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Vor dem Hintergrund der drastischen Kürzung der Bundesmittel für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" häufen sich in den Medien auch die Berichte über anstehende Kürzungen der "öffentlich geförderten Beschäftigung". In der Regel wird in den entsprechenden Berichten die "öffentlich geförderte Beschäftigung" auf die "Ein-Euro-Jobs" reduziert, die "Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante", die aus dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) in das SGB II (Hartz IV) übernommen wurden.

Tatsächlich ist der "Ein-Euro-Job" nach Inkrafttreten des SGB II am 1. Januar 2005 schnell zur quantitativ bedeutendsten "Leistung zur Eingliederung in Arbeit" aufgestiegen. Der schnelle Aufstieg der geförderten "Nicht-Arbeitsverhältnisse" ist nicht zuletzt auf die in der öffentlich geförderten Beschäftigung ansonsten unüblichen "Finanzierung aus einer Hand" zurückzuführen. ... weiter im Anhang bsm-sgb2-laender-0108-1210 (2 Text- und 7 Tabellenseiten).

Kurzer Ausblick 2011: Die "finanzielle Attraktivität" des "Ein-Euro-Jobs" (für Maßnahmeträger, Kommunen u.s.w.; siehe oben) dürfte auch in Zeiten drastischer Kürzungen ihre negative Wirkung entfalten und die "sv-Quote" in der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rechtskreis SGB II (Anteil der sozialversicherungspflichtigen Varianten der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rechtskreis SGB II) senken. Und vermutlich werden nicht einmal die den Jobcentern für den "Beschäftigungszuschuss" (BEZ) zugewiesenen 600 Millionen Euro für diesen (sozialversicherungspflichtigen) Zweck ausgegeben.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 12. Januar 2011 finden Sie hier: Download

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Länderdaten zur Verteilung der Arbeitslosen auf die beiden Rechtskreise (Seite 7) und zu den Arbeitslosengeld II - Empfänger/innen und Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II (Hartz IV; Seite 8)

Im Anhang finden Sie eine BIAJ-Kurzmitteilung (Ländervergleich) zum Arbeitsmarkt im Dezember 2010, in dem von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit u.a. 5,519 Millionen "Arbeitslosengeld-Empfänger/innen" (Alg und Alg II), darunter 4,731 Alg II - Empfänger/innen,  5,528 Millionen Arbeitsuchende, 3,016 Millionen Arbeitslose und eine "Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit" von 4,097 Millionen ermittelt wurden.

In 15 der 16 Länder wurden von der Statistik der BA im Dezember 2010 zwischen 3,6 und 14,7 Prozent weniger Arbeitslose registriert als im Dezember 2009. "Nur" in Bremen (Land) wurden im Dezember 2010 mehr Arbeitslose registriert als im Dezember 2009: +0,2 Prozent (absolut: +60). (Anhang Seite 3)

In der BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Dezember 2010 (im Vergleich entsprechenden Vorjahresmonat), differenziert nach Geschlecht, den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), dem Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten Leistungsempfänger/innen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 04. Januar 2011 zum Arbeitsmarkt im Dezember 2011 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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Verteilung der Mittel auf die 437 "Jobcenter" und 16 Länder

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 30. Dezember 2010 informiert über die SGB II-Eingliederungsmittel, die den "Jobcentern" im Haushaltsjahr 2011 zur Verfügung stehen. (ohne die Bundesprogramme "Beschäftigungspakte für Ältere", Beschäftigungsphase "Bürgerarbeit" und "Kommunal-Kombi")

Für das Haushaltsjahr 2011 werden den Jobcentern vom Bund 1,540 Milliarden Euro (24,8%) weniger Ausgabemittel für "Leistungen zur Eingliederung" gemäß SGB II (Hartz IV) zugewiesen als im endenden Haushaltsjahr 2010, 4,660 Milliarden Euro statt 6,200 Milliarden Euro. Die den einzelnen Jobcentern vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales verordneten (relativen) Kürzungen reichen nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) von -6,9 Prozent beim Jobcenter Tuttlingen (Baden-Württemberg) bis -34,4 Prozent beim Jobcenter Rügen (Mecklenburg-Vorpommern). Auf Länderebene reichen die Kürzungen von -18,5 Prozent in Baden-Württemberg bis -30,2 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern.

