Details

Kapitel 0912 des Entwurfs des Bundeshaushalts 2005: Ein erstaunliches Zahlenwerk.

Am 23. Juni 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf der Bundeshaushalts 2005 beschlossen. Das Kapitel 0912 - "Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen" - steht ganz im Zeichen des "Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" ("Hartz IV") mit dem "Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende" (SGB II).

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung zu diesem ertaunlichen Zahlenwerk finden Sie hier: Download

 

Details

Die BaSta-Untersuchung vom 14. Juni 2004 zur EURO 2004 finden Sie hier: Download

Details

Entwicklung von ausgewählten Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Arbeitsförderung gemäß Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) von 1992 bis 2003. (bis 1997: AFG)

Die BIAJ-Materialien vom 23. Januar 2004 (mit 14 Abbildungen) finden Sie hier: Download

 

Details

Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat sich am 14. Oktober 2003 mit einem Brief an den Bundespräsidenten und den Bundestagspräsidenten gewandt.

Betreff:
a) die "Irreführende Bezeichnung der neuen Leistung" (Arbeitslosengeld II) ,
b) die "Arbeitslosenhilfe nur noch als Erinnerungsposten im Grundgesetz" und
c) Verfassungs- und versicherungsrechtlich  fragwürdige Refinanzierung" (Aussteuerungsbetrag)
im "Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Bundestagsdrucksache 15/1516).

Das Schreiben vom 14. Oktober 2003 wurde vom Präsidenten des Deutschen Bundestages (Wolfgang Thierse) an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages übersandt und zur Petition mit der Nummer PET 4-15-09-81502-013071. Das Petitionsverfahren wurde durch Beschluss des Deutschen Bundestages vom 17. Februar 2005 abgeschlossen. (Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses: Bundestagsdrucksache 15/4741)

Das BIAJ-Schreiben vom 14. Oktober 2003 finden Sie hier: Download

Details

Zwei zunehmend unterschiedliche Größen in der BA-Statistik (ein kurzer Hinweis)

Die Begriffe "Arbeitslosenhilfeempfänger/innen" und "Langzeitarbeitslose" werden in der gegenwärtigen Berichterstattung über die von der Bundesregierung geplante Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Einführung einer "Sozialhilfe A" (von A, wie arbeitsuchend, ar­beitsfähig), alias "Arbeitslosengeld II", nahezu immer als Synonyme gesehen. Arbeits­losenhilfeempfänger/innen sind Langzeitarbeitslose.

Die Statistik der Bundesanstalt für Arbeit (BA) zeigt jedoch nach 1998 ein erheblich ande­res, wenig wahrgenommenes "statistisches Bild":.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 13. August 2003 finden Sie hier: Download