Details

Bildungs- und Teilhabepaket in der Freien und Hansestadt Hamburg: 39 Millionen Euro veranschlagt – 30,9 Millionen Euro ausgegeben, darunter dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) berichtete 26,6 Millionen Euro? Hamburg Spitze? Ein Zahlenrätsel, das sicher auch die Hamburger BASFI und das BMAS aufklären können und wollen.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 28. April 2013 finden Sie hier: Download

Dazu: Eine Antwort des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg vom 14. Mai 2013 auf die Schriftliche Kleine Anfrage "Betr.: Zahlensalat bei Bildungs- und Teilhabepäckchen in Hamburg" der Abgeordneten Tim Golke und Dora Heyenn (DIE LINKE) vom 8. Mai 2013, auf die die Hamburger BASFI das BIAJ am 15. Mai 2013 hinwies: hier

Details

Von insgesamt 716 Millionen Euro wurden 433 Millionen Euro für "Leistungen für Bildung und Teilhabe" ("Bildungs- und Teilhabepaket" oder kurz: "Bildungspaket") im Haushaltsjahr 2012 ausgegeben. Die Ausschöpfungsquote der Mittel reicht in den Ländern von etwa 107 Prozent in Bremen bis etwa 36 Prozent in Berlin.

Entsprechende Daten über die "Verwaltungskosten" und die Ausgaben für "Hortkinder/Schulsozialarbeit" sind (bisher) unbekannt.

Unbekannt sind bisher auch die Konzequenzen der insgesamt niedrigen Ausschöpfungsquote der BuT-Mittel für die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung (Hartz IV) im laufenden Haushaltsjahr 2013.

Die gesamte BIAJ-Kurzmitteilung vom 26. April 2013 finden Sie hier: Download

In diesem Zusammenhang ggf. auch von Interesse: "Zahlenrätsel 'Bildungs- und Teilhabepaket' Hamburg: BASFI- und BMAS-Pressemitteilungen", hier

Details

Im Dezember 2012 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 1,603 Millionen Kinder im Alter von unter 15 Jahren in sog. SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV). Dies waren etwa 11.000 weniger als ein Jahr zuvor und 251.000 weniger als Ende 2007. Gleichzeitig ist die Zahl der Kinder gestiegen, deren Eltern nicht leistungsberechtigt (SGB II) sind, aber in finanziellen Verhältnissen leben, die in etwa dem Hartz IV-Niveau entsprechen.

Die Hilfequoten (Bund: 14,8 Prozent) reichen auf Kreisebene von 35,1 Prozent in der Stadt Bremerhaven bis 1,8 Prozent im Landkreis Eichstätt, auf Länderebene von 33,6 Prozent in Berlin bis 6,7 Prozent in Bayern.

Den neuen Länder-, Großstadt- und Kreisvergleich des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) für die Jahre 2007 bis 2012 (jeweils Dezember; revidierte Daten) finden Sie in der BIAJ-Kurzmitteilung vom 25. April 2013: Download (eine Aktualisierung bis Dezember 2013 finden Sie hier)

Details

Im März 2013 wurden von den Jobcentern noch insgesamt 139.874 Frauen und Männer in Beschäftigung schaffenden Maßnahmen (BSM) gefördert, einschließlich BEZ (Beschäftigungszuschuss: § 16e SGB II alt) und der nicht im SGB II geregelten „Bürgerarbeit“. Dies waren 33 Prozent (68.935) weniger als zwei Jahre zuvor.

In den aktualisierten BIAJ-Materialien ist die Entwicklung in den Monaten März 2010 bis März 2013 (und in den Jahren 2009 bis 2012) in den einzelnen Ländern (und den beiden bremischen Städten) dargestellt, differenziert nach den einzelnen SGB II-Instrumenten und dem Bundesprogramm „Bürgerarbeit“.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 23. April 2013 finden Sie hier: Download

Details

Die Jobcenter in der Bundesrepublik Deutschland stellten 2012 insgesamt 1,025 Millionen Sanktionen neu fest, nahezu 300.000 mehr als 2009 bzw. nahezu 100.000 mehr als 2011. Jede siebte dieser 1,025 Millionen Sanktionen wurde von einem Berliner Jobcenter festgestellt. Zum Anstieg der Sanktionen seit 2009 (dem Amtsantritt der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen) haben die Berliner Jobcenter rechnerisch nahezu jede vierte Sanktion beigetragen, zum Anstieg 2012 (Vorjahresvergleich) sogar nahezu jede zweite Sanktion.

Die (nicht von allen) gefeierte Berliner "Joboffensive" (Berlins "Hartz IV-Exportschlager") wird durch eine Sanktionsoffensive begleitet. ("Joboffensive plus")  Der "Erfolg" im Ländervergleich 2012: In Berlin wurden wesentlich mehr neu festgestellte Sanktionen registriert als sogenannte Integrationen. Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) standen in Berlin 2012 jeweils 100 "Integrationen" 138 neu festgestellte Sanktionen gegenüber - Bundesdurchschnitt 91 neu festgestellte Sanktionen. 

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 15. April 2013 mit Länderdaten zu (und Länderanteilen an) den neu festgestellten Sanktionen und den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (jeweils 2007 bis 2012) finden Sie hier: Download (PDF)

1. Unkommentierte Ergänzung: Neu festgestellte Sanktionen in der Bundesrepublik Deutschland nach SGB II-Sanktionsgründen 2007 bis 2012: hier

2. Ergänzung vom 27. Mai 2013: BIAJ-Kurzmitteilung "... 529.371 betroffene erwerbsfähige Leistungeberechtigte in 2012" (hier)