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Ein im vergangenen Jahr weit überdurchschnittliches „Verschwinden von Kindern“ aus den SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) in der Stadt Bremerhaven lässt die in der Grundsicherungsstatistik ausgewiesenen „Geldleistungen pro Leistungsberechtigten“ steigen.

Dies wirft die Frage auf: Wie erklärt sich die auffällige Verkleinerung der Bedarfsgemeinschaften und das „Verschwinden von Kindern“ aus den Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Bremerhaven?

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 23. Februar 2012 finden Sie hier: Download (Nachtrag zu den "TOP 10": top10)

Anmerkung: Dies erinnert sehr stark an die "Kinder-Wellen" an der niedersächsischen Nordseeküste: hier.

Nachtrag: Die "Seestadtpresse" recherchierte und erhielt eine Antwort der Arbeitsagentur Bremerhaven: nachtrag (http://seestadtpresse.wordpress.com/2012/02/28/bremerhaven-agentur-fur-arbeit-bestatigt-dass-die-hartz-iv-statistik-falsch-war/)

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In seiner Ausgabe vom 24. Juni 2002 präsentierte „Der Spiegel“ (26/2002) eine Modell­rechnung der heute vor genau 10 Jahren (22. Februar 2002) eingesetzten Hartz-Kommission. „Der Spiegel“ schrieb dazu: „ Hartz ist nicht zimperlich in seinen Vorhersagen. In drei Jahren könnte die Arbeitslosigkeit insgesamt halbiert werden, rechnet er. Für die Regierung wären die Folgen drama­tisch: Die Ausgaben der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeitslosengeld und -hilfe könnten von heute rund 40 Milliarden Euro auf gut 13 Milliarden Euro sinken. Die Aussichten sind verlockend, nicht zuletzt für Politiker.“

Fragen stellten die Spiegel-Redakteure dazu offensichtlich keine.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. Februar 2012 (Erinnerung) finden Sie hier: Download

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Im Berliner „Tagesspiegel“ vom 15. Februar 2012 wird unter der Überschrift „Trotz Wirtschaftswachstum – Zahl der Hartz IV Empfänger weiter hoch“ wild spekuliert: „Trotz der wachsenden Wirtschaftsleistung bleibt Berlin weiter die Hartz-IV-Hauptstadt. Experten vermuten, dass dies auch am Zuzug vieler Bedürfti­ger liegt. Nachweisen lässt sich das aber nur schwer.“

In fünf Tabellen hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) einige Daten zur Entwicklung der Bevölkerung, der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, der erwerbs­fähigen Leistungsberechtigten (ehemals erwerbsfähige Hilfebedürftige), der registrierten Arbeitslosen und der Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den 15 bundesdeutschen Großstädten und im übrigen Bundesgebiet zusammengetragen und ausgewertet. Die Berlin-Hartz IV-Spekulationen im „Tagesspiegel“ werden unseres Erachtens nicht bestätigt. Aber lesen Sie selbst.

Die BIAJ-Materialien vom 21. Februar 2012 finden Sie hier: Download

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Deutlich weniger als die Hälfte der Männer und Frauen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, die auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind (erwerbsfähige Leistungsberechtigte; umgangssprachlich vielfach als "Langzeitarbeitslose" bezeichnet), ist arbeitslos im Sinne der amtlichen Statistik. Ein noch deutlich geringerer Anteil gilt im Sinne der amtlichen Statistik als "langzeitarbeitslos".

Die Kreisvergleiche (insgesamt; Männer; Frauen; 15 bis unter 25 Jahre; 55 bis unter 65 Jahre) zeigen unter anderem, dass der Gestaltungsspielraum bei der „Produktion von Daten zur Arbeitslosigkeit“ (im Rechtskreis SGB II) auf Kreisebene nahezu „grenzenlos“ zu sein scheint.

Die BIAJ-Materialien (mit allen 16 Ländern und 402 Kreisen) vom 14. Februar 2012 finden Sie hier: Download

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Der 22. Februar 2012 ist ein ganz besonderer Jahrestag: Nicht (oder etwa doch?) zufällig steht genau an diesem 22. Februar der Dringlichkeitsantrag „Bremisches Mindestlohngesetz“ auf der Tagesordnung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) - eingebracht von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. (1) Er beginnt mit einem Rückblick:  „Seit mehr als zehn Jahren stagnieren oder sinken die realen Arbeitseinkommen in Deutschland – trotz stetig wachsenden wirtschaftlichen Reichtums.“ Die Terminierung der ersten Lesung auf diesen 22. Februar 2012 „präzisiert“ diesen kurzen Rückblick: Auf den Tag genau vor 10 Jahren, am 22. Februar 2002, wurde von der rot-grünen Bundesregierung die sogenannte Hartz-Kommission eingesetzt. (2) Drei Jahre später, am 28. Januar 2005, prahlte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf dem World Economic Forum (Weltwirtschaftsforum) in Davos: "Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt." (3)

Kurz: Das „Bremische Mindestlohngesetz“,  ein kleiner rot-grüner bremischer Beitrag zu diesem nicht vergessenen rot-grünen Jahrestag eines unvergessenen „Aufbauprojekts“. Ein Vorbild für andere Parlamente und Regierungen.

(1) Bremische Bürgerschaft, Drucksache 18/229 vom 7. Februar 2012 (http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/Drs-18-229_f32.pdf)
(2) nähere Informationen: http://www.ak-sozialpolitik.de/seiten/23_politik_hartz_kommission.htm
(3) ehemals: http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/91/780791/multi.htm (dieser Link wurde zwischenzeitlich von der Bundesregierung abgeschaltet; Anfrage beim "Archiv der Bundesregierung" bezüglich aktuellem Link läuft)

Zu diesem „10. Jahrestag“ siehe auch: „Lohnanstandsgebot“ (hier1); „Lug und trUg“ (hier2); „Sozial-Politischer Dreisatz“ (BaSta: hier3); "Hartz-Kommission und Pisa" (hier4; den dort zitierten Spiegel-Artikel (Abbildung auf Seite 22 und 23 unten) finden Sie hier: Spiegel262002)