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5,049 Millionen „Arbeitslosengeld-Empfänger/innen“ (SGB III und SGB II) im November 2011, darunter 4,335 Millionen erwerbsfähige Leistungsberechtigte (Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen). 2,751 Millionen registrierte Arbeitslose, etwa 38.000 mehr (!) als im Vorjahr. In 10 westdeutschen Ländern mehr, in den sechs ostdeutschen Ländern und Schleswig-Holstein weniger registrierte Arbeitslose als im November 2011.

In dieser BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie u.a. Länderdaten zu den registrierten Arbeitslosen im November 2012 differenziert nach Geschlecht und Rechtskreis (SGB III und SGB II) und zu den (statistisch arbeitslosen und nicht arbeitslosen) erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (Alg II). (Vorjahresvergleich) Auf Seite 8 (von 10) finden Sie einen Überblick über den „Rechtskreis SGB II“ (Hartz IV).

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 29. November 2012 zum Arbeitsmarkt im November 2012 (Ländervergleich) finden Sie hier: Download

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In Berlin erklärt die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU) ihre „Haushaltswahrheit 2013“: In der Grundsicherung stehen pro Arbeitslosen genauso viel Mittel „für Eingliederung und Verwaltung“ wie vor der Wirtschafts- und Finanzkrise in 2008 bereit.

In Hamburg fragt eine CDU-Abgeordnete : „Statt Förderung für Arbeitslose – verschenkt der Sozialsenator wieder Millionen an den Bund?“

Und im MARITIM Airport Hotel in Hannover soll am 28. und 29. November 2012 auf der 89. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) die "Haushaltswahrheit" (Soll-Ist-Abweichungen) thematisiert werden.

Im Bundeshaushalt 2013 sind 22 Prozent weniger Mittel „für Eingliederung und Verwaltung“ (darunter 41 Prozent weniger für „Leistungen zur Eingliederung“) veranschlagt als 2008. 2013 werden 11 Prozent weniger Arbeitslose (SGB II) als 2008 erwartet. In der BIAJ-Kurzmitteilung finden Sie Informationen zur Entwicklung der Mittel und Ausgaben der Jobcenter für „Leistungen zur Eingliederung“ und „Verwaltungskosten“ (Bundesanteil) von 2006 bis 2013 und zur "Haushaltwahrheit" der Bundesministerin.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 27. November 2012 finden Sie hier: Download

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Im Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung (Stand: 17.09.2012) werden die ungezählten Falschinformationen über die Bundesmittel für das "Bildungs- und Teilhabepaket" wiederholt: 1,3 Milliarden Euro für das sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket und zusätzlich 400 Millionen Euro für Schulsozialarbeit und Hortessen.

Die den Kommunen über den Umweg einer höheren Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) zustehenden Mittel betrugen 2011 jedoch nicht 1,6 Milliarden Euro, wie immer wieder in den Medien berichtet, oder jetzt 1,3 plus 0,4 Milliarden Euro (Rundungsdifferenz 0,1 Mrd. Euro), sondern: 720 Millionen Euro für  Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets, 160 Millionen Euro für die Verwaltungskosten des Bildungs- und Teilhabepakets und 370 Millionen Euro für Schulsozialarbeit und Hortessen. Zusammen: 1,25 Milliarden Euro, einschließlich der Verwaltungskosten.

Die tatsächlichen Ausgaben der Kommunen wurden bisher auf Bundesebene nicht dokumentiert.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 24. November 2012 finden Sie hier: Download (aktualisiert am 28.11.2012)

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Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (Hartz IV) wurden vom Bund in den ersten zehn Monaten des laufenden Haushaltsjahres (2012) 4,2 Prozent (1,1 Milliarden Euro) weniger ausgegeben als in den ersten zehn Monaten des Haushaltsjahres 2011.

Die Abbildung (BIAJ) zeigt u.a.: Noch nie zuvor wurde vom Bund in den ersten zehn Monaten eines Haushaltsjahres weniger für „Hartz IV“ ausgegeben als in den ersten zehn Monaten dieses Jahres. (26,2 Milliarden Euro) Dies gilt auch für das Arbeitslosengeld II als größter Teil dieser Ausgaben.

Nachrichtlich: Geschätzte 1,0 Milliarden Euro der insgesamt 26,2 Milliarden Euro wurden den Ländern für „Bildung und Teilhabe“ (einschließlich Mittagessen Hortkinder/Schulsozialarbeit und Verwaltungskosten) überwiesen. Wie viel davon tatsächlich für diese Leistungen ausgegeben wurde, ist unbekannt.

Die gesamte (einseitige) BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. November 2012 finden Sie hier: Download

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Ergänzend zur Kurzmitteilung vom 12. November 2012 (Erstmals mehr als eine Million: Ursula von der Leyen und der Anstieg der Hartz IV-Sanktionen: hier1) und der Kurzmitteilung vom 27. Oktober 2012 (Ein Blick in die Sanktionsstatistik: „zugelassene und gemeinsame“ Sanktionsquoten: hier2) wird mit dieser Kurzmitteilung über die Summe der Sanktionsbeträge (203,7 Millionen Euro) nach Art der gekürzten Leistung im Bund und in den Ländern in den Jahren 2009 und 2011 informiert.

Zudem wird die neue (?) Kennzahl K 4 („Fordern Fördern“) vorgestellt. Seit dem Amtsantritt von Ursula von der Leyen als Bundesministerin für Arbeit und Soziales ist eine höchst „erfreuliche“ Entwicklung dieser Kennzahl, deren Veränderung die „Professionalisierung“ des „Fordern Fördern“ (oder umgekehrt) „geradezu perfekt“ abbildet, festzustellen.

Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 22. November 2012 finden Sie hier: Download