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Im Berliner „Tagesspiegel“ vom 15. Februar 2012 wird unter der Überschrift „Trotz Wirtschaftswachstum – Zahl der Hartz IV Empfänger weiter hoch“ wild spekuliert: „Trotz der wachsenden Wirtschaftsleistung bleibt Berlin weiter die Hartz-IV-Hauptstadt. Experten vermuten, dass dies auch am Zuzug vieler Bedürfti­ger liegt. Nachweisen lässt sich das aber nur schwer.“

In fünf Tabellen hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) einige Daten zur Entwicklung der Bevölkerung, der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, der erwerbs­fähigen Leistungsberechtigten (ehemals erwerbsfähige Hilfebedürftige), der registrierten Arbeitslosen und der Sanktionen gegen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den 15 bundesdeutschen Großstädten und im übrigen Bundesgebiet zusammengetragen und ausgewertet. Die Berlin-Hartz IV-Spekulationen im „Tagesspiegel“ werden unseres Erachtens nicht bestätigt. Aber lesen Sie selbst.

Die BIAJ-Materialien vom 21. Februar 2012 finden Sie hier: Download

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Deutlich weniger als die Hälfte der Männer und Frauen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren, die auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind (erwerbsfähige Leistungsberechtigte; umgangssprachlich vielfach als "Langzeitarbeitslose" bezeichnet), ist arbeitslos im Sinne der amtlichen Statistik. Ein noch deutlich geringerer Anteil gilt im Sinne der amtlichen Statistik als "langzeitarbeitslos".

Die Kreisvergleiche (insgesamt; Männer; Frauen; 15 bis unter 25 Jahre; 55 bis unter 65 Jahre) zeigen unter anderem, dass der Gestaltungsspielraum bei der „Produktion von Daten zur Arbeitslosigkeit“ (im Rechtskreis SGB II) auf Kreisebene nahezu „grenzenlos“ zu sein scheint.

Die BIAJ-Materialien (mit allen 16 Ländern und 402 Kreisen) vom 14. Februar 2012 finden Sie hier: Download

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Der 22. Februar 2012 ist ein ganz besonderer Jahrestag: Nicht (oder etwa doch?) zufällig steht genau an diesem 22. Februar der Dringlichkeitsantrag „Bremisches Mindestlohngesetz“ auf der Tagesordnung der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) - eingebracht von den Fraktionen der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. (1) Er beginnt mit einem Rückblick:  „Seit mehr als zehn Jahren stagnieren oder sinken die realen Arbeitseinkommen in Deutschland – trotz stetig wachsenden wirtschaftlichen Reichtums.“ Die Terminierung der ersten Lesung auf diesen 22. Februar 2012 „präzisiert“ diesen kurzen Rückblick: Auf den Tag genau vor 10 Jahren, am 22. Februar 2002, wurde von der rot-grünen Bundesregierung die sogenannte Hartz-Kommission eingesetzt. (2) Drei Jahre später, am 28. Januar 2005, prahlte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf dem World Economic Forum (Weltwirtschaftsforum) in Davos: "Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt." (3)

Kurz: Das „Bremische Mindestlohngesetz“,  ein kleiner rot-grüner bremischer Beitrag zu diesem nicht vergessenen rot-grünen Jahrestag eines unvergessenen „Aufbauprojekts“. Ein Vorbild für andere Parlamente und Regierungen.

(1) Bremische Bürgerschaft, Drucksache 18/229 vom 7. Februar 2012 (http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/Drs-18-229_f32.pdf)
(2) nähere Informationen: http://www.ak-sozialpolitik.de/seiten/23_politik_hartz_kommission.htm
(3) ehemals: http://archiv.bundesregierung.de/bpaexport/rede/91/780791/multi.htm (dieser Link wurde zwischenzeitlich von der Bundesregierung abgeschaltet; Anfrage beim "Archiv der Bundesregierung" bezüglich aktuellem Link läuft)

Zu diesem „10. Jahrestag“ siehe auch: „Lohnanstandsgebot“ (hier1); „Lug und trUg“ (hier2); „Sozial-Politischer Dreisatz“ (BaSta: hier3); "Hartz-Kommission und Pisa" (hier4; den dort zitierten Spiegel-Artikel (Abbildung auf Seite 22 und 23 unten) finden Sie hier: Spiegel262002)

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In den unkommentierten BIAJ-Tabellen zu den jungen Menschen (unter 25 Jahre) in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) finden Sie u.a. Daten zu den Personen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (September 2010 und 2011) und zu den SGB II-Hilfequoten differenziert nach Alter (u3, 3-6, 7-14, 15-17, 18-24; zudem u15, u18 und u25):
Seite 1: Bundesrepublik Deutschland, Ostdeutschland, Westdeutschland; Bremen (Land und Stadt), Bremerhaven;
Seite 2: Berlin, Hamburg, Stadt Bremen; Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen;
Seite 3: Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg, Bayern;
Seite 4: alle sechs ostdeutschen Länder.

An dieser Stelle soll nur auf drei besondere Ergebnisse hingewiesen werden:
a) die im Vergleich zu den anderen Altersgruppen besonders starke Veränderung in der Altersgruppe unter 3 Jahre (Frage: Welche Rolle spielte hier die i.d.R. vollständige Anrechnung des „Elterngeldes“ seit dem 1. Januar 2011?)
b) die SGB II-Hilfequote der Altersgruppe 3 bis unter 7 in den Städten Berlin, Hamburg und Bremen und im Land Bremen (Seite 2 oben und 1 unten), die, anders als in den Flächenstaaten, höher ist als in der Altersgruppe unter 3;
c) die relativ geringe positive Veränderung der SGB II-Hilfequoten der jungen Menschen im „schulpflichtigen Alter“ (7 bis unter 15 und 15 bis unter 18) und die in der Stadt Bremen (in beiden Altersgruppen) und Berlin (in der Altersgruppe 15 bis unter 18) sogar leicht negative Veränderung.

Die BIAJ-Materialien vom 3. Februar 2012 finden Sie hier: Download
Dazu s.a. die BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Januar (hier1) und die Ergänzung vom 1. Februar 2012 (hier2).

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Am 26. Januar 2012 wurde in einer BIAJ-Kurzmitteilung über die Entwicklung der SGB II-Hilfequoten der Kinder im Alter von unter 15 Jahren im Bund und in den 16 Ländern im Zeitraum von September 2006 bis September 2011 berichtet. (hier) Im Bund sank diese SGB II-Hilfequote (der prozentuale Anteil der Kinder im Alter von unter 15 Jahren, deren Mütter und/oder Väter auf Arbeitslosengeld II/Hartz IV angewiesen sind) von 16,3 Prozent im September 2006 und 16,4 Prozent im September 2007 auf 15,0 Prozent im September 2011.

In dieser Ergänzung zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. Januar 2012 ist die Entwicklung der SGB II-Hilfequoten in den Altersgruppen unter 3 Jahre („Krippe“), 3 bis unter 7 Jahre („Kindergarten“) und 7 bis unter 15 Jahre („Schule“) auf Bundesebene darstellt. ...

Die BIAJ-Ergänzung vom 01. Februar 2012 finden Sie hier: Download
Dazu auch: BIAJ-Materialien "Junge Menschen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften" vom 3. Februar 2012: hier