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(BIAJ) Von den Jobcentern gE („gemeinsame Einrichtungen“ von Bundesagentur für Arbeit und Kommunen) wurden für das zum 1. Januar 2019 in das SGB II neu eingefügte Regelinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) in den 12 Monaten von April 2022 bis März 2023 insgesamt 722,5 Millionen Euro ausgegeben - 523,9 Millionen Euro (72,5 Prozent) aus den Bundesmitteln, die den Jobcentern für die Finanzierung für „Leistungen zur Eingliede­rung nach dem SGB II“ zugeteilt wurden, und 198,7 Millionen Euro (27,5 Prozent) aus dem sog. Passiv-Aktiv-Transfer (PAT). Im Vergleich mit den Ausgaben in den 12 Monaten von April 2021 bis März 2022 wurden von den Jobcentern gE insgesamt 9,1 Millionen Euro weniger für „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ ausgegeben. Minderausgaben aus den „Eingliederungsmitteln“ in Höhe von 22,7 Millionen Euro standen Mehrausgaben aus dem PAT in Höhe von 13,6 Millionen Euro gegenüber. (siehe BIAJ-Tabelle A auf Seite 2, Spalten 1, 2 und 4 und BIAJ-Tabelle 1 von 7, Seite 4)

Ein Vergleich der Ausgaben der Jobcenter gE für „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16i SGB II) im ersten Quartal 2023 mit den entsprechenden Ausgaben im ersten Quartal 2022 zeigt den bisherigen Effekt der Erhöhung der PAT-Pau­schalen zum 1. Januar 2023. (siehe BIAJ-Tab. B, Seite 2)

2023 04 26 teilhabe am arbeitsmarkt 16i sgb2 ausgaben jobcenter ge 012019 032023 

Im Jahr 2022* wurden von den Jobcentern gE insgesamt durchschnittlich 32.534 Arbeitsverhältnisse gemäß § 16i SGB II gefördert („TN-Bestand“; incl. Jobcenter zkT 41.255). Die durchschnittlichen Ausgaben pro Arbeitsverhältnis und Monat („Ausgaben pro TN/Monat“) betrugen 1.847 Euro – in Westdeutschland 1.909 Euro und in Ostdeutsch­land 1.717 Euro. In den Ländern reichten diese durchschnittlichen Ausgaben von 2.013 Euro pro Monat in Nordrhein-Westfalen (NW) bis 1.578 Euro in Sachsen (SN).

Nachrichtlich: Durchschnittlicher TN-Bestand in den Jahren 2019 bis 2022 im Vergleich zum durchschnittlichen Bestand der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) in den einzelnen Jobcentern („gemeinsame Einrich­tungen“ und „zugelassene kommunale Träger“ – gE und zkT) – siehe BIAJ-Tabelle D im Anhang (Seite 11 bis 25)

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 26. April 2023 (zwei Text- und sieben Tabellenseiten) finden Sie hier: Download_BIAJ20230426 (PDF: 25 Seiten incl. Anhang zu den durchschnittlichen TN-Beständen 2019-2022 auf Jobcenterebene auf Seite 11 bis 25)
* Die endgültigen Bestandsdaten für die Monate Januar bis März 2023 lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor.

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(BIAJ) Im ersten Quartal 2023 (Januar bis März) wurden vom Bund für das „Bürgergeld“ 6,694 Milliarden Euro ausgegeben, 1,482 Milliarden Euro (28,4 Prozent) mehr als die 5,212 Milliarden Euro, die im ersten Quartal 2022 für das Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ausgeben wurden. (1) Von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurde für das erste Quartal 2023 ein durchschnittlicher Bestand von 5,463 Millionen Regelleistungsberechtigten (RLB) berichtet (vorläufig), 495.000 mehr (10,0 Prozent) mehr als die durchschnittlich 4,968 Millionen RLB im ersten Quartal 2022. (2)

Die 12-Monatssumme der Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, die im Haushaltsjahr 2022 insgesamt 22,276 Milliarden Euro betrug, stieg dementsprechend mit den „Bürgergeld-Ausgaben“ im ersten Quartal 2023 auf 23,758 Milliarden Euro in den 12 Monaten von April 2022 bis März 2023, 2,410 Milliarden (11,3 Prozent) mehr als ein Jahr zuvor von April 2021 bis März 2022. Die Ausgabe in den 12 Monaten von April 2022 bis März 2023 entsprachen nahezu genau dem im Bundeshaushalt 2023 veranschlagten Soll in Höhe von 23,760 Milliarden Euro. (siehe BIAJ-Abbildung unten)

