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Flüchtlinge: Von 65.714 in den ersten neun Monaten 2015 (BAMF) auf "mehr als eine Million" (Sigmar Gabriel, SPD) - bis wann?

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Erstellt: 13. Oktober 2015
  • BAMF(Migration Flüchtlinge Asyl)

(BIAJ) Frage: Bis wann wird in der Asylgeschäftsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unter der Spaltenüberschrift "Entscheidungen über Asylanträge, davon Rechtsstellung als Flüchtling" die u.a. von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) immer wieder genannte Zahl von "über eine Million" stehen?

In der jüngsten BAMF-Asylgeschäftsstatistik heißt es: "Im bisherigen Berichtsjahr (Januar bis September 2015) wurde insgesamt 65.714 Personen die Rechtsstellung als Flüchtling (gem. Art. 16 a GG und § 3 Abs. 1 AsylVfG) zugesprochen, davon kamen 44.705 Personen aus Syrien, 9.779 aus dem Irak, 2.935 aus Eritrea und 1.205 aus Afghanistan."

Eine zweiseitige BIAJ-Auswertung (13. Oktober 2015) der aktuellen BAMF-Asylgeschäftsstatistik mit kurzen Anmerkungen finden Sie hier: Download (PDF)


 

Eine WELT-Grafik zu arbeitslosen Hartz IV-Empfängern und die amtliche Statistik (BA)

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Erstellt: 13. Oktober 2015

(BIAJ) 3,372 Millionen, 1,409 Millionen, 921.975 „ein Jahr und länger ...". Kurze Anmerkung zur WELT-Grafik „So lange sind Hartz IV-Empfänger arbeitslos" (12. Oktober 2015): Download (eine PDF-Seite)


Hartz IV: „Leistungen zur Eingliederung“ in den ersten neun Monaten der Jahre 2012 bis 2015

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Erstellt: 12. Oktober 2015

(BIAJ) Die 303 Jobcenter gE ("gemeinsame Einrichtungen") haben in den ersten drei Quartalen 2015 (75 Prozent des Haushaltsjahres) insgesamt 1,577 Milliarden Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" (Hartz IV) ausgegeben - 58,4 Prozent der den 303 Jobcentern gE für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" im Haushaltsjahr 2015 zugeteilten Bundesmittel.

Nähere Informationen zu den Ausgaben im Bund und in den einzelnen Ländern (Jobcenter gE - immer ohne die 105 Jobcenter zkT, die "zugelassenen kommunalen Träger"!) finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. Oktober 2015: Download (insgesamt 19 PDF-Seiten, darunter 16 Länder-Datenblätter)


BA, BAMF und "the mind of movement" - eine Frage zur PTV Group

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Erstellt: 08. Oktober 2015
  • Finanzierung (SGB II)
  • Finanzierung (SGB III)
  • BAMF(Migration Flüchtlinge Asyl)

(BIAJ) Eine Frage: Warum bleibt ausgerechnet die PTV Group – „the mind of movement" (1) – im Zusammenhang mit dem Thema Flucht und Migration und der Ernennung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, zum „Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)" unerwähnt? (PTV Group: „Wie dirigiert man die Bewegung von Tausenden? Wer behält im Verkehr den Überblick?")

Ein Hinweis auf „the mind of movement" (PTV Group) ist bisher weder auf den einschlägigen Seiten der BA (2) und des BAMF (3), noch in der schriftlichen Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Günter Krings auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Volker Beck zur Ernennung des BAMF-Leiters zu finden. („In diesem Sinne leitet Herr Dr. Weise das BAMF.", siehe unten)

Warum bleibt die PTV Group, ein Unternehmen, das bei der „Tourenoptimierung", „Routenplanung" und „Navigation" helfen kann, unerwähnt?

Der Aufsichtsratsvorsitzende der PTV Group nach Firmenangabe im Internet: Dr. h. c. Frank-Jürgen Weise (Weise: „Die Firma PTV bewegt sich mit ihren Mobilitätslösungen in einem äußerst spannenden Arbeitsumfeld. Mit Software und Consulting unterstützt sie Kunden der öffentlichen Hand und in der Industrie bei der Optimierung von Verkehr und Transportlogistik." 4) Eine Antwort auf diese Frage ist dies natürlich nicht.

(1) http://www.ptvgroup.com/de/willkommen-bei-der-ptv-group/
(2) https://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/service/Ueberuns/AufbauundOrganisation/Vorstand/index.htm)
(3) http://www.bamf.de/DE/DasBAMF/Aufbau/Leiter/leiter-node.html)
(4) http://company.ptvgroup.com/de/lp/hq/ptv-hauptsitz-de/management/


Hinweis: Mehr dazu in den einseitigen BIAJ-Materialien vom 9. Obtober 2015: BIAJ20151009
Ergänzung/Aktualisierung vom 9. November 2017: "Frank-Jürgen Weise von Porsche abberufen" BIAJ20171109


Die schriftliche Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Günter Krings auf die Frage des Abgeordneten Volker Beck (Köln) (Drucksache 18/6136, Frage 38):

Weiterlesen: BA, BAMF und "the mind of movement" - eine Frage zur PTV Group

CDU/CSU-SPD: Vier statt drei BA-Vorstandsmitglieder - mehr Zeit für BAMF-Freizeit-Leiter

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Erstellt: 07. Oktober 2015
  • Finanzierung (SGB III)
  • BAMF(Migration Flüchtlinge Asyl)

(BIAJ) Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA) und zugleich "Freizeit-Leiter" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) soll entlastet werden. Den Plan zu dieser Entlastung haben die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD in ihrem Entwurf des "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes" (!) vom 29. September 2015 formuliert. (Deutscher Bundestag, Drucksache 18/6185)

Weiterlesen: CDU/CSU-SPD: Vier statt drei BA-Vorstandsmitglieder - mehr Zeit für BAMF-Freizeit-Leiter

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