Hartz IV 2011: Ausgaben der Bundes (Ergänzung: Jobcenter geben hunderte Millionen Euro nicht aus ...)
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Eine differenzierte Auswertung der Ausgaben des Bundes für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ im Haushaltsjahr 2011 zeigt u.a.: Für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ (ohne die nicht im SGB II geregelten Bundesprogramme) wurden von den Jobcentern nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) insgesamt 722 Millionen Euro weniger ausgegeben als ihnen für diese Leistungen vom Bund zugewiesen worden waren. (3,938 Milliarden Euro von 4,660 Milliarden Euro) Für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ insgesamt (einschließlich der in der Tabelle genannten Bundesprogramme) wurden sogar insgesamt 855 Millionen Euro weniger ausgegeben als veranschlagt. (4,445 Milliarden Euro von 5,300 Milliarden Euro)
Die Ergänzung zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. Januar 2012 (27.01.2012) finden Sie hier: Download
Arbeitsmarkt im Januar 2012: Ländervergleich (Frauen, Männer, Rechtskreise)
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In dieser Kurzmitteilung des BIAJ finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Januar 2012 differenziert nach Geschlecht, zu den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), zum Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten erwerbsfähigen Leistungsempfänger/innen.
Auf Seite 8 (von 10) finden Sie einen Überblick über den „Rechtskreis SGB II“ (Hartz IV) – die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten insgesamt und die im Rechtskreis SGB II registrierten Arbeitslosen.
Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 31. Januar 2012 zum Arbeitsmarkt im Januar 2012 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download
Hartz IV: Ausgaben des Bundes in den Haushaltsjahren 2005 bis 2011
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Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (Hartz IV) wurden vom Bund im vergangenen Haushaltsjahr (2011) 8,0 Prozent weniger ausgegeben als im Haushaltsjahr 2010. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen 12,9 Prozent (2,9 Milliarden Euro) unter den Ausgaben in 2010. Dies geht aus dem am heutigen Freitag (27. Januar 2012) veröffentlichten Monatsbericht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) hervor.
Die Abbildung (BIAJ) zeigt u.a.: Noch nie zuvor wurde vom Bund in einem Haushaltsjahr weniger für „Hartz IV“ ausgegeben als im vergangenen Jahr. (33,0 Milliarden Euro; Haushaltssoll: 34,19 Milliarden Euro)
Nachrichtlich: Geschätzte 1,3 Milliarden Euro der insgesamt 33,0 Milliarden Euro wurden den Ländern für „Bildung und Teilhabe“ (einschließlich Mittagessen Hortkinder/Schulsozialarbeit und Verwaltungskosten) überwiesen. Wie viel davon tatsächlich für diese Leistungen ausgegeben wurde, ist unbekannt.
Die gesamte (einseitige) BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. Januar 2012 finden Sie hier: Download.
Eine differenzierende Ergänzung (31. Januar 2012) und Länderdaten (01. März 2012) finden Sie hier: Ergänzung.
Kinder unter 15 und Kinder unter 15 in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV): Ländervergleich
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Unter der Überschrift „Kinderarmut geht zurück“ berichtet die Süddeutsche Zeitung (Online) am heutigen Donnerstag (26.01.2012, 6:36) über Ergebnisse einer „Analyse der Bundesagentur für Arbeit“. Die in diesem Artikel genannten Zahlen zur Veränderung der Zahl der Kinder im Alter von unter 15 Jahren, deren Eltern auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen sind, bedürfen der Ergänzung: In dem Artikel fehlt jeglicher Hinweis auf die Entwicklung der Zahl der Kinder im Alter von unter 15 Jahren insgesamt. Der Ländervergleich stellt sich unter Berücksichtigung der Entwicklung der Zahl der Kinder deutlich anders dar.
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Januar 2012 finden Sie hier: Download
Eine BIAJ-Ergänzung vom 1. Februar 2012 zur Entwicklung der SGB II-Hilfequoten der Kinder im Alter von unter 3, 3 bis unter 7 und 7 bis unter 15 Jahren auf Bundesebene finden Sie hier. Siehe dazu auch die BIAJ-Materialien "Junge Menschen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften" vom 3. Februar 2012. hier2
Falschmeldung der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen zur Arbeitslosigkeit im Land Bremen 2011
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alter Titel: Falschmeldung von dapd und Radio Bremen zur Arbeitslosigkeit im Land Bremen 2011 (Begründung zur Änderung siehe Nachtrag unten)
Am 24. Januar 2012 verbreitete T-Online die dapd-Meldung „Arbeitslosigkeit in Niedersachsen und Bremen erreicht Tiefstand“. Darin wird zur durchschnittlich registrierten Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr (2011) behauptet: „In Bremen sank die Zahl der Arbeitslosen auf durchschnittlich 37.469 und war damit so niedrig, wie seit 18 Jahren nicht mehr.“ (24.01.2012: http://nachrichten.t-online.de/arbeitslosigkeit-in-niedersachsen-und-bremen-erreicht-tiefstand/id_53447418/index?news; Hervorhebung durch Verfasser)
Und Radio Bremen meldete: „Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen sank 2011 im Land Bremen auf weniger als 38.000 und in Niedersachsen auf weniger als 280.000 Menschen. Nach Angaben der Agentur für Arbeit waren das die niedrigsten Stände seit knapp 20 Jahren.“ (24.01.2012: http://www.radiobremen.de/nachrichten/gesellschaft/gesellschaftarbeitslosigkeitruecklaeufig100.html; Hervorhebung durch Verfasser)
Dies ist falsch: Der durchschnittliche Bestand von 37.469 registrierten Arbeitslosen im Land Brsemen (2011) war keineswegs der niedrigste „seit 18 Jahren“ (dapd) oder „seit knapp 20 Jahren“ (Radio Bremen). Im Land Bremen wurden drei Jahre zuvor (2008) von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit durchschnittlich 36.773 Arbeitslose registriert, 696 weniger als 2011.
Richtig wäre z.B. eine andere „20-Jahres-Meldung“: Noch nie seit Einführung einer gemeinsamen Arbeitsmarktstatistik für alle 16 Bundesländer (erster Jahresdurchschnitt: 1991) lebte ein so großer Anteil (1,26 Prozent) der in der Bundesrepublik Deutschland jahresdurchschnittlich registrierten Arbeitslosen im Land Bremen.
25. Januar 2012: Radio Bremen hat seine Meldung vom Vortag um 6:19 Uhr korrigiert und ergänzt. Die korrigierte Fassung ist unter der Adresse http://www.radiobremen.de/nachrichten/gesellschaft/gesellschaftarbeitslosigkeitruecklaeufig100.html zu finden.
Nachtrag: Quelle für diese Falschmeldungen vom 24. Januar 2011 war die Pressemitteilung 4/2012 (Land Bremen) der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit!