter 2,486 Milliarden Euro für "konjunkturelles Kurzarbeitergeld" (Kug). Das heißt: Im Januar und Februar 2021 (etwa 16,2 Prozent der 365 Kalendertage) wurden bereits 69,3 Prozent der im Haushalt er Bundesagentur für Arbeit für das gesamte Haushaltsjahr veranschlagten 6,050 Milliarden Euro ausgegeben. Ende Februar 2021 berichtete u.a. das Handelsblatt: "Insgesamt plant die BA für Kurzarbeit und die Erstattung der Sozialbeiträge an die Arbeitgeber nun rund zwölf Milliarden Euro ein." (Online, 26.02.2021)

Der negative Finanzierungssaldo im BA-Haushalt 2021, mit insgesamt etwa 6,45 Milliarden Euro veranschlagt, betrug Ende Februar bereits 5,65 Milliarden Euro. Für den Ausgleich des im BA-Haushalt 2021 erwarteten Finanzierungssaldos sind neben Entnahmen aus den Rücklagen auch ein Bundeszuschuss nach § 12 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2021 in Höhe von 3,346 Milliarde Euro veranschlagt. (Bundeshaushalt 2021: Haushaltsstelle 1101/636 22 Soll 3,450 Milliarden Euro) § 12 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2021 lässt auch den erwarteten wesentlich höheren Bundeszuschuss („Erlass des Darlehens … und die Umwandlung in einen Zuschuss“) zu. (BIAJ, 09. März 2021)