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Unterhaltsvorschuss im Bundeshaushalt 2002 bis 2019 (BIAJ-Tabelle)

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Erstellt: 18. Juli 2018

(BIAJ) Unterhaltsvorschuss gemäß Unterhaltsvorschussgesetz im Bundeshaushalt: Von 2000 bis zum 30. Juni 2017 trug der Bund ein Drittel (etwa 33,3 Prozent) der Aufwendungen der Länder (vor 2000: 50 Prozent). Seit dem 1. Juli 2017 trägt der Bund 40 Prozent der Aufwendungen der Länder. Die nach § 7 Unterhaltsvorschussgesetz (von dem zum Unterhalt verpflichteten Elternteil) eingezogenen Beträge, sind von den Ländern zum entsprechenden Anteil an den Bund abzuführen. Der unten stehenden BIAJ-Tabelle (und hier) ist zu entnehmen, wie sich die Ausgaben und Einnahmen des Bundes (ohne die Anteile der Länder) von 2002 bis 2017 entwickelt haben und welche Entwicklung in 2018 und 2019 gemäß Bundeshaushalt 2018 bzw. Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2019 erwartet wird. (Hinweis vom 19. Februar 2019. Eine aktualisierte BIAJ-Tabelle mit den Einnahmen und Ausgaben des Bundes in 2018 finden Sie hier: BIAJ_20190219)
(Hinweis vom 27. Juni 2019: Eine aktualisierte BIAJ-Tabelle mit dem geplanten Soll der Einnahmen und Ausgaben des Bundes in 2020 finden Sie hier: BIAJ_20190628)
(Hinweis vom 20. Mai 2020: "Unterhaltsvorschuss im Bundeshaushalt 2002 bis 2020" aktualisiert und mit Ist 2019: BIAJ20200520)

Weiterlesen: Unterhaltsvorschuss im Bundeshaushalt 2002 bis 2019 (BIAJ-Tabelle)

Kinder und Jugendliche in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) - Dezember 2016 und 2017 (Tabelle)

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Erstellt: 11. Juli 2018

(BIAJ) Unkommentierte BIAJ-Tabelle zu unverheirateten Kindern und Jugendlichen (unter 18 Jahre) in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) im Dezember 2016 und Dezember 2017 (Bund und Länder). Bei den für Dezember 2017 berechneten SGB II-Quoten in Spalte 5 (Anteil der unverheirateten Kinder und Jugendlichen im Alter von unter 18 Jahren in SGB-Bedarfsgemeinschaften in Spalte 1 an der Bevölkerung im Alter von unter 18 Jahren) handelt es sich um vorläufige SGB-II-Quoten, da bei Erstellung der Tabelle nur die bis Ende 2016 fortgeschriebenen Bevölkerungsdaten vorlagen.
2018 07 11 biaj tabelle kinder und jugendliche in sgb ii bg 122017 bund laender


BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juni 2018 (Tabellen und Abbildungen)

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Erstellt: 10. Juli 2018

(BIAJ) Vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden in den 12 Monaten von Juli 2017 bis Juni 2018 nur noch insgesamt 118.855 Asylanträge positiv entschieden (einschließlich "subsidiärer Schutz" und Abschiebungsverbot), 323.297 (73,1 Prozent) positive Entscheidungen weniger als ein Jahr zuvor. Die sogenannte Gesamtschutzquote betrug in den 12 Monaten von Juli 2017 bis Juni 2018 nur noch 37,1 Prozent. (die sog. "bereinigte Gesamtschutzquote": 50,2 Prozent) In den 12 Monaten von November 2015 bis Oktober 2016 betrug die Gesamtschutzquote 65,1 Prozent. (die sog. "bereinigte Gesamtschutzquote": 73,9 Prozent)
Betrachtet man lediglich den Anteil der Fälle, in denen eine Anerkennung der Rechtsstellung als Flüchtling gemäß Artikel 16a GG und § 3 Absatz 1 AsylG erfolgte, stellt sich dies in den 12 Monaten von Juli 2017 bis Juni 2018 wie folgt dar: In lediglich 18,1 Prozent (58.059) der Fälle (320.471 Asylentscheidungen insgesamt) erfolgte die Anerkennung der Rechtsstellung als Flüchtling.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 10. Juli 2018 mit zwei Tabellen und drei Abbildungen zur Entwicklung seit Ende 2014 bzw. 2015 (und kurzen Lesehilfen): Download_BIAJ20180710 (PDF: fünf Seiten)
Weitere (auch aktuellere) BIAJ-Informationen zum Thema Migration, Flüchtlinge, Asyl: hier.


