„Grundsicherung für Arbeitsuchende“, darunter Arbeitslosengeld II (Hartz IV): Ausgaben des Bundes im ersten Quartal der Haushaltsjahre 2005 bis 2011.

Die Abbildung in der BIAJ-Kurzmitteilung zeigt u.a.: Im ersten Quartal 2011 wurden vom Bund für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ über 1,2 Milliarden Euro weniger ausgegeben als in dem Quartal, in dem das Bundesverfassungsgericht u.a. über die „Regelleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts“ urteilte und die „Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums“ einforderte. (9. Februar 2010) Und: Im ersten Quartal 2011 wurde vom Bund für Arbeitslosengeld II mit insgesamt 5,1 Milliarden Euro weniger ausgegeben als in allen bisherigen ersten Quartalen seit Inkrafttreten des SGB II.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 13. Mai 2011 finden Sie hier: Download