Beteiligung des Bundes an den kommunalen SGB II-Leistungen für Unterkunft und Heizung
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Bundesanteil soll 2011 auf durchschnittlich 25,1 Prozent steigen - statt auf 35,5 Prozent
Eine naheliegende Alternative zur gegenwärtigen Berechnungsformel
Der Anteil des Bundes an den kommunalen Leistungen für Unterkunft und Heizung soll im kommenden Jahr (2011), nach durchschnittlich 31,8 Prozent im Jahr 2007, 29,2 im Jahr 2008, 26,0 Prozent im Jahr 2009 und 23,6 Prozent im laufenden Jahr (2010), um 1,5 Prozentpunkte auf durchschnittlich 25,1 Prozent steigen. (Anm.: In 14 der 16 Länder von 23,0 auf 24,5 Prozent.) Der kommunale Anteil an den vom Bund für das Haushaltsjahr 2011 prognostizierten Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von 14,3 Milliarden Euro läge im kommenden Haushaltsjahr bei 10,7 Milliarden Euro, der Anteil des Bundes bei 3,6 Milliarden Euro.
Eine alternative Berechnung des Bundesanteils durch das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ), die sich statt an der Zahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften an den Ausgaben (Leistungen) für Unterkunft und Heizung orientiert, zeigt: Der durchschnittliche Bundesanteil betrüge 2011 bei Berücksichtigung der Entwicklung der Ausgaben (Leistungen) nicht 25,1 Prozent (3,6 Mrd. €) sondern 35,5 Prozent (5,1 Mrd. €). Der kommunale Anteil würde entsprechend um 1,5 Milliarden Euro niedriger sein.
Alles Weitere dazu in anhängender BIAJ-Kurzmitteilung.
Die gesame BIAJ-Kurzmiteilung vom 22. November 2010 finden Sie hier: Download
1 von 88 - Frauen im Kapitel Arbeitsmarktlage des Rente-67-Berichts
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eMail an die Bundesfrauenministerin zu Kapitel 4 ("Entwicklung der Arbeitsmarktlage älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer") des am 17. November 2010 vom Bundeskabinett beschlossenen Berichts zur Anhebung der Regelarbeitsgrenze auf 67 Jahre ("Aufbruch in die altersgerechte Arbeitswelt")
Am 17. November 2010 (!) beschloss das Bundeskabinett den ersten Bericht Zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre, einen Bericht, in dem das Suchprogramm die Buchstabenfolge "frau" 88 mal findet, davon in Kapitel "Entwicklung der Arbeitsmarktlage älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer" (Kapitel 4) jedoch nur einmal.
Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat die fehlende geschlechtsspezifischen Differenzierung des Kapitels "Entwicklung der Arbeitsmarktlage älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer" (Kapitel 4) mit Befremden zur Kenntnis genommen und sich mit der folgenden Bitte an Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) gewandt: "Wir bitten um entsprechende Ergänzung des Kapitels 4 des Berichts. Zudem wäre es wünschenswert, wenn der Gesetzgeber den § 154 Abs. 2 Satz 1 SGB VI entsprechend präzisiert."
Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. November 2010 finden Sie hier: Download
Ein Versprecher: Langzeitarbeitslose "binnen Jahresfrist um 100.000 auf 800.000 gesunken"
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Eine BIAJ-Kurzmitteilung zu einem Versprecher des BA-Vorstandsmitglieds Heinrich Alt auf der jüngsten Arbeitsmarkt-Pressekonferenz am 28. Oktober 2010.
Dem Schaubild auf Seite 2 können Sie den "Weg" von den 4,957 Millionen Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen im Juni 2010 zu den insgesamt 0,916 Millionen im Rechtskreis SGB II registrierten und geschätzten Langzeitarbeitslosen (von 1,073 Millionen Langzeitarbeitslosen insgesamt) verfolgen. Es zeigt u.a.: Lediglich 18,5 Prozent der Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen galten im Sinne der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) als Langzeitarbeitslose. (Stand: Juni 2010)
Kein Versprecher, aber dennoch nur "gesetzlich" (u.a. § 18 Abs. 1 SGB III und § 53a SGB II) plausibel.
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 8. November 2010 finden Sie hier: Download
Grundsicherung im Alter und Arbeitslosengeld II im Alter von 55 Jahren und älter (Ländervergleich: Ende 2009)
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Eine kurze geschlechtsspezifische BIAJ-Auswertung der Daten des Statistischen Bundesamtes zur Grundsicherung im Alter (Ende 2009) und der Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu den Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen im Alter von 55 bis unter 65 Jahren (Ende 2009) im Bund und in den Ländern.
Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. Oktober 2010 finden Sie hier: Download
Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der "ehrliche Umgang" mit Haushaltsdaten
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Ergänzende Kurzmitteilung zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. September 2010 ("Bundeshaushalt 2011(Entwurf): 'Leistungen zur Eingliederung in Arbeit' und 'Gesamtbudget' ... mit einer Schätzung der Eingliederungsmittel 2011 in den beiden bremischen Städten": Download):
Eine kurze Anmerkung zum Thema "Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der 'ehrliche Umgang' mit Haushaltsdaten." (Anm.: keine EVS-Haushaltsdaten).
Beurteilen Sie die "Ehrlichkeit der Bundesministerin" selbst.
Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 24. September 2010 finden Sie hier: Download