Finanzierung (SGB II)

Erstellt am 16. Dezember 2010
Hartz IV-Ausgaben 2011: Weniger als in den sechs Jahren zuvor. Der Bund will im kommenden Haushaltsjahr (2011), dem ersten Haushaltsjahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts - "Regelleistungen ...
Ergänzende Kurzmitteilung  zur BIAJ-Kurzmitteilung vom 16. September 2010 ("Bundeshaushalt 2011(Entwurf): 'Leistungen zur Eingliederung in Arbeit' und 'Gesamtbudget' ... mit einer Schätzung der Eingliederungsmittel ...
 ... mit einer Schätzung der Eingliederungsmittel 2011 in den beiden bremischen Städten Die BIAJ-Kurzmitteilung informiert über die im Entwurf des Bundeshaushalts 2011 geplanten Kürzungen der "Leistungen ...
- mit dem Elterngeld Hilfebedürftiger sollen Gutscheine für arme Kinder finanziert werden - durch Abschaffung der Rentenversicherungsbeiträge für Hilfebedürftige und Streichung des befristeten Zuschlags ...
Die Bundesregierung will das Gesamtbudget für „Leistungen zur Eingliederung“ und „Verwaltung“ (SGB II/Hartz IV) offensichtlich deutlich stärker kürzen als bisher angenommen: „Im Bereich der Grundsicherung ...
Die Bundesregierung will im Rahmen der "Agenda 2010-2014" die Rentenversicherungsbeiträge für Arbeitslosengeld II-Empfänger/innen abschaffen.   "Grundpfeiler unserer Zukunft": In vier Schritten "versenkt"! ...
Im Haushaltsjahr 2009 sind vom Bund insgesamt 36,0 Milliarden Euro für die "Grundsicherung für Arbeitsuchende2 (SGB II - Hartz IV) ausgegeben worden, 1,8 Milliarden Euro weniger als im Bundeshaushalt (eonschließlich ...
Die Ausgaben für den vom Bund zu tragenden Anteil an den SGB II-Gesamtverwaltungskosten (Personal- und Sachkosten einschließlich der Kosten für Beratung und Vermittlung; ohne entsprechende Ausgaben für ...
Die BIAJ-Information informiert über die SGB II-Eingliederungsmittel, die den einzelnen Grundsicherungsstellen (ARGEn u.s.w.) für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (ohne die Bundesprogramme ...
Erstellt am 22. Januar 2010
Drei BIAJ-Kurzmitteilungen zum Thema "Hartz IV und Kindergelderhöhung 2009". Mehr als zwei Millionen hilfebedürftige Kinder vergessen: Kurze Anmerkungen zur Presseinformation Nr. 85 der Bundesagentur ...
Erstellt am 27. März 2009
Der sog. Eingliederungsbeitrag, eine besondere, wenig bekannte Einnahmequelle des Bundes im Zusammenhang mit der Finanzierung von "Hartz IV" (Finanzierung aus "diversen Händen"): Für jeden Euro, den ...
Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) Erweiterung der Eingliederungsbeitragspflicht der Bundesagentur für Arbeit Haushaltsentwurf ignoriert Grundsatz der ...
Horst Köhler, Bundespräsident, bei der Vollversammlung des Deutschen Industrie- und Handels­kammertages am 22. November 2006 in Bochum: „Der Vorschlag, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I nach der ...
im Bundeshaushalt 2006 sind für 370 (der 439) Kreise etwa 5,7 Milliarden Euro vorgesehen  –  von denen nach teilweiser Mittelsperrung noch 4,9 Milliarden Euro zur Verfügung stehen; bis Oktober 2006 ...
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) möchte die Einnahmen aus dem verfassungs- und versicherungsrechtlich fragwürdigen „Aussteuerungsbetrag“ um 56% erhöhen. Um eine entsprechende Steigerung der aussteuerungspflichtigen ...
(BIAJ) Hartz und McKinsey ebnen der Bundesagentur für Arbeit (BA) den Weg zu schwarzen Zahlen. Die BIAJ-Kurzmitteilung vom 29. Dezember 2005 finden Sie hier: Download  
... zum Bedeutungsverlust des beitragsfinanzierten Arbeitslosengeldes, zum sinkenden BA-Defizit und zur "gefühlten Hartz IV-Kostenexplosion". BIAJ-Materialien vom 11. November 2005: Download_BIAJ20051111. ...
Kapitel 0912 des Entwurfs des Bundeshaushalts 2005: Ein erstaunliches Zahlenwerk. Am 23. Juni 2004 hat das Bundeskabinett den Entwurf der Bundeshaushalts 2005 beschlossen. Das Kapitel 0912 - "Leistungen ...