... zum Bedeutungsverlust des beitragsfinanzierten Arbeitslosengeldes, zum sinkenden BA-Defizit und zur "gefühlten Hartz IV-Kostenexplosion". BIAJ-Materialien vom 11. November 2005: Download_BIAJ20051111.
Inhalt (Kurzfassung):
- März 2003: Der "passende Monat" für die Verkündung der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe;
- 14. März 2003 - sieben Monate nach dem "Halbierungsversprechen" von Peter Hartz:
Erstmals über zwei Millionen Arbeitslosenhilfe-Empfänger/innen
Zum letzten Mal mehr Arbeitslosengeld- als Arbeitslosenhilfeempfänger/innen;
- Arbeitslosenhilfe-Prognose 2005:
2,5 Millionen Empfänger/innen - etwa 5 Millionen Personen in "Arbeitslosenhilfe-Haushalten";
- Ausgaben für die Arbeitslosenhilfe 2001 bis 2004:
Anstieg um zwei Milliarden Euro pro Jahr;
- "Kostenexplosionsberichte" unterstellen beim Vergleich der Kosten mit und ohne "Hartz IV":
Arbeitslosenhilfe-Ausgaben wären nach dem 31. Dezember 2004 nicht weiter gestiegen;
- Von den "Kostenexplosionsberichten" übersehen:
Das Arbeitslosengeld (SGB III) und die Entwicklung des Bundeszuschusses an die BA
- Von der Haushaltswahrheit losgelöst;
Arbeitslosenhilfe und BA-Zuschuß im Bundeshaushalt 2003:
Soll 12,3 Milliarden Euro - Ist 22,75 Milliarden Euro - Mehrausgaben: 10,45 Milliarden Euro;
- BA-Defizit seit Mitte 2003 um über 5 Milliarden Euro gesunken;
- Die andere Seite der Entwicklung der Arbeitslosenhilfe - und des "Arbeitslosengeldes II"
August 2002 ("Halbierungsversprechen") - August 2005:
709.000 mehr registrierte Arbeitslose - 239.000 weniger (!) Arbeitslosengeld-Empfänger/innen;
- Anhang
Eine "grobe Schätzung" zur "gefühlten Kostenexplosion";
- Abbildungen (Alhi- und Alg-Empfänger/innen; Alhi-Ausgaben - Soll/Ist; BA-Zuschuß - Soll/Ist).