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(BIAJ) In seiner Freizeit, an Wochenenden und in seinem Urlaub will der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, nun auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) leiten – fast ganz so wie die „Strukturkommission-Bundeswehr" im Jahr 2010 (siehe unten). Der BA-Vorstandvorsitzende Weise wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (auch CDU) zum „Freizeit-Leiter" des BAMF bestellt. Zu dessen Aufgaben gehört es insbesondere auch, für eine „ordnungsgemäße Organisation der Asylverfahren" zu sorgen. (§ 5 Absatz 2 Asylverfahrensgesetz – AsylVfG)?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hofft offenbar noch immer (?), mit einer Freizeit- und Urlaubsregelung, verbunden mit dem Verzicht auf „Besoldung", die Regelung des § 382 Absatz 5 SGB III aushebeln zu können. Danach darf ein Mitglied des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit (BA) kein anderes besoldetes Amt ausüben. 

Der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise kennt diese „Arbeitsteilung" aus der Zeit als Leiter der vom damaligen Bundesverteidigungsminister Karl-Teodor zu Guttenberg in 2010 einberufenden „Strukturkommission Bundeswehr". In seiner Antwort auf die Frage der Süddeutschen Zeitung (Thomas Öchsner und Uwe Ritzer) „Sind Sie als BA-Chef nicht genug ausgelastet?" stellte Frank-Jürgen Weise klar: „Ich nehme für jeden Tag bei der Reformkommission entweder Urlaub bei der BA oder investiere Freizeit und Wochenenden." (Süddeutsche Zeitung, Online, 11. Oktober 2010)

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(BIAJ) Die zweiseitige BIAJ-Kurzmitteilung vom 21. September 2015 "Aylan, Charlie Hebdo, McDonald's, BA-Chef und BAMF-Präsident – fünf Tage im September 2015", die mit der Empfehlung zum Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA) endet, finden Sie hier: Download (PDF)

 

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(BIAJ) Die Bundestagsdrucksache 18/4378 vom 20. März 2015 ("Entwicklung der Verwaltungskosten in den Jobcentern") wurde am 18. August 2015 (!) ohne erkennbaren Hinweis* "korrigiert". Die in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. April 2015 ("Verwaltungskosten der Jobcenter: Erstaunliches aus den Antworten der Bundesregierung") genannten Fehler blieben "erhalten". Zum Beispiel: "Jobcenter Nordfriesland nach Niedersachsen verlegt und zum Einstand der Verlagerung in 2012 ein 'Schnäppchen': lediglich 66.531 Euro für den Bundesanteil an den Verwaltungskosten ausgegeben." Siehe dazu die Aktualisierung vom 20. August 2015: BIAJ20150820

* Korrektur: Auf Seite 1 unten der Drucksache 18/4378 findet sich ein Hinweis auf die (unvollständige) Korrektur. Es heißt dort: "Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 18. März 2015 übermittelt und die Seiten 47 bis 57, Anlage 2, gemäß Schreiben vom 11. August 2015 korrigiert." Das BIAJ bittet, das Übersehen dieses Hinweises zu entschuldigen. Ob die anderen offensichtlichen, im Schreiben vom 11. August 2015 unkorrigiert gebliebenen Fehler in einem weiteren Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) korrigiert werden, ist bisher (3. September 2015) unbekannt. Das BMAS hat auf entsprechende Hinweise bisher nicht reagiert.

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(BIAJ) Ein anderer Blick auf "Bremen liegt wieder im Trend" (Weser-Kurier, 2. September 2015, Seite 11): Eine einseitige BIAJ-Abbildung mit dem unkommentierten Ranking der Arbeitslosenquoten der 16 Länder in den Jahren 2003 bis 2015 (Stand: 1. September 2015): Download (PDF) Zum Arbeitsmarkt im August 2015 (Ländervergleich) siehe auch hier.

Aktualisierung des (im September 2015 unverändert gebliebenen) BIAJ-Rankings: BIAJ20150920 (Arbeitsmarkt im September 2015: hier2)

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(BIAJ) 5,115 Millionen „Arbeitslosengeld-Empfänger/innen" (SGB III und SGB II) im August 2015, darunter 4,390 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen). 4,815 Millionen Arbeitsuchende, darunter 2,796 Millionen registrierte Arbeitslose, davon 851.000 (30,4 Prozent) bei den 156 Arbeitsagenturen und 1,945 Millionen (69,6 Prozent) bei den 408 Jobcentern. (August 2014: 67,8 Prozent der registrierten Arbeitslosen bei den Jobcentern registriert)

Das Bundesland Bremen ist weiterhin das Land mit der höchsten Arbeitslosenquote (11,1 Prozent) und dem höchsten Anteil von Arbeitslosen, die bei den Jobcentern (Rechtskreis SGB II) registriert sind (81,6 Prozent). Und: In keinem anderen Bundesland stieg die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Arbeitslosengeld II) im (vorläufigen) Vorjahresvergleich so stark wie im Land Bremen. (+4,9 Prozent) Dennoch wurde für das Land Bremen im August 2015 erstmals seit 13 Monaten von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit kein Anstieg der registrierten Arbeitslosen im Vorjahresvergleich ermittelt. (insgesamt 399 registrierte Arbeitslose weniger als im August 2014) Die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Rechtskreis SGB III sank im Land Bremen im Vorjahresvergleich um 611 und die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) stieg um lediglich 212 - bei einem (vorläufigen) Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten um 3.268! (vgl. dazu insbesondere Tabelle 3 auf Seite 8 im Download)

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 01. September 2015 zum Arbeitsmarkt im August 2015 finden Sie hier: Download (PDF) (Monate vor August 2015: hier) (September 2015: hier2)

Hinweis: Siehe zum Ländervergleich auch die unkommentierte Abbildung "Ranking der Arbeitslosenquoten der 16 Länder in den Jahren 2003 bis 2015" (Stand: 01.09.2015): BIAJ20150904