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Im vergangenen Haushaltsjahr 2013 wurden von der Bundesagentur für Arbeit 8,6 Milliarden Euro für die „aktive Arbeitsförderung“ (SGB III) ausgegeben. Dies waren 13,5 Milliarden Euro weniger als 2002, dem Jahr in dem die „Hartz-Kommission“ einberufen wurde und ihren Bericht der Bundesregierung übergab.

Für Arbeitslosengeld (SGB III) wurden 2013 insgesamt 15,4 Milliarden Euro ausgegeben, 11,6 Milliarden Euro weniger als 2002. Die Beitragseinnahmen betrugen 2013 insgesamt 27,6 Milliarden Euro, 19,8 Milliarden Euro weniger als 2002.

In diesen BIAJ-Materialien ist dargestellt wie sich die Beitragseinnahmen und die Ausgaben für die „aktive Arbeitsförderung“ (SGB III) und das Arbeitslosengeld (SGB III) seit 2002 entwickelt haben.

Die gesamten BIAJ-Materialien vom 31. März 2014 finden Sie hier: Download (Aktualisierung bis Juni 2015 in den BIAJ-Materialien vom 15. Juli 2015: hier)

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(BaSta) Vor dem Spiel des SV Werder Bremen in Hannover am kommenden Sonntag (30. März 2014): 29 Punkte und noch sieben Spiele. Eine Aktualisierung der Veröffentlichung des "Büro für absurde Statistik" (BaSta) zum "Punktesammeln gegen den Abstieg" finden Sie hier: Download (eine Textseite und zwei Abbildungen) (Ende BaSta)

(a) Aktualisierte BaSta-Abbildung vom 31. März 2014 - ohne Text - nach Sieg in Hannover: hier

(b) Aktualisierte BaSta-Abbildung vom 10. April 2014 - ohne Text - nach Unentschieden gegen Schalke 04: hier2

(c) Aktualisierte BaSta-Abbildung vom 12. April 2014 - ohne Text - nach der Niederlage in Mainz: hier3

36 Punkte nach 31 Spielen - wie im Abstiegsjahr 1979/80 - das dürfte 2013/14 reichen:

(d) Aktualisierte BaSta-Abbildung vom 25. April 2014 - ohne Text - nach dem Sieg gegen Hoffenheim, vor dem Spiel gegen Bayern: hier4

(e) Aktualisierte BaSta-Abbildung vom 2. Mai 2014 - ohne Text - nach der Sicherstellung des Klassenerhalts am 32. Spieltag: hier5

Hinweis: "Werder Bremen, Thomas Schaaf und Eintracht Frankfurt - eine besondere Verbundenheit". Diese BaSta-Veröffentlichung vom 25. Mai 2014 (PDF-Download, 2 Seiten) finden Sie hier: Download2

 

 

 

 

 

 

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(BIAJ) Im Nachtrag vom 25./26. März 2014 zur BIAJ-Kurzmitteilung "Jobcenter: Rätselraten um Mittelzuteilung nach Kabinettsbeschluss zum Bundeshaushalt 2014" (17.03.2014: hier) finden Sie ergänzende Informationen zur Haushaltsstelle 1112/685 11 (ab 2014: 1101/685 11) mit der Zweckbestimmung "Leistungen zur Eingliederung in Arbeit": Soll, Ist, übertragbare Ausgaben und Ausgabereste 2011 ff.

Die "Zauberformel" der Bundesregierung, durch "wirksame Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln" (Koalitionsvertrag, S. 65) den "Mitteleinsatz für die Eingliederung Arbeitsuchender in den Jahren 2014 bis 2017 um insgesamt 1,4 Mrd. €" (350 Millionen Euro pro Jahr) anzuheben (zweiter Entwurf des Bundeshaushalts 2014), dürfte bei einer Restebildung wie in den Vorjahren nicht aufgehen. Zwar stehen für 2014 noch Reste aus 2012 in Höhe von 585,3 Millionen Euro zur Verfügung. Die Reste aus 2013 dürften dagegen bei einer Restebildung wie in den Vorjahren (Reste = Soll plus Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds/ESF minus Ist minus Deckung von Mehrausgaben bei anderen Haushaltsstellen) sehr gering ausfallen. Den BIAJ-Nachtrag finden Sie hier: Download.

Hinweis: Ausgabereste in Höhe von 325 Millionen Euro an Jobcenter für 2014 verteilt: BIAJ-Kurzmitteilung vom 9. April 2014: Ausgabereste-2014

 

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Hinweis vom 8. Juli 2016: Siehe zu dieser BIAJ-Kurzmitteilung die BIAJ-Kurzmitteilung vom 8. Juli 2016 (Bundeshaushalt: „aktive Arbeitsmarktpolitik“ und „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ 2017) u.a. mit den Abrechnungsergebnissen "aktive Arbeitsmarktpolitik" von 2013 bis 2015. (BIAJ20160708)

(BIAJ 20-03-2014) 4,215 Milliarden Euro waren für „Aktive Arbeitsmarktpolitik“ (Funktion 253) im Bundeshaushalt 2013 veranschlagt - 4,015 Milliarden Euro wurden im Haushaltsjahr 2013 ausgegeben, Bundesmittel und Mittel aus Europäischen Fonds. Diese Ausgaben (Soll- und Ist-Summen 2013) berichtete das Bundesministerium der Finanzen (BMF) in seinem Monatsbericht Januar 2014.

Was verbirgt sich hinter dem Ausgaben-Soll und Ausgaben-Ist für „Aktive Arbeitsmarktpolitik“ (Funktion 253) im Bundeshaushalt 2013? (Aktualisiert)

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(BIAJ-19-03-2014 zuletzt teilweise aktualisiert 03-01-2025) Aus gegebenem Anlass ("vor über 50 Jahren"): Der Mindestlohn in den Niederlanden ist im "Gesetz Mindestlohn und Mindesturlaubsgeld" vom 27. November 1968 (!) geregelt. („Wet minimumloon en minimumvakantiebijslag“: http://wetten.overheid.nl/BWBR0002638/)

Das Gesetz regelte bis zum 31. Dezember 2023 keinen Stundenlohn sondern den Mindestlohn pro Monat, pro Woche und pro Tag und (!) das Mindesturlaubsgeld. (aktualisiert bis "Minimumloon" und "Vakantiegeld"/"Vakantiebijslag" ab dem 1. Juli 2023: 1.995,00 Euro pro Monat plus Urlaubsgeld in Höhe von 159,60 Euro pro Monat - bis 31. Dezember 2023)
Zum 1. Januar 2024 wurde ein Mindeststundenlohn eingeführt. Er betrug 13,27 Euro ohne das ergänzende Mindesturlaubsgeld in Höhe von acht Prozent des Mindeslohns (etwa 1,06 Euro pro Stunde) - Summe: 14,3316 Euro. Vom 01.07.2024 bis 31.12.2024 dann: 13,68 Euro (plus etwa 1,09 Euro) - Summe: 14,7744 Euro. Und seit dem 1. Januar 2025: 14,06 Euro (plus etwa 1,12 Euro) - Summe: 15,1848 Euro. Die nächste Änderung erfolgt zum 1. Juli 2025.