Jobcenter 2017: Fiktive Verteilung der Bundesmittel für "SGB II-Eingliederungsleistungen" und den Bundesanteil an den "Verwaltungskosten"
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(BIAJ) Wie würden sich die im Bundeshaushalt 2017 (Entwurf) veranschlagten Mittel für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ und die „Verwaltungskosten“ der Jobcenter auf die einzelnen Jobcenter verteilen, wenn die Anteile der Jobcenter ausschließlich nach § 1 Absatz 5 und 6 und § 2 Absatz 6 und 7 der Eingliederungsmittel-Verordnung 2016 ermittelt würden? Das heißt: Ohne die haushaltsrechtlich fragwürdige Verordnung von Umschichtungen vor der Mittelverteilung und ohne besondere „flüchtlingsinduzierte“ (BMAS) Verteilungsmaßstäbe für einen Teil der veranschlagten Bundesmittel.
Die vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berechnete fiktive Verteilung auf die 408 Jobcenter (und die 16 Bundesländer) finden Sie in den BIAJ-Materialien vom 10. August 2016: Download (PDF: eine Text- und 16 Tabellenseiten) (Hinweis vom 05. Dezember 2016: BIAJ-Materialien zur geschätzten Mittelverteilung BIAJ20161205) Weiterer Hinweis: In den BIAJ-Materialien vom 27. Dezember 2016 finden Sie die gemäß Eingliederungsmittel-Verordnung 2017 voraussichtliche Verteilung der Bundesmittel für "SGB II-Eingliederungsleistungen" und "Verwaltungskosten" auf die einzelnen Jobcenter: Download_BIAJ20161227)
BAMF-Asylentscheidungen und Asylanträge bis Juli 2016 - weiter steigender „subsidiärer Schutz“
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(BIAJ) Aktuelle Informationen über die (seit Juli 2014) vom BAMF monatlich entgegengenommenen und bis Ende Juli 2016 entschiedenen Asylanträge (482.359 von August 2015 bis Juli 2016) den weiteren Anstieg der anhängigen (vom BAMF noch nicht entschiedenen) Asylanträge (auf 526.276 Ende Juli 2016) und die Entwicklung der Bearbeitungsdauer finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 09. August 2016: Download (PDF: zwei Text- und zwei Tabellen-Seiten) Ergänzung bis August 2016: BIAJ-Materialien vom 16. September 2016: Download2
Ergänzender Hinweis zur Fußnote 1 in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 09. August 2016 (und vorangegangenen BIAJ-Kurzmitteilungen zur Asylgeschäftsstatistik): Den Rahmenvertrag zwischen BAMF und McKinsey finden Sie unter dem folgenden Link: https://fragdenstaat.de/files/foi/52482/bamf-vertraege.pdf
Doping im Sport: 1.069 Fälle (PKS 2015) - kein Platz in Dopingberichterstattung
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(BaSta) 1.069. Diese Zahl (und die Hintergründe zu dieser Zahl) sucht man in der aktuellen Dopingberichterstattung vergebens. Es ist die in der amtlichen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Berichtsjahr 2015 genannte Fallzahl der Straftat "Doping in Sport" in der Bundesrepublik Deutschland. (Hinweis vom 03. Juli 2018: Die Straftat "Doping im Sport" (Schlüssel 716410) wird seit dem Berichtsjahr 2017 in der PKS nicht mehr gesondert ausgewiesen! Zuletzt wurden in der PKS 2016 unter "716410 Doping im Sport" insgesamt 1.109 Fälle erfasst. Siehe unten.)
Weiterlesen: Doping im Sport: 1.069 Fälle (PKS 2015) - kein Platz in Dopingberichterstattung
SGB II-Eingliederungsmittel und deren Ausschöpfung im ersten Halbjahr 2016 (Länder: JC gE)
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(BIAJ) Die 303 Jobcenter gE (JC gE: "gemeinsame Einrichtungen") haben im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 993 Millionen Euro für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" (Hartz IV) ausgegeben. Dies waren 50 Millionen Euro weniger (!) als im ersten Halbjahr 2015. 50 Millionen Euro weniger, obwohl diesen 303 Jobcentern (JC gE) vom Bund im laufenden Haushaltsjahr 222 Millionen Euro mehr für „SGB II-Eingliederungsleistungen“ (EGL) zugeteilt wurden als im Vorjahr (2015), darunter 183 Millionen Euro für „flüchtlingsinduzierte Mehrbedarfe“ (BMAS). Gemessen an den zugeteilten Bundesmitteln für „Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II“ im Haushaltsjahr 2016 – insgesamt 2,919 Milliarden Euro – wurden im ersten Halbjahr 2016 lediglich 34,0 Prozent der zugeteilten Mittel für diese Leistungen ausgegeben.
Weitere Informationen zu den Ausgaben im Bund und in den Ländern (Jobcenter gE) im ersten Halbjahr der Haushaltsjahre 2015 und 2016 (und im Haushaltsjahr 2015 insgesamt) finden Sie in den BIAJ-Materialen vom 05. August 2016: Download (PDF: 2 Text und 17 Tabellenseiten, jeweils eine für den Bund und die 16 Länder)
SGB II-Eingliederungstitel 2016: Jobcenter Bremen und Bremerhaven im ersten Halbjahr 2016
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(BIAJ) Vom Jobcenter Bremen Stadt wurden im ersten Halbjahr 2016 (50 Prozent des Haushaltsjahres) 22,8 Millionen Euro (42,5 Prozent) der für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" zugeteilten 53,6 Millionen Euro ausgegeben, 3,3 Millionen Euro mehr als im ersten Halbjahr 2015. Vom Jobcenter Bremerhaven wurden im ersten Halbjahr 2016 5,0 Millionen Euro (30,3 Prozent) der für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" zugeteilten 16,5 Millionen Euro ausgegeben, 1,5 Millionen Euro weniger als im ersten Halbjahr 2015. Siehe dazu und zu den Ausgaben für die einzelnen Leistungen die BIAJ-Materialien vom 04. August 2016: Download (4 PDF-Seiten)