ERP/BI, SAP – diese Kürzel tauchen auf, wenn nach Erklärungen für die extrem hohe Nichtausschöpfung der SGB II-Eingliederungsmittel (Hartz IV) im vergangenen Haushaltsjahr (2011) gesucht wird. Unter Berücksichtigung der Minderausgaben bei den Bundesprogrammen "Beschäftigungspakte für Ältere", "Kommunal-Kombi" und Beschäftigungsphase "Bürgerarbeit" (133 Millionen Euro) und der Mehrausgaben beim Bundesanteil an den „Verwaltungskosten“ der Jobcenter (49 Millionen Euro) wurden insgesamt 806 Millionen Euro der im Bundeshaushalt veranschlagten Mittel für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ nicht ausgegeben. Die vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berechneten Minderausgaben liegen deutlich über anderen bisher bekannt gewordenen Berechnungen bzw. Schätzungen – 420 Millionen Euro bzw. 400 bis 500 Millionen Euro.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales und der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit haben sich bisher nicht öffentlich dazu geäußert, warum die gegenüber dem Bundeshaushalt 2010 drastisch gekürzten Mittel für „Leistungen zur Eingliederung“ von den Jobcentern in einem erheblichen Umfang nicht ausgegeben werden konnten, wurden oder gar sollten.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 13. März 2012 finden Sie hier: Download 

Ergänzende Daten zu den zugewiesenen Mitteln und Ausgaben für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung" auf Länder-Ebene (ohne zkT) differenziert nach arbeitsmarktlichem Schwerpunkt (z.B. Förderung der beruflichen Weiterbildung, die zwei Varianten der Arbeitsgelegenheiten u.s.w.) finden Sie in den BIAJ-Materialien vom 1. März 2012: hier. Eränzende Daten zu den 12 Berliner Jobcentern hier: JCBerlin.