Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV): Ausgaben des Bundes 2005 bis April 2010

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Erstellt: 04. Juni 2010

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Im Haushaltsjahr 2009 sind vom Bund insgesamt 36,0 Milliarden Euro für die "Grundsicherung für Arbeitsuchende2 (SGB II - Hartz IV) ausgegeben worden, 1,8 Milliarden Euro weniger als im Bundeshaushalt (eonschließlich der beiden Nachtragshaushalte) veranschlagt. Von diesen Hartz IV-Bruttoausgaben des Bundes entfielen 22,4 Milliarden Euro auf das Arbeitslosengeld II (brutto, einschließlich Sozialgeld und befristetem Zuschlag gemäß § 24 SGB II, ohne Kosten der Unterkunft).

Ausblick: Auch 2010 werden vom Bund deutlich weniger für die "Grundsicherung für Arbeitsuchende" ausgegeben als im Bundeshaushalt veranschlagt.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 4. Juni 2010 finden Sie hier: Download

Finanzierung der Bundesagentur für Arbeit (BA): Milliarden-Defizit von der Bundesregierung gewollt

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Erstellt: 28. Mai 2010

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Beitragssenkungen: Mehr als 100 Milliarden Euro weniger Beiträge in 2007 bis 2010
Milliarden-Defizit der BA: Keine Überraschung, sondern von der Bundesregierung gewollt

Die drastischen Senkungen des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung („Arbeitslosenversicherung“) auf das niedrigste Niveau seit 1975 und die Einführung eines von der BA an den Bund zu zahlenden, vermutlich verfassungswidrigen Eingliederungsbeitrags, mit dem in diesem Jahr 24 Prozent der Beitragseinnahmen für die Finanzierung von „Hartz IV“ zweckentfremdet werden, haben die BA bewusst in ein strukturelles Defizit geführt. Die 2007 eingeführte Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung („Mehrwertsteuerpunkt“) kompensiert die Einnahmeverluste (2010: über 34 Milliarden Euro) nur zu einem kleinen Teil. Die für die kommenden Jahre erwarteten Defizite erhöhen den Druck auf die BA. Stichwort: „Schuldenbremse“ alias Leistungskürzung.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 28. Mai 2010 finden Sie hier: Download

Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II / Hartz IV)

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Erstellt: 19. Mai 2010

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Die Ausgaben für den vom Bund zu tragenden Anteil an den SGB II-Gesamtverwaltungskosten (Personal- und Sachkosten einschließlich der Kosten für Beratung und Vermittlung; ohne entsprechende Ausgaben für Verwaltungskosten der Träger von "Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung"/"Leisungen zur Eingliederung in Arbeit" und sonstiger Dritter) stiegen von 3,607 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2006 auf 4,210 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2009.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. Mai 2010 finden Sie hier: Download

Neu abgeschlossene Ausbildungsverträge im Land Bremen 2009: BIBB-Destatis-Vergleich

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Erstellt: 28. April 2010

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Im Berufsbildungsbericht 2010, der heute (28. April 2010) vom Bundeskabinett verabschiedet wird, werden u.a. auch die im Berichtsjahr 2009 im Land Bremen neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge genannt werden: 6.133, davon 24 in der Seeschifffahrt (Schiffsmechaniker/innen).

Grundlage für diese Daten sind die vom Bundesinstitut für Berufsausbildung (BIBB) bei den für die Berufsausbildung zuständigen Stellen erhobenen Daten. Der Berichtszeitraum: 1. Oktober 2008 bis 30. September 2009.

Die in der vergangenen Woche (21. April 2010) vom Statistischen Bundesamt (Destatis) veröffentlichten (vorläufigen) Daten zu den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in den sechs Ausbildungsbereichen (ohne Seeschifffahrt) im Land Bremen: 5.673 im Berichtsjahr 2009. (Anm.: Diese vorläufige Zahl wurde später auf 5.861 korrigiert.)

Ein Vergleich der vom BIBB und vom StBA für die Berichtsjahre 1992 bis 2009 für das Land Bremen berichteten neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im Land Bremen zeigt u.a.: Die Zahl der vom StBA berichteten Daten liegen immer (!) unter den vom BIBB berichteten Daten.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 28. April 2010 finden Sie hier: Download