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Wenn in den Medien über „Hartz IV“ (SGB II – „Grundsicherung für Arbeitsuchende“) gesprochen und geschrieben wird, werden „Arbeitslosengeld II-Empfänger und –Empfängerinnen“ oder „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“ (ehemals „erwerbsfähige Hilfebedürftige“) sehr häufig als „Langzeitarbeitslose“ bezeichnet und die Begriffe Arbeitslose und Arbeitsuchende als Synonyme verwendet. In der amtlichen SGB II-Statistik (der dafür zuständigen Bundesagentur für Arbeit) trifft dies nicht zu, nicht einmal annähernd. In jeweils drei Schaubildern (insgesamt, Frauen, Männer) ist dies am Beispiel der beiden bremischen Städte (Bremen: Seite 2 bis 4; Bremerhaven: Seite 5 bis 7) für den Berichtsmonat Dezember der vergangenen drei Jahre (2008 bis 2010) dargestellt. In der Stadt Bremen galt im Dezember 2010 nur etwa jeder fünfte und in der Stadt Bremerhaven nur etwa jeder vierte erwerbsfähige Leistungsberechtigte als langzeitarbeitslos im Sinne der amtlichen SGB II-Statistik.

In den sechs Schaubildern finden Sie zudem Informationen zu den SGB II-Leistungsberechtigten im Alter von unter 15 Jahren und den nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, den SGB II-Hilfequoten (in den Altersgruppen 0 bis unter 15 Jahre und 15 bis unter 65 Jahre) und zum Verhältnis der Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten zu den in den in der jeweiligen Stadt wohnenden sozialversicherungspflichtig Beschäftigten.

Die BIAJ-Materialien vom 2. August 2011 finden Sie hier: Download

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Im Juli 2011 wurden 247.000 (7,8 Prozent) weniger Arbeitslose registriert als im Juli des Vorjahres, 170.000 (16,5 Prozent) weniger im Rechtskreis SGB III und 77.000 (3,6 Prozent) weniger im Rechtskreis SGB II (Hartz IV).

In zwei Ländern wurden im Juli 2011 mehr Arbeitslose registriert als im Juli des Vorjahres: Berlin (+0,4 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (+1,3 Prozent).

In fünf Ländern wurden im Juli 2011 im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) mehr Arbeitslose registriert als im Juli 2010: Hamburg (+6,2 Prozent), Mecklenburg-Vorpommern (+4,4 Prozent), Brandenburg (+2,8 Prozent), Berlin (+2,5 Prozent) und Schleswig-Holstein (+1,5 Prozent). (vgl. Tabelle 3 , Seite 8)

In der BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Juli 2011 (im Vergleich entsprechenden Vorjahresmonat), differenziert nach Geschlecht, den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), dem Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten Leistungsempfänger/innen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 28. Juli 2011 zum Arbeitsmarkt im Juli 2011 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden vom Bund im ersten Halbjahr des laufenden Haushaltsjahres (2011) 7,7 Prozent weniger ausgegeben als im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2010. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen 12,1 Prozent unter den Ausgaben im ersten Halbjahr 2010. Dies geht aus dem am vergangenen Freitag (22. Juli 2011) veröffentlichten Monatsbericht des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) hervor. 

Die Abbildung (BIAJ) zeigt u.a.: Noch nie zuvor wurde vom Bund im ersten Halbjahr eines Haushaltsjahres weniger für „Hartz IV“ ausgegeben als im ersten Halbjahr dieses Jahres. Von Januar bis Juni 2011 wurden vom Bund für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ etwa 16,6 Milliarden Euro ausgegeben, darunter 10,1 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld II (einschließlich Sozialgeld und Sozialversicherungsbeiträge; siehe Fußnote 1). 

Der Vergleich der ersten Halbjahre der bisherigen „Hartz IV-Haushaltsjahre“ (2005 bis 2011) ist, anders als der in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 20. Mai 2011 berichtete Vergleich der ersten vier Monate, nicht mehr buchungstechnisch und durch noch nicht erfolgte Nachzahlungen verzerrt. 

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 25. Juli 2011 finden Sie hier: Download

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Im ersten Halbjahr 2011 wurden von den beiden bremischen Jobcentern nach vorläufigen Abrechnungsergebnissen (Stand: 15. Juli 2011) insgesamt 35,7 Millionen Euro für SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ ausgegeben (netto), davon 28,7 Millionen Euro vom Jobcenter Bremen, Stadt und 7,0 Millionen Euro vom Jobcenter Bremerhaven. (Bruttoausgaben: 36,0 Millionen Euro)

Gemessen an den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den beiden bremischen Jobcentern (JC) zugewiesenen insgesamt 70,8 Millionen Euro (JC Bremen: 53,8 Millionen; JC Bremerhaven: 17,0 Millionen Euro) bzw. an den nach (vorläufig geplanten) Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget verbleibenden 65,6 Millionen Euro (JC Bremen: 50,6 Millionen Euro; JC Bremerhaven: 15,0 Millionen Euro) wurden im ersten Halbjahr 2011 von den beiden bremischen Jobcentern 50,4 bzw. 54,5 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel ausgegeben. (JC Bremen: 53,3 bzw. 56,7 Prozent; JC Bremerhaven 41,3 bzw. 46,7 Prozent)

Differenzierte (vorläufige) Abrechnungsergebnisse (brutto), u.a. zur öffentlich geförderten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung und den „Ein-Euro-Jobs“ (Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante), finden Sie in der BIAJ-Tabelle (Stand: 18. Juli 2011): Download

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Den über 400 Jobcentern sollen im Haushaltsjahr 2012 nur noch 3,78 Milliarden Euro für SGB II-„Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (Hartz IV) zugewiesen werden - 18,9 Prozent (880 Millionen Euro) weniger als für das Haushaltsjahr 2011 und insgesamt 40,5 Prozent (etwa 2,57 Milliarden Euro) weniger als für das Haushaltsjahr 2010. Das geht aus dem von der Bundesregierung am 6. Juli 2011 beschlossenen Entwurf des Bundeshaushalts 2012 hervor.

Die Ergebnisse der vorläufigen Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigen, wie hoch die SGB II-Eingliederungsbudgets der einzelnen Jobcenter und in den einzelnen Ländern im Haushaltsjahr 2012 voraussichtlich sein werden und wie sich dies im Verhältnis zu den zugewiesenen SGB II-Eingliederungsbudgets in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 darstellt. 

Die Tabelle gibt keine Auskunft darüber, wie viel bzw. wie wenig dieser Mittel für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ ausgegeben wurden bzw. werden. Wie sich dies im Haushaltsjahr 2010 in den einzelnen Jobcentern darstellte, ist den BIAJ-Materialien vom 8. Juli 2011 (hier) zu entnehmen. 

Die BIAJ-Materialien vom 15. Juli 2011 finden Sie hier: Download (siehe dazu die aktuellen BIAJ-Materialien vom 29. Dezember 2011: hier)