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Diese BIAJ-Materialien geben Auskunft über die für Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II (Hartz IV) zugewiesenen Bundesmittel und die für diesen Zweck erfolgten bzw. nicht erfolgten Ausgaben (Minderausgaben) im Haushaltsjahr 2011 auf Länderebene. Wie bereits berichtet (als Seite 5 angefügt), wurden von den Jobcentern 722 Millionen Euro (einschließlich der Mittel für die Bundesprogramme „Beschäftigungspakte für Ältere“, „Kommunal-Kombi“ und Beschäftigungsphase „Bürgerarbeit“ sogar 855 Millionen Euro) weniger ausgegeben als im Bundeshaushalt 2011 veranschlagt. Diese Mittel fließen , abzüglich der Mehrausgaben für die "Verwaltungskosten" (insgesamt 49 Millionen Euro) an den Bund zurück und stehen 2012 nicht mehr zur Verfügung: "zurückfordern statt fördern".

Die BIAJ-Materialien zeigen wie sich dies auf Länderebene darstellt, ohne die zugelassenen kommunalen Träger, für die bisher keine entsprechenden Daten vorliegen. Neben den Gesamtausgaben für SGB II-Leistungen zur Eingliederung ist zudem unkommentiert dargestellt, wie sich die in den Ländern geleisteten Ausgaben nach arbeitsmarktlicher Schwerpunktsetzung (und ausgewählten Instrumenten) verteilen.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 1. März 2012 finden Sie hier: Download

Anmerkung Bremen (Land): Die Jobcenter im Land Bremen haben (auch) 2011 im Ländervergleich einen höheren Anteil der zugewiesenen Bundesmittel für SGB II-Leistungen zur Eingliederung ausgegeben (90,3 Prozent) als im Bundesdurchschnitt. Dennoch: 6,9 Millionen Euro wurden nicht für SGB II-Leistungen zur Eingliederung ausgegeben und flossen, abzüglich von (ggf. entstandenen) Mehrausgaben bei den „Verwaltungskosten“, an den Bund zurück. Gleichzeitig wurden vom Land Bremen außerplanmäßig ESF-Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro für „die ergänzende Förderung von AGH-MAE“ (Ein-Euro-Jobs) ausgegeben – „für die Abfederung der Auswirkungen der Kürzungen im Eingliederungstitel der Jobcenter“ (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen). Vorläufiges Fazit: Das Haushaltsnotlageland Bremen hat 2011 mit ESF-Mitteln des Landes Einsparungen des Bundes finanziert. 

Anmerkung Berlin: Eine entsprechende Sonderauswertung der 12 Berliner Jobcenter vom 5. März 2012 finden Sie hier.

 

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In dieser Kurzmitteilung des BIAJ finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im Februar 2012 differenziert nach Geschlecht, zu den registrierten Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen (SGB III und SGB II), zum Bezug von Arbeitslosengeld II, differenziert nach arbeitslos und nicht arbeitslos registrierten erwerbsfähigen Leistungsempfänger/innen.

Auf Seite 8 (von 10) finden Sie einen Überblick über den „Rechtskreis SGB II“ (Hartz IV) – die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Arbeitslosengeld II) insgesamt und die im Rechtskreis SGB II registrierten Arbeitslosen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 29. Februar 2012 zum Arbeitsmarkt im Februar 2012 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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In diesem Nachtrag zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 23. Februar 2012 (Seltsames aus Bremerhaven: "Verschwinden  von Kindern" aus SGB II-Bedarfsgemeinschaften: hier) ist tabellarisch dargestellt, wie sich das Aussortieren von Bremerhavener Kindern aus der Grundsicherungsstatistik auf die Rangfolge (das Negativ-Ranking) der Kreise mit der höchsten SGB II-Hilfequote (Kinder unter 15 Jahre) ausgewirkt hat: Bremerhaven von 1 im Juni 2011 auf 7 im Oktober 2011, Berlin von 3 auf 1.

Den BIAJ-Nachtrag vom 24. Februar 2012 finden Sie hier: Download

Nachtrag: Die "Seestadtpresse" recherchierte und erhielt eine Antwort der Arbeitsagentur Bremerhaven: hier (http://seestadtpresse.wordpress.com/2012/02/28/bremerhaven-agentur-fur-arbeit-bestatigt-dass-die-hartz-iv-statistik-falsch-war/)

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Ein im vergangenen Jahr weit überdurchschnittliches „Verschwinden von Kindern“ aus den SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) in der Stadt Bremerhaven lässt die in der Grundsicherungsstatistik ausgewiesenen „Geldleistungen pro Leistungsberechtigten“ steigen.

Dies wirft die Frage auf: Wie erklärt sich die auffällige Verkleinerung der Bedarfsgemeinschaften und das „Verschwinden von Kindern“ aus den Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Bremerhaven?

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 23. Februar 2012 finden Sie hier: Download (Nachtrag zu den "TOP 10": top10)

Anmerkung: Dies erinnert sehr stark an die "Kinder-Wellen" an der niedersächsischen Nordseeküste: hier.

Nachtrag: Die "Seestadtpresse" recherchierte und erhielt eine Antwort der Arbeitsagentur Bremerhaven: nachtrag (http://seestadtpresse.wordpress.com/2012/02/28/bremerhaven-agentur-fur-arbeit-bestatigt-dass-die-hartz-iv-statistik-falsch-war/)

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In seiner Ausgabe vom 24. Juni 2002 präsentierte „Der Spiegel“ (26/2002) eine Modell­rechnung der heute vor genau 10 Jahren (22. Februar 2002) eingesetzten Hartz-Kommission. „Der Spiegel“ schrieb dazu: „ Hartz ist nicht zimperlich in seinen Vorhersagen. In drei Jahren könnte die Arbeitslosigkeit insgesamt halbiert werden, rechnet er. Für die Regierung wären die Folgen drama­tisch: Die Ausgaben der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeitslosengeld und -hilfe könnten von heute rund 40 Milliarden Euro auf gut 13 Milliarden Euro sinken. Die Aussichten sind verlockend, nicht zuletzt für Politiker.“

Fragen stellten die Spiegel-Redakteure dazu offensichtlich keine.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. Februar 2012 (Erinnerung) finden Sie hier: Download