Bundeshaushalt 2005: Haushaltswahrheit- und -genauigkeit klein geschrieben (Kap. 0912)
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Kapitel 0912 des Entwurfs des Bundeshaushalts 2005: Ein erstaunliches Zahlenwerk.
Am 23. Juni 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf der Bundeshaushalts 2005 beschlossen. Das Kapitel 0912 - "Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch und gleichartige Leistungen" - steht ganz im Zeichen des "Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" ("Hartz IV") mit dem "Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende" (SGB II).
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung zu diesem ertaunlichen Zahlenwerk finden Sie hier: Download
EURO 2004: Bundeskanzler Schröder fürchtet Titelgewinn
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Die BaSta-Untersuchung vom 14. Juni 2004 zur EURO 2004 finden Sie hier: Download
Arbeitsförderung 1992-2003: Entwicklung ausgewählter Einnahmen und Ausgaben (SGB III, AFG)
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Entwicklung von ausgewählten Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Arbeitsförderung gemäß Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) von 1992 bis 2003. (bis 1997: AFG)
Die BIAJ-Materialien vom 23. Januar 2004 (mit 14 Abbildungen) finden Sie hier: Download
Petition Hartz IV 2003: Irreführung, Arbeitslosenhilfe, Aussteuerungsbetrag
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Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat sich am 14. Oktober 2003 mit einem Brief an den Bundespräsidenten und den Bundestagspräsidenten gewandt.
Betreff:
a) die "Irreführende Bezeichnung der neuen Leistung" (Arbeitslosengeld II) ,
b) die "Arbeitslosenhilfe nur noch als Erinnerungsposten im Grundgesetz" und
c) Verfassungs- und versicherungsrechtlich fragwürdige Refinanzierung" (Aussteuerungsbetrag)
im "Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Bundestagsdrucksache 15/1516).
Das Schreiben vom 14. Oktober 2003 wurde vom Präsidenten des Deutschen Bundestages (Wolfgang Thierse) an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages übersandt und zur Petition mit der Nummer PET 4-15-09-81502-013071. Das Petitionsverfahren wurde durch Beschluss des Deutschen Bundestages vom 17. Februar 2005 abgeschlossen. (Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses: Bundestagsdrucksache 15/4741)
Das BIAJ-Schreiben vom 14. Oktober 2003 finden Sie hier: Download
"Arbeitslosenhilfeempfänger/innen" und "Langzeitarbeitslose"
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Zwei zunehmend unterschiedliche Größen in der BA-Statistik (ein kurzer Hinweis)
Die Begriffe "Arbeitslosenhilfeempfänger/innen" und "Langzeitarbeitslose" werden in der gegenwärtigen Berichterstattung über die von der Bundesregierung geplante Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und Einführung einer "Sozialhilfe A" (von A, wie arbeitsuchend, arbeitsfähig), alias "Arbeitslosengeld II", nahezu immer als Synonyme gesehen. Arbeitslosenhilfeempfänger/innen sind Langzeitarbeitslose.
Die Statistik der Bundesanstalt für Arbeit (BA) zeigt jedoch nach 1998 ein erheblich anderes, wenig wahrgenommenes "statistisches Bild":.
Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 13. August 2003 finden Sie hier: Download