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Eine BIAJ-Kurzmitteilung zu einem Versprecher des BA-Vorstandsmitglieds Heinrich Alt auf der jüngsten Arbeitsmarkt-Pressekonferenz am 28. Oktober 2010.

Dem Schaubild auf  Seite 2 können Sie den "Weg" von den 4,957 Millionen Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen im Juni 2010 zu den insgesamt 0,916 Millionen im Rechtskreis SGB II registrierten und geschätzten Langzeitarbeitslosen (von 1,073 Millionen Langzeitarbeitslosen insgesamt) verfolgen. Es zeigt u.a.: Lediglich 18,5 Prozent der Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen galten im Sinne der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) als Langzeitarbeitslose. (Stand: Juni 2010)

Kein Versprecher, aber dennoch nur "gesetzlich" (u.a. § 18 Abs. 1 SGB III und § 53a SGB II) plausibel.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 8. November 2010 finden Sie hier: Download

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Eine kurze geschlechtsspezifische BIAJ-Auswertung der Daten des Statistischen Bundesamtes zur Grundsicherung im Alter (Ende 2009) und der Daten der Statistik der Bundesagentur für Arbeit zu den Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen im Alter von 55 bis unter 65 Jahren (Ende 2009) im Bund und in den Ländern.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. Oktober 2010 finden Sie hier: Download

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Ergänzende Kurzmitteilung  zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. September 2010 ("Bundeshaushalt 2011(Entwurf): 'Leistungen zur Eingliederung in Arbeit' und 'Gesamtbudget' ... mit einer Schätzung der Eingliederungsmittel 2011 in den beiden bremischen Städten": Download):

Eine kurze Anmerkung zum Thema "Bundesministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der 'ehrliche Umgang' mit Haushaltsdaten." (Anm.: keine EVS-Haushaltsdaten).

Beurteilen Sie die "Ehrlichkeit der Bundesministerin" selbst.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 24. September 2010 finden Sie hier: Download

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 ... mit einer Schätzung der Eingliederungsmittel 2011 in den beiden bremischen Städten

Die BIAJ-Kurzmitteilung informiert über die im Entwurf des Bundeshaushalts 2011 geplanten Kürzungen der "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem SGB II" und der SGB II-Verwaltungskosten (Bundesanteil).

Dem Teil über die entsprechenden Haushaltsstellen im Bundeshaushalt 2011 (Entwurf), dessen Einzelplan 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales - BMAS) am 16. September 2010 im Bundestag beraten wird, ist auf Seite 2 (beispielhaft) eine Schätzung der Mittel angefügt, die 2011 in den beiden bremischen Städten für "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" gemäß SGB II (Hartz IV) voraussichtlich zur Verfügung stehen werden.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. September 2010 finden Sie hier: Download

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Die BIAJ-Anmerkung zur geplanten "Umstrukturierung der operativen Arbeitsförderung im Lande Bremen" bezieht sich auf die Vorlage für die Sitzung des Bremer Senats am 31. August 2010. In Abschnitt F der Senatsvorlage („Öffentlichkeitsarbeit/Veröffentlichung nach dem Informationsfreiheitsgesetz“) heißt es: „Einer Veröffentlichung über das zentrale elektronische Informationsregister steht nichts entgegen.“ Die Senatsvorlage und die darin genannten drei Anlagen wurden bisher jedoch nicht im elektronischen Informationsregister veröffentlicht.

Die gesamte BIAJ-Anmerkung vom 9. September 2010 finden Sie hier: Download

Nachtrag I: Zum 1. Januar 2011 ist aus der Verschmelzung der Bremerhavener Arbeit GmbH auf die Bremer Arbeit GmbH die Bremer und Bremerhavener Arbeit GmbH (bba) hervorgegangen, an der die Freie Hansestadt Bremen (Land) mit 70 Prozent und die Stadt Bremerhaven mit 30 Prozent beteiligt ist.

Nachtrag II: In der "Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 18. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2011 – 2015" (SPD und Bündnis90/Die Grünen) heißt es u.a.: „Die "bremer und bremerhavener arbeit GmbH" (bba) soll spätestens zum Ende der Europäischer Sozialfonds (ESF)-Förderperiode 2013 aufgelöst werden, um sie kostengünstiger in einem Eigenbetrieb oder im Arbeitsressort zu organisieren.“ (S. 45)