Wie viel Ausgabemittel im Haushaltsjahr 2011 für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" in einem Land oder einem bestimmten Jobcenter zur Verfügung stehen, kann der Spalte 8 der Tabelle auf Seite 3 ff entnommen werden. (Spalte 9: entsprechender Betrag für das Haushaltsjahr 2010; Spalte 10: die relative Kürzung der SGB II-Eingliederungsmittel).

Wenn Sie wissen möchten, wofür das jeweilige Jobcenter diese Mittel einzusetzen beabsichtigt, erkundigen Sie sich vor Ort nach dem "Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2011" und auch nach den beabsichtigten Umschichtungen zwischen dem Eingliederungs- und Verwaltungskostenbudget der Jobcenter.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 30. Dezember 2010 finden Sie hier: Download

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Hartz IV-Ausgaben 2011: Weniger als in den sechs Jahren zuvor.

Der Bund will im kommenden Haushaltsjahr (2011), dem ersten Haushaltsjahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts - "Regelleistungen nach SGB II ('Hartz IV') nicht verfassungsgemäß" -, weniger für "Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende" ausgeben als in den ersten sechs Jahren nach Inkrafttreten des SGB II (2005 bis 2010). 34,2 Milliarden Euro sind dafür im Bundeshaushalt 2011 veranschlagt, davon 20,4 Milliarden Euro für das "Arbeitslosengeld II". (vgl. Abb. 1 und 2, Seite 2) Bei Verkündung des Verfassungsgerichtsurteils am 9. Februar 2010 hätte dies kaum jemand für möglich gehalten.

Im Bundeshaushalt für das zu Ende gehende Haushaltsjahr 2010 sind für "Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende" 38,3 Milliarden Euro veranschlagt. Die Ist-Ausgaben 2010 werden etwa 2,3 Milliarden Euro unter dem veranschlagten Soll liegen. Von den Ist-Ausgaben 2010 in Höhe von 36,0 Milliarden Euro werden etwa 22,3 Milliarden für das "Arbeitslosengeld II" ausgegeben, etwa 1,6 Milliarden Euro weniger als veranschlagt. (vgl. Abb. 2, Seite 2)

Die gesamte BIAJ-Kurzinformation vom 16. Dezember 2010 finden Sie hier: Download

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Bremerhaven überrascht immer wieder, mal positiv (Klimahaus, Auswandererhaus, Havenwelten, Container-Terminal u.s.w.), aber immer wieder auch negativ.

Zu dieser negativen Überraschung gehören die Ergebnisse des kurzen Kreisvergleichs der Arbeitslosigkeit im November:

Im November 2010 war in keiner anderen kreisfreien Stadt und in keinem Landkreis ein so hoher Anteil der registrierten Arbeitslosen auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen wie in der Stadt Bremerhaven (86,8%), in keiner anderen kreisfreien Stadt und in keinem Landkreis ist die registrierte Arbeitslosigkeit in den vergangenen 12 Monaten, von November 2009 bis November 2010, so stark gestiegen wie in der Stadt Bremerhaven (+12,9%) und, nicht zuletzt, in keiner anderen kreisfreien Stadt und in keinem Landkreis wurde von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit eine so hohe Arbeitslosenquote registriert wie in der Stadt Bremerhaven (16,4% bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen bzw. 18,0% bezogen auf die abhängigen zivilen Erwerbspersonen). (vgl. Tabelle Seite 2)

Der Rückblick auf die Monate November in den Jahren 1999 bis 2010 zeigt zudem:
Die höchste Arbeitslosenquote aller kreisfreien Städte und Landkreise wurde für die Stadt Bremerhaven erstmals im November 2010 registriert.
(vgl. Tabellen Seite 3 bis 8)

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 9. Dezember 2010 finden Sie hier: Download