Diese BIAJ-Materialien geben Auskunft über die für Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II (Hartz IV) zugewiesenen Bundesmittel und die für diesen Zweck erfolgten bzw. nicht erfolgten Ausgaben (Minderausgaben) im Haushaltsjahr 2011 auf Länderebene. Wie bereits berichtet (als Seite 5 angefügt), wurden von den Jobcentern 722 Millionen Euro (einschließlich der Mittel für die Bundesprogramme „Beschäftigungspakte für Ältere“, „Kommunal-Kombi“ und Beschäftigungsphase „Bürgerarbeit“ sogar 855 Millionen Euro) weniger ausgegeben als im Bundeshaushalt 2011 veranschlagt. Diese Mittel fließen , abzüglich der Mehrausgaben für die "Verwaltungskosten" (insgesamt 49 Millionen Euro) an den Bund zurück und stehen 2012 nicht mehr zur Verfügung: "zurückfordern statt fördern".
Die BIAJ-Materialien zeigen wie sich dies auf Länderebene darstellt, ohne die zugelassenen kommunalen Träger, für die bisher keine entsprechenden Daten vorliegen. Neben den Gesamtausgaben für SGB II-Leistungen zur Eingliederung ist zudem unkommentiert dargestellt, wie sich die in den Ländern geleisteten Ausgaben nach arbeitsmarktlicher Schwerpunktsetzung (und ausgewählten Instrumenten) verteilen.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 1. März 2012 finden Sie hier: Download
Anmerkung Bremen (Land): Die Jobcenter im Land Bremen haben (auch) 2011 im Ländervergleich einen höheren Anteil der zugewiesenen Bundesmittel für SGB II-Leistungen zur Eingliederung ausgegeben (90,3 Prozent) als im Bundesdurchschnitt. Dennoch: 6,9 Millionen Euro wurden nicht für SGB II-Leistungen zur Eingliederung ausgegeben und flossen, abzüglich von (ggf. entstandenen) Mehrausgaben bei den „Verwaltungskosten“, an den Bund zurück. Gleichzeitig wurden vom Land Bremen außerplanmäßig ESF-Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro für „die ergänzende Förderung von AGH-MAE“ (Ein-Euro-Jobs) ausgegeben – „für die Abfederung der Auswirkungen der Kürzungen im Eingliederungstitel der Jobcenter“ (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen). Vorläufiges Fazit: Das Haushaltsnotlageland Bremen hat 2011 mit ESF-Mitteln des Landes Einsparungen des Bundes finanziert.