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(BIAJ) Zu den Sterbefällen 2022 insgesamt (1.066.341) und darunter den COVID-19-Sterbefällen (52.358) in der Todesursachenstatistik - differenziert nach Alter, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und mit Blick auf die 16 Länder - siehe die unkommentierten BIAJ-Tabellen im (wie bei BIAJ immer kostenfreien) Download_BIAJ29231229 (PDF: 5 Seiten)

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(BIAJ) Ab dem 1. Januar 2024 beträgt der in den Niederlanden 1969 (1) eingeführte Mindestlohn (Minimumloon) 13,27 Euro pro Stunde. (2) Das den Mindestlohn ergänzende Mindesturlaubsgeld (Minimumvakantiebijslag/-vakantiegeld) beträgt weiterhin acht Prozent (etwa 1,06 Euro) pro Stunde. (Summe incl. Urlaubsgeld: 14,3316 Euro pro Stunde) Die bis Ende 2023 in den Niederlanden geltenden festen Monats-, Wochen- und Tageslöhne entfallen ab 2024. Näheres und Vergangenes zum Mindestlohn und Mindesturlaubsgesetz finden Sie in der am 28. Dezember 2023 erneut aktualisierten BIAJ-Kurzmitteilung vom 19. März 2014 (!): hier.
(1) Das „Gesetz Mindestlohn und Mindesturlaubsgeld“ („Wet minimumloon en minimumvakantiebijslag“) vom 27. November 1968 trat am 23. Februar 1969 in Kraft.
(2) Das Mindestalter für den vollständigen Mindestlohn (Minimumloon) 21 Jahre. (seit dem 1. Juli 2019; vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2019: 22 Jahre; vor dem 1. Juli 2017: 23 Jahre). Zum Mindestlohn und den nach Alter differenzierten Jugendmindestlöhnen (Minimumjeugdlonen) siehe hier: https://www.rijksoverheid.nl/onderwerpen/minimumloon/bedragen-minimumloon/bedragen-minimumloon-2024

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(BIAJ) Von Januar bis November 2023 wurden vom Bund für das „Bürgergeld“ 23,960 Milliarden Euro ausgegeben, 3,332 Milliarden Euro (16,2 Prozent) mehr als die 20,628 Milliarden Euro, die im entsprechenden Vorjahreszeitraum (Januar bis November 2022*) für das Arbeitslosengeld II und Sozialgeld ausgeben wurden. (1) Von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurde für die ersten elf Monate 2023 ein durchschnittlicher Bestand von 5,487 Millionen Regelleistungsberechtigten (RLB) berichtet (vorläufig), 305.000 (5,9 Prozent) mehr als die durchschnittlich 5,182 Millionen RLB von Januar bis November 2022. (2)

Die 12-Monatssumme der Ausgaben für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, die im Haushaltsjahr 2022 insgesamt 22,276 Milliarden Euro betrug, stieg mit den „Bürgergeld-Ausgaben“ in den ersten elf Monaten 2023 auf 25,608 Milliarden Euro in den 12 Monaten von Dezember2022 bis November 2023 (3), 3,528 Milliarden (16,0 Prozent) mehr als ein Jahr zuvor von Dezember 2021 bis November 2022 (22,080 Milliarden Euro). Die Ausgaben in den 12 Monaten von November 2022 bis Oktober 2023 überstiegen das im Bundeshaushalt 2023 veranschlagte Soll in Höhe von 23,760 Milliarden Euro um 1,848 Milliarden Euro. (siehe BIAJ-Abbildung unten)

2023 12 21 alg2 sozialgeld buergergeld ausgaben 2015 bis 112023

Gemessen an den durchschnittlich 5,480 Millionen Regelleistungsberechtigten (RLB) wurden vom Bund in den 12 Monaten von Dezember 2022 bis November 2023 für Arbeitslosengeld II und Sozialgeld bzw. „Bürgergeld“ monatlich durchschnittlich 389,42 Euro pro RLB ausgegeben. (4) Ein Jahr zuvor, von Dezember 2021 bis November 2022 wurden für die durchschnittlich 5,166 Millionen RLB durchschnittlich 356,15 Euro pro Monat ausgegeben. (5)

