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(Januar 2005 bis März 2011; aktualisierte Fassung der BIAJ-Kurzmitteilung vom 17. Januar 2011)

 

 Die Abbildungen in der BIAJ-Kurzmitteilung zur Entwicklung des Anteils des Landes Bremen, der bremischen Städte und der 15 Großstädte (einschließlich Region Hannover) an den erwerbsfähigen SGB II-Leistungsberechtigten zeigen u.a.:

 

"eine erstaunliche Trendwende im Bürgerschaftswahlmonat Mai 2007" (Land und Stadt Bremen) (Abb. 1 und 2a),

die Stadt mit der höchsten Grundsicherungsquote aller kreisfreien Städte und Landkreise (Bremerhaven: Abb. 2b),

den wachsenden Anteil der Großstädte an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen) (Abb.3) und
den, gemessen am Anteil an der Großstadtbevölkerung, überdurchschnittlichen Anteil der Stadt Bremen an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (seit dem 1. Januar 2011: erwerbsfähige Leistungsberechtigte). (Abb. 4)

Auch außerhalb der Landesgrenzen des kleinsten, aus den zwei Städten Bremen und Bremerhaven bestehenden Bundeslandes Bremen, in dem am 22. Mai 2011 eine neue Bürgerschaft (Landtag), Stadtbürgerschaft (Stadt Bremen) und Stadtverordnetenversammlung (Bremerhaven) gewählt wird, könnte diese BIAJ-Kurzmitteilung von Interesse sein.

 

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 4. April 2011 finden Sie hier: Download 

 

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Im März 2011 wurden von von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit u.a. 5,594 Millionen "Arbeitslosengeld-Empfänger/innen" (Alg und Alg II), darunter 4,754 Alg II-Empfänger/innen,  5,374 Millionen Arbeitsuchende, eine "Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit" von 4,163 Millionen und 3,210 Millionen Arbeitslose (davon 68,6 Prozent im Rechtskreis SGB II) ermittelt, 350.000 registrierte Arbeitslose weniger als im März 2010.

Im Rechtskreis SGB III wurden 275.000 weniger Arbeitslose registriert (1,010 Millionen) und im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) lediglich 74.000 weniger (2,201 Millionen) als im März 2010. In vier Ländern wurden im März 2011 mehr Arbeitslose im Rechtskreis SGB II registriert als im März 2010: Berlin (+2,7 Prozent), Bremen (+2,6 Prozent), Schleswig-Holstein (+1,9 Prozent) und Hamburg (+0,2 Prozent).

In der BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im März 2011 (im Vergleich entsprechenden Vorjahresmonat), differenziert nach Geschlecht, den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), dem Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten Leistungsempfänger/innen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 31. März 2011 zum Arbeitsmarkt im März 2011 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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Verordnung der Bundesministerin wird von vielen Jobcentern „grundsätzlich nicht“ befolgt 

Die Verordnung der Bundesarbeitsministerin, zugewiesene Mittel für Leistungen zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsförderung gemäß § 16e SGB II (Beschäftigungszuschuss alias JobPerspektive) grundsätzlich für diese Leistungen zu verwenden, wurde 2010 von vielen Jobcentern „grundsätzlich nicht“ befolgt. Von zugewiesenen 700 Millionen Euro (16e-Mittel) bzw. 771 Millionen Euro (einschließlich Verstärkungsmittel) wurden 2010 insgesamt 520 Millionen Euro für diese Leistungen ausgegeben. In 139 Jobcentern wurden weniger als die Hälfte der zugewiesenen 16e-Mittel für diese Leistungen ausgegeben. (vgl. Tabelle Seite 3 bis 12, Spalte 6) 

 Alles deutet darauf hin, dass im laufenden Haushaltsjahr die Verordnung von sehr vielen Jobcentern noch weniger befolgt wird als im Vorjahr. 

Die zum 1. Oktober 2007 in das SGB II (Hartz IV) eingeführte längerfristige Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wird zum Teil durch „billigere“ Varianten der geförderten Beschäftigung, u.a. die nicht im SGB II geregelte „Bürgerarbeit“, abgelöst.  

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 29. März 2011 finden Sie hier: Download

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Die für die Bundesrepublik Deutschland berechnete amtliche Mindestbeteiligung von Frauen an SGB II-„Leistungen zur Eingliederung“ (Mindest-Frauenförderquote) betrug 2010 lediglich 45,6 Prozent. Bei einem durchschnittlichen Anteil der Frauen (Frauenquote) von 50,8 Prozent an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen) und einem Anteil von 46,2 Prozent an den im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) registrierten Arbeitslosen. (vgl. Tabelle Seite 2)

Eine Alternativ-Berechnung des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) zeigt: Bei einem Anteil von 50,8 Prozent an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und einer überdurchschnittlichen SGB II-Hilfequote der Frauen (9,3 Prozent; Männer: 8,8 Prozent) ergäbe sich in Anlehnung an § 1 Abs. 2 Nr. 4 SGB III und unter Beachtung der Leistungsgrundsätze des SGB II (!) für 2010 eine bundesdurchschnittliche Mindest-Frauenförderquote von 52,1 Prozent – statt 45,6 Prozent nach der bisherigen Berechnungsmethode. (vgl. Tabelle Seite 2) 

Für die Stadt Bremen ergibt die Alternativ-Berechnung des BIAJ für 2010 eine Mindestfrauenquote von 50,8 Prozent – statt 40,6 Prozent – und für die Stadt Bremerhaven 51,2 Prozent – statt 43,5 Prozent. (vgl. Tabellen Seite 4 und 5)

Ein Festhalten an der gegenwärtigen Berechnungsmethode und damit die ausschließliche Fokussierung auf die im Rechtskreis SGB II registrierten Arbeitslosen widerspräche den „Leistungsgrundsätzen“ und den Vorgaben zur Erbringung von „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“. Es wäre aus Sicht des BIAJ zu begrüßen, wenn die Arbeit der seit dem 1. Januar 2011 in allen Jobcentern zu bestellenden Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (§ 18e SGB II) durch eine neue angemessene Berechnung der Mindest-Frauenförderquoten unterstützt würde.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. März 2011 finden Sie hier: Download 

Die am 17. August 2011 eingegangene "Antwort" des BMAS finden Sie hier (Seite 2).

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Tabelle mit kurzen Anmerkungen zu den Ausgaben für die SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" (Bundesmittel; ohne Bundesprogramme außerhalb des SGB II - Hartz IV) in den beiden bremischen Städten (Bremen und Bremerhaven) im Haushaltsjahr 2010. U.a. Hintergrund für die Umsetzung der drastischen Mittelkürzung im laufenden Haushaltsjahr (2011).

Das BIAJ-Material vom 15. März 2011 finden Sie hier: Download