Hartz IV: Sanktionen und davon betroffene Leistungsberechtigte 2015 (Jobcenter-Vergleich)
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(BIAJ) Von den 408 Jobcentern wurden im Jahr 2015 insgesamt 980.115 Sanktionen gegen 416.292 erwerbsfähige Leistungsberechtigte neu festgestellt. Die Veränderungsraten der von den Jobcentern neu festgestellten und statistisch erfassten Sanktionen reichen im Vorjahresvergleich (2015-2014) von -55,5 Prozent im Jobcenter Cham bis +76,9 Prozent im Jobcenter Göppingen. Der Jobcenter-Vergleich der „Sanktionen-Quoten“, der Veränderungsraten der neu festgestellten Sanktionen, der Zahl der von neu festgestellten Sanktionen betroffenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der Mehrfachsanktionierung im Verlauf eines Kalenderjahres deutet auf eine große Beliebigkeit oder gar Willkür bei der Anwendung des „Sanktionsrechts“ („Sanktionenrechts“) im SGB II hin. Die Reduzierung der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter das vom Bundesverfassungsgericht geforderte „menschenwürdige Existenzminimum“ sollte beendet werden.
Die gesamten BIAJ-Materialien vom 22. April 2016 mit dem Jobcenter-Vergleich finden Sie hier: Download (PDF: 3 Text- und 15-Tabellen-Seiten)
Am Rande: Siehe dazu auch die jüngsten Falschmeldungen über die von Hartz IV-Sanktionen in Thüringen und Sachsen-Anhalt betroffenen Leistungsberechtigten: Als Quelle dieser Falschmeldungen wird i.d.R. die Deutsche Presse-Agentur – dpa – genannt:
Arbeitslosengeld II, Altersrenten, Grundsicherung im Alter, Armutsgefährdung 2005-2015 (BIAJ-Datenblatt)
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(BIAJ) Die Grundsicherungsquote im Alter stieg nach BIAJ-Berechnung im Verlauf des Jahres 2015, von Ende 2014 bis Ende 2015, von 3,0 auf 3,2 Prozent (536.121). (Spalte 5 und 6) Der Anteil der Bevölkerung im Alter von 55 Jahren bis zur Regelaltersgrenze (2015: 65 Jahre und vier Monate) mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) sank 2015 nach BIAJ-Berechnung von 6,5 auf 6,3 Prozent (727.164). (Spalten 2 und 3) Der Rentenzahlbetrag der Altersrenten ab Regelaltersgrenze lag 2014 im Inland bei 59,1 Prozent (9,143 Millionen) dieser Altersrenten unter der Armutsgefährdungsschwelle von 917 Euro (Ein-Personen-Haushalt). (Spalten 13 bis 15) Nur 21,1 Prozent (512.198) der armutsgefährdeten (armen) Bevölkerung im Alter über der Regelaltersgrenze (2,426 Millionen) erhielt Ende 2014 Leistungen zur Grundsicherung im Alter. (Spalten 5, 17 und 18) Und 2014 galten pro 100 Altersrenten unter der Armutsgefährdungsschwelle ab Regelaltergrenze im Inland (9,143 Millionen) 26,5 (2,456 Millionen) als armutsgefährdet (arm) im Sinne der amtlichen Sozialberichterstattung. (Spalten 13, 17 und 19)
Das unkommentierte BIAJ-Datenblatt "Arbeitslosengeld II; Renten nach SGB VI wegen Alters, Grundsicherung im Alter, Armutsgefährdungsschwelle, Armtsgefährdungsquote, Bevölkerung 2005 bis 2015": Download
dpa: Falschmeldung über Hartz IV-Sanktionen in Thüringen
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(BIAJ) Gegen wie viele erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Arbeitslosengeld II) richteten sich die 35.005 im Jahr 2015 von den Jobcentern in Thüringen neu festgestellten Sanktionen? dpa/Ostthüringen Zeitung: „gut 3900“. Statistik der Bundesagentur für Arbeit: 12.292. Offensichtlich fällt es (nicht nur) dpa (Deutsche Presseagentur) schwer, die Sanktionsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) richtig zu lesen und darüber zu informieren. (Ergänzung vom 19. April 2016: Auszug aus noch unveröffentlichten BIAJ-Materialien zu den Hartz IV-Sanktionen 2014 und 2015 in den Jobcentern in Thüringen: Download)
Weiterlesen: dpa: Falschmeldung über Hartz IV-Sanktionen in Thüringen
Altersrenten unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle und Armutsgefährdung 2005 bis 2014 ...
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(BIAJ) ... eine Ergänzung vom 16. April 2016 zu den BIAJ-Materialien "Altersrenten: Rentenzugänge, Rentenbestand und Rentenzahlbeträge 2000 bis 2014" vom 15. April 2016. BIAJ-Materialien "Altersrenten unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle und Armutsgefährdung 2005 bis 2014" Download (PDF: 4 Seiten)
Nachtrag vom 20. April 2016: BIAJ-Datenblatt "Arbeitslosengeld II; Renten nach SGB VI wegen Alters, Grundsicherung im Alter, Armutsgefährdungsschwelle, Armtsgefährdungsquote, Bevölkerung 2005 bis 2015": BIAJ20160420
Altersrenten: Rentenzugänge, Rentenbestand und Rentenzahlbeträge 2000 bis 2014
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(BIAJ) Die „sensationelle“ WDR-Projektion zur Altersarmut 2030: „Fast jedem zweiten droht die Altersarmut“ – „25,1 Millionen sind von Altersarmut bedroht“ erweckte den „gut gemeinten“ Eindruck, 46,7 Prozent der Erwerbsbevölkerung (25,1 Millionen von 53,7 Millionen) sei 2030 von Altersarmut bedroht. (beim WDR: sogar unterhalb des Grundsicherungsniveaus) Dies ist irreführend. Mit der „Erklärung“ von nahezu der Hälfte der Bevölkerung als armutsgefährdet wird der Blick auf die wachsende Zahl der wirklich armen Menschen verstellt – und damit wohl auch auf die notwendigen gesetzlichen Veränderungen für diese Menschen. Die gesamten BIAJ-Materialien vom 15. April 2016 finden Sie hier: Download (PDF: 2 Text- und 12 Tabellenseiten)
Ergänzung vom 16. April 2016: "Altersrenten unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle und Armutsgefährdung 2005 bis 2014" (BIAJ20160416)