* Anmerkung: Im Juni 2022 erfolgte der Rechtskreiswechsels von Personen aus der Ukraine aus dem Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Bereich des SGB II.
(1) Ausgaben, die bei Haushaltstelle 1101/681 12 (Zweckbestimmung 2023: „Bürgergeld“; 2022: „Arbeitslosengeld II“) gebucht wurden - einschließlich der bei dieser Haushaltsstelle gebuchten Ausgaben im Rahmen des sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers (PAT) für die anteilige Finanzierung der Maßnahmen gemäß § 16i SGB II („Teilhabe am Arbeitsmarkt“). Siehe dazu auch Fußnoten 3 und 5.
(2) RLB-Bestand berechnet aus den berichteten Monatsbeständen. Bei Interpretation der nominalen (nicht preisbereinigten) Mehrausgaben im Vorjahresvergleich der Ausgaben in den ersten elf Monaten ist u.a. wegen diverser gesetzlicher und sonstiger Änderungen (SGB II, Wohngeld- bzw. Wohngeld-Plus-Gesetz, Erhöhung der PAT-Pauschalen usw.) Vorsicht geboten.
(3) Die 12-Monatssumme war bis Juni 2023 auf 25,049 Milliarden Euro gestiegen. Das Sinken im Folgemonat Juli 2023 auf 24,753 Milliarden Euro (August 2022 bis Juli 2023) resultiert aus den Einmalzahlungen im Juli 2022, die im Juli 2023 nicht mehr in die 12 Monatssumme von August 2022 bis Juli 2023 eingingen.
(4) Einschließlich der steigenden Ausgaben im Rahmen des sogenannten Passiv-Aktiv-Transfers (PAT) für die anteilige Finanzierung der Maßnahmen gemäß § 16i SGB II („Teilhabe am Arbeitsmarkt“).
(5) Genannte Ausgaben des Bundes immer einschließlich von Einmalzahlungen und Sofortzuschlag. (§§ 70, 72 und 73 SGB II)

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(BIAJ) Nach bisherigem Stand der Beratungen des Bundeshaushalts 2024 sind bei der Haushaltsstelle 1101 685-11 mit der Zweckbestimmung "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" 4,200 Milliarden Euro veranschlagt. Zudem stünden nach der Erläuterung Nr. 1 zu dieser Haushaltsstelle Ausgabereste in Höhe von bis zu 1,350 Milliarden Euro zur Verfügung. (Stand: "unvollendete" Bereinigungssitzung am 16./17. November 2023. Die Haushaltswahrheit ist aber eine andere. Mit der am 19. Dezember 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Eingliederungsmittel-Verordnung vom 14. Dezember 2024 (EinglMV 2024) schafft das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) "Haushaltsklarheit" über die Ausgabereste - nicht über die Höhe, aber über die verordnete Umschichtung. § 1 Absatz 1 Satz 2 EinglMV 2024 lautet: "Die verbindlich nach der Erläuterung Nr. 1 zu Kapitel 1101 Titelgruppe 01 Titel 685 11 zur Verfügung stehenden Ausgabereste werden zur Verstärkung der Mittel für Verwaltungskosten zur Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Kapitel 1101 Titelgruppe 01 Titel 636 13 eingesetzt." Das heißt: Zur Verteilung von Bundesmitteln für "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" auf die Jobcenter steht nach gegenwärtigem Stand das oben genannte Soll in Höhe von 4,200 Milliarden Euro zu Verfügung. (2023: 4,700 Milliarden Euro einschließlich von Ausgaberesten in Höhe von 200 Millionen Euro und "Sondermittel ukrainische Geflüchtete" in Höhe von 100 Millionen Euro.) Wie sich die Verteilung dieser 4,200 Milliarden Euro - abzüglich von geschätzten 20 Millionen Euro für die "Ausfinanzierung von Leistungen nach § 16e des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094)" (§ 1 Absatz 2 EinglMV 2024) - auf die einzelnen Jobcenter nach Berechnung des BIAJ darstellt, finden Sie im Download_BIAJ20231221 (PDF: neun Seiten; siehe dort auch die Fußnoten, insbesondere Fußnote 1, mit weiteren Erläuterungen). Auf Länderebene reichen die Veränderungsraten von -5,7 Prozent in Bayern (BY) bis -16,7 Prozent in Berlin (BE) - auf Jobcenterebene von +20,7 Prozent in Eichstätt (BY) und +11,0 Prozent in Donau-Ries (BY) bis -19,5 Prozent in Ahrweiler (RP) und -21,1 Prozent in Friedrichshain-Kreuzberg (BE).  Bremen, 21. Dezember 2023