2023 04 21 alg2 sozialgeld buergergeld ausgaben 2015 bis 032023

Gemessen an den durchschnittlich 5,324 Millionen Regelleistungsberechtigten (RLB) wurden vom Bund in den 12 Monaten von April 2022 bis März 2023 für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bzw. „Bürgergeld“ monatlich durchschnittlich 371,87 Euro pro RLB ausgegeben. (3) Ein Jahr zuvor, von April 2021 bis März 2022 wurden für die durchschnittlich 5,145 Millionen RLB durchschnittlich 345,78 Euro pro Monat ausgegeben. (4)

(1) Ausgaben, die bei Haushaltstelle 1101/681 12 (Zweckbestimmung 2023: „ Bürgergeld“; 2022: „Arbeitslosengeld II“) gebucht wurden - einschließlich der bei dieser Haushaltsstelle gebuchten Ausgaben im Rahmen des sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers (PAT) für die anteilige Finanzierung der Maßnahmen gemäß § 16i SGB II („Teilhabe am Arbeitsmarkt“).
(2) RLB-Bestand berechnet aus den berichteten Monatsbeständen. Bei Interpretation der nominalen (nicht preisbereinigten) Mehrausgaben im Vorjahresvergleich der Ausgaben im ersten Quartal ist u.a. wegen diverser gesetzlicher und sonstiger Änderungen (SGB II, Wohngeld- bzw. Wohngeld-Plus-Gesetz, Erhöhung der PAT-Pauschalen usw.) Vorsicht geboten.
(3) Einschließlich der Ausgaben im Rahmen des sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers (PAT) für die anteilige Finanzierung der Maßnahmen gemäß § 16i SGB II („Teilhabe am Arbeitsmarkt“).
(4) Genannte Ausgaben des Bundes immer einschließlich von Einmalzahlungen. (§§ 70 und 73 SGB II)

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(BIAJ) Zwei unkommentierte BIAJ-Tabellen zu den (unverheirateten) Kindern und Jugendlichen im Alter von unter 18 Jahren (Altersgruppen: unter drei, drei bis unter sechs, sechs bis unter 15 und 15 bis unter 18) in sogenannten SGB-II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) im Dezember 2022 (und Dezember 2021) im Bund, in den 16 Ländern, in den 400 Kreisen (Landkreise und kreisfreie Städte) und darunter in den 15 Großstädten (incl. Region Hannover): Download_BIAJ20230421_1 und Download_BIAJ20230421_2 (PDF, jeweils 11 Seiten - Bund, Länder und Großstädte jeweils auf Seite 1 - siehe Auszüge unten - Quoten: vorläufig)

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(BIAJ) „Zur Verkürzung des Zeitraums zwischen Ende des Erhebungsjahres und Ergebnisbereitstellung werden aus dem Mikrozensus ab dem Erhebungsjahr 2020 zwei Ergebnisarten – Erst- und Endergebnisse – unterschieden. Sowohl Erst- als auch Endergebnisse beruhen auf voll­ständig aufbereiteten und validierten Daten. ..." (IT.NRW)
Zu den Armutsgefährdungsquoten nach soziodemografischen Merkmalen 2021 und wie Erst- und Endergebnisse im Bund und in den Ländern gemessen am Bundesmedian differieren, siehe den unkommentierten tabellarischen Vergleich in den BIAJ-Materialien vom 20. April 2023. (Download_BIAJ20230420; PDF, sieben Seiten)

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(BIAJ) Entwicklung der Armutsgefährdungsquoten in der Altersgruppe 65 Jahre und älter in Frankreich und in der Bundesrepublik Deutschland von 2007 bis 2021 (EUROSTAT) - eine aktualisierte unkommentierte BIAJ-Abbildung vom 18. April 2023 (Erstveröffentlichung bis 2018 am 11.12.2019 hier):
2023 04 18 biaj abb eurostat armutsgefaehrdungsquote 65plus 2007 2021 DEU FRA