Hartz IV: Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundeshaushalt 2017, 2018 und 2019

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Erstellt: 06. Juli 2018

(BIAJ) Die „Woche der Bundeshaushalte 2017, 2018 und 2019“: Am 2. Juli 2018 wurde vom Bundesfinanzministerium die Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2017 veröffentlicht, am 5. Juli 2018 beschloss der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2018 und am 6. Juli 2018 beschloss die Bundesregierung den Entwurf des Bundeshaushalts 2019. In der BIAJ-Tabelle vom 6. Juli 2018 finden Sie einen Überblick über die Titelgruppe 01 in Kapitel 1101 mit allen Titeln der Titelgruppe („Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende“) und vier weiteren ausgewählten Haushaltsstellen. Die BIAJ-Tabelle zeigt die Entwicklung des Solls in den Bundeshaushalten von 2017 bis zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2019, einen Ist-Soll-Vergleich 2017 und den gegenwärtigen Stand des Soll-Soll-Vergleichs 2018/19. BIAJ-Tabelle vom 6. Juli 2018: Download_BIAJ20180706 (PDF: eine Seite DIN A4 quer; Hinweis: Alle Downloads des BIAJ.de sind kostenlos. Spenden sind willkommen.)
Kurze "Lesehilfe" (bitte auch Fußnoten in der Tabelle beachten - Zeile 12 und Fußnote 10 wurden am 10. Juli 2018 nach Antwort des Bundesfinanzministeriums aktualisiert):

Weiterlesen: Hartz IV: Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Bundeshaushalt 2017, 2018 und 2019

BAMF-Asylentscheidungen: Vergleich BAMF-Asylgeschäftsstatistik und Anlage 3 in Bundestagsdrucksache 19/2483

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Erstellt: 06. Juli 2018

(BIAJ) "Asylanträge des Bundeslandes Bremen können z.B. auch an einem anderen Standort (z.B. in einem Entscheidungszentrum) entschieden worden sein. Solche Asylanträge werden in der Statistik für das Bundesland Bremen aufgenommen, nicht aber in der Statistik für die Organisationseinheit Bremen. Hier muss sauber getrennt werden. Ebenso ist es möglich, dass Asylanträge aus anderen Bundesländern in der Organisationseinheit Bremen entschieden wurden, weil dort Bearbeitungskapazitäten zur Verfügung standen." Diese Erläuterung des BAMF, die sicher auch für die anderen Bundesländer gelten, war Hintergund für die Auswertung der Anlage 3 zur Antwort der Bundesregierung (Bundesinnenministerium) auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur "Genehmigungspraxis der Asylanträge beim BAMF" (Drucksache 19/2483). Siehe dazu die BIAJ-Materialien "BAMF-Asylentscheidungen im Ankunftszentrum/Außenstelle Bremen, im Land Bremen, in allen Ankunftszentren und Außenstellen zusammen und Asylentscheidungen insgesamt, darunter die Zahl der jeweils positiven Entscheidungen (zwei Abbildungen – 2013 bis 2017)" vom 27. Juni 2018 (Download_BIAJ20180627: PDF: zwei Seiten). In einer eMail vom 04. Juli 2018 (mit diesen BIAJ-Materialien) an den Innenausschuss des Deutschen Bundestages fragt das BIAJ: "Der Vergleich wirft viele Fragen auf. U.a.:

Weiterlesen: BAMF-Asylentscheidungen: Vergleich BAMF-Asylgeschäftsstatistik und Anlage 3 in...

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