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(BIAJ) Ein kurzer Blick auf die vom Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) ermittelte Zahl der im Bund und in den Ländern neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge in 2023 (01.10.2022 bis 30.09.2023) - mit einem Rückblick auf das Vorjahr 2022, das "Vor-Corona-Jahr" 2019 und die Jahre seit 2007 als insgesamt 625.884 Ausbildungsverträge neu abgeschlossen wurden, die höchste Zahl in den Jahren nach 1999. (siehe dazu die beiden BIAJ-Tabellen unten bzw. die zweiseitige PDF hier: Download_BIAJ20231220)
Kurze Lesehilfe:
Im Berichtsjahr 2023 (Berichtsjahre immer vom 01.10. des Vorjahres bis zum 30.09. des Berichtsjahres) wurden in der Bundesrepublik Deutschland (DE ) insgesamt 489.183 Ausbildungsverträge neu abgeschlossen - 14.037 (3,0 Prozent) mehr als im Vorjahr 2022, aber immer noch 35.856 (6,8 Prozent) weniger als im "Vor-Corona-Jahr" 2019 und 136.701 (21,8 Prozent) weniger als in 2007. (siehe Spalten 17 bis 22 in BIAJ-Tabelle 1)
Im Vergleich mit dem Vorjahr 2022 reichten die Veränderungsraten in den Ländern von +6,2 Prozent in Hamburg (HH) bis -0,5 Prozent in Berlin (BE). (Spalte 22) Im Vergleich mit dem "Vor-Corona-Jahr" 2019 reichten die Veränderungsraten in 2023 von +3,2 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern (MV) bis -14,1 Prozent im Saarland (SL). Neben Mecklenburg-Vorpommern wurden in 2023 nur noch in den Ländern Sachsen (SN), Brandenburg (BB) und geringfügig auch in Sachsen-Anhalt (ST) mehr Ausbildungsverträge neu abgeschlossen wurden als 2019.
Die Entwicklung des Anteils der Länder an den im Bundesgebiet neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge von 2007 bis 2023 (in Prozent) ist in der BIAJ-Tabelle 2 dargestellt. 2023 wurden z.B. im Land Bremen (HB) 1,131 Prozent (5.535) der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge insgesamt (489.183 = 100 Prozent) abgeschlossen, in Nordrhein-Westfalen (NW) 22,158 Prozent (108.393).
Das Land Hessen (HE) ist das einzige Land, das im Berichtsjahr 2023 mit einem Anteil von 7,314 Prozent (35.778) an den im Bundesgebiet neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen, den höchsten Anteil im Beobachtungszeitraum (2007 bis 2023) erreichte. (Minimum: 6,922 Prozent in 2008)
Die Länder Rheinland-Pfalz (RP) und Saarland (SL) sind dagegen die Länder, für die im Berichtsjahr 2023 mit einem Anteil von 4,795 Prozent (RP) bzw. 1,229 Prozent (SL) der niedrigste Anteil an den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen in den Berichtsjahren 2007 bis 2023 ermittelt wurde. (Maximum RP: 5,153 Prozent in 2012; Maximum SL: 1,558 Prozent in 2009)
Der Anteil Ostdeutschlands (OD) an den im Bundesgebiet neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen, der bis 2014 auf 14,020 Prozent gesunken war, ist nach einem Anstieg auf 15,353 Prozent in 2022 in 2023 leicht auf 15,275 Prozent gesunken. (Anteil 2007: 19,987 Prozent)