(BIAJ) „In dem Etat sind allein für Weiterbildung und Qualifizierung 1,9 Milliarden Euro eingeplant - rund 20 Prozent mehr als 2019.“ So ist es in diversen Online-Meldungen (Quelle: dpa) über den am 08. November 2019 vom Verwaltungsrat beschlossenen Haushalt 2020 der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu lesen. (u.a. hier: Handelsblatt Online)
Das stimmt aber so nicht ganz:
Im von der Bundesregierung genehmigten BA-Haushalt 2019 sind im „Weiterbildungsbudget“ („Förderung der beruflichen Weiterbildung“) insgesamt 2,1 Milliarden Euro geplant, darunter 1,1 Milliarden Euro für die „Weiterbildung Beschäftigter“. Vor einem Jahr hatte dpa dazu berichtet: „Mit 2,1 Milliarden Euro erhöht die BA etwa das Weiterbildungsbudget um rund 440 Millionen. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesbehörde rund 1,6 Milliarden Euro für Qualifikationen veranschlagt. Damit wird sie einem neuen Gesetz gerecht, das die Möglichkeiten der Weiterbildungsförderung der Behörde erweitert.“ (09.11.2018; hier: Wirtschaftswoche) Veranschlagt waren im „Weiterbildungsbudget“ 2018 insgesamt 1,660 Milliarden Euro, darunter 640 Millionen Euro für die „Weiterbildung Beschäftigter“. Ausgegeben wurden im „Weiterbildungsbudget" 2018 insgesamt 1,287 Milliarden Euro, darunter 333 Millionen Euro für die „Weiterbildung Beschäftigter“.
Im noch nicht von der Bundesregierung genehmigten BA-Haushalt 2020 sind die oben genannten 1,9 Milliarden Euro geplant, darunter 650 Millionen Euro für die „Weiterbildung Beschäftigter“. Kurz: Im „Weiterbildungsbudget“ sind für 2020 insgesamt 200 Millionen Euro weniger eingeplant (veranschlagt) als für das laufende Haushaltsjahr 2019.
Der jetzt von dpa berichtete Anstieg der geplanten Mittel im „Weiterbildungsbudget“ - „rund 20 Prozent mehr als 2019“ - bezieht sich nicht auf die für 2019 geplanten Mittel sondern auf die von der BA im laufenden Haushaltsjahr 2019 erwarteten „voraussichtlichen Ausgaben“ (Stand 08/2018) im „Weiterbildungsbudget“, insgesamt 1,55 Milliarden Euro, darunter 425 Millionen Euro für die „Weiterbildung Beschäftigter“. Und diese Minderausgaben in Höhe von insgesamt 550 Millionen Euro (Soll 2019 minus "voraussichtliches Ist" 2019) bilden die Grundlage für die Berechnung der jetzt gemeldeten „rund 20 Prozent mehr“ - 350 Millionen Euro mehr als die „voraussichtlichen Ist-Ausgaben 2019“ in Höhe von 1,55 Milliarden